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Rechtsextremes Netzwerk : Auf einen Schlag

Zwölf Verdächtige einer mutmaßlichen rechtsextremen Terrorzelle befinden in Untersuchungshaft. Die Radikalisierung findet mittlerweile oft im Netz statt.

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          Das gab es noch nie: Zwölf verdächtige Rechtsterroristen und Unterstützer werden auf einen Schlag dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt und in Untersuchungshaft genommen. Das ist noch nicht die größte mutmaßlich terroristische Vereinigung im Visier der Bundesanwaltschaft – und offenbar stand auch kein Attentat unmittelbar bevor. Aber man will sich an die Vorstellung nicht gewöhnen, dass eine konspirative Gruppe Anschläge auf Politiker und Flüchtlinge plant, um den freiheitlichen Rechtsstaat zu überwinden. In der Vorstellungswelt der hoffentlich nun zerschlagenen Zelle sollten bürgerkriegsähnliche Zustände geschürt werden, um letztlich das „System“ zu überwinden, die also zum Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung geführt hätten.

          Solche Gesinnungen sind leider kein neues Phänomen. Recht neu dagegen ist die Radikalisierung im Netz von einander bis dahin unbekannten, unauffällig lebenden Bürgern. Zum Glück gibt es auch mehr Möglichkeiten, solchen Terroristen auf die Schliche zu kommen. Hier muss sichergestellt sein, dass die Ermittler auch weiterhin technisch Schritt halten können. Doch müssen auch die Gründe für den Hass gesucht und bekämpft werden. Und es muss sichergestellt werden, dass Gewalt nicht salonfähig wird. Insofern ist das Hochhalten der freien Ordnung wichtig, in der sich jeder mit Respekt vor dem anderen selbst verwirklichen kann. Bürgerkriegsphantasien können nur auf einem brüchigen Fundament gedeihen.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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