https://www.faz.net/-gpf-actsm

Spahn und die Masken : Chaotisch? Corona ist ein Notfall

Gegenstand der Aufklärung Bild: dpa

Es gibt viel zu fragen in der Corona-Krise. Um es besser zu machen und um Missstände aufzudecken. Aber man muss stets die Lage berücksichtigen.

          1 Min.

          Es gibt viel zu fragen in der Corona-Krise. Um es besser zu machen, aber natürlich auch, um Missstände aufzudecken, Verantwortlichkeiten zu klären, Haftungsfragen zu beantworten. Nur muss natürlich, Wahlkampf hin oder her, die Aufklärung die Umstände berücksichtigen, in der in kurzer Zeit Entscheidungen gefällt werden mussten. In der Not muss man handeln. Der Zweck heiligt auch im Ausnahmezustand nicht die Mittel. Aber das Hineinversetzen in die damalige Lage der Bedrohung und den Kenntnisstand über das Virus und seine Wirkung sollten eine Selbstverständlichkeit sein.

          Auch für den Bundesrechnungshof. Schön, wenn es in seinen Hallen nicht so „chaotisch“ zugeht wie in anderen Behörden am Beginn der Pandemie. Gut auch, dass die Fragen der Maskenbeschaffung wie auch der Intensivbettenbelegung akribisch aufgearbeitet werden. Verständlich, dass man daraus politisch Munition zieht. Und müßig zu fragen, wie denn die politische Reaktion ausgesehen hätte, wenn die Bundesregierung damals nach den heutigen Vorstellungen des Rechnungshofes gehandelt hätte.

          So ganz entsprach auch das Handeln des Hamburger Innensenators Helmut Schmidt im Kampf gegen die Sturmflut 1962 nicht dem Regelwerk, aber es war richtig und rettete viele Leben. In der Corona-Pandemie musste laufend nachjustiert werden, und es bleibt wichtig, mit Augenmaß ernste Fragen zu stellen, Schließlich war nicht nur die Bedrohung massiv, sondern auch die Beschränkung der Grundrechte.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Weitere Themen

          Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen Video-Seite öffnen

          Scholz : Nichtgeimpfte sollen Tests künftig selbst zahlen

          SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich in der Gesprächsreihe „Brigitte Live“ für Tests für Reiserückkehrer aus. Dabei betont er auch, dass freiwillig Nichtgeimpfte ihre Tests „dann irgendwann selber zahlen müssen.“

          Topmeldungen

          Xi Jinping ist auf einem großen Bildschirm zu den Feierlichkeiten des 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei zu sehen.

          Chinas kalter Krieg : Kontrolle ist das Ziel

          Fast täglich schickt die Regierung in Peking die Aktienkurse chinesischer Tech-Unternehmen auf Talfahrt. Dahinter steckt der Glaube, der Kampf gegen Amerika sei nur mit einer Rückkehr zu kommunistischer Politik zu gewinnen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.