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Raketenabwehr : Russland bekräftigt Widerstand

  • -Aktualisiert am

Sergej Iwanow, Verteidigungsminister Rußlands Bild: AP

Russland hat den Widerstand gegen die von den Vereinigten Staaten geplante nationale Raketenabwehr bekräftigt. Bei der Konferenz für Sicherheitspolitik in München sagte der russische Präsidentenberater Sergej Iwanow, dies gefährde die strategische Stabilität.

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          Russland bleibt bei seinem Widerstand gegen die von den USA geplante nationale Raketenabwehr (NMD). Dies unterstrich der Sicherheitsberater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Sergej Iwanow, bei der Münchner Tagung für Sicherheitspolitik. Gleichzeitig sprach sich Iwanow entschieden gegen eine weitere Osterweiterung der Nato aus. Verteidigungsminister Rudolf Scharping plädierte in München für eine Einbindung Russlands in die gesamteuropäischen Sicherheitsstrukturen.

          Die strategische Stabilität sei ein Schlüsselfaktor der internationalen Sicherheit zu Beginn des 21. Jahrhunderts, sagte Iwanow. „Der Eckstein für die strategische Stabilität ist der 1972 geschlossene ABM-Vertrag (über Raketenabwehr, Red.)“, sagte Iwanow. Zuvor hatte der neue amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in München erklärt, Washington wolle eine nationale Raketenabwehr stationieren. Dies wird gegen den AMB-Vertrag über Raketenabwehr verstoßen, den Washington als überholt betrachtet.

          Moskau bietet drastische Abrüstung an

          „Wir sind nicht nur aus nationalen Überlegungen gegen die Pläne der USA NMD aufzubauen. Wir sind dagegen, weil dies die Basis der globalen strategische Stabilität unterminiert“, sagte Iwanow. Er warnte angesichts der geplanten Raketenabwehr vor einem neuen Rüstungswettlauf.

          Der Leiter des russischen Sicherheitsrats äußerte sich insgesamt vergleichsweise moderat. Er vermied frühere Drohungen des russischen Präsidenten Putin, dass Russland bei Verstößen gegen den ABM-Vertrag bestehende Abrüstungsabkommen wie etwa Start II über die Abrüstung strategischer Atomwaffen aufkündigen werde.

          „Wenn der ABM-Vertrag gewahrt bleibt, ist Russland zu einer gegenseitigen Reduzierung der strategischen Offensivwaffen mit den USA auf 1.500 Sprengköpfe und im Prinzip auch weniger bereit“, sagte Iwanow. Er wiederholte damit ein Angebot, dass Außenminister Igor Iwanow vor wenigen Tagen in Genf vorgelegt hatte. Russland sei zu unverzüglichen Gesprächen über ein Start III-Abkommen bereit. Bislang ist für Start III als Ziel eine Reduzierung der Sprengköpfe auf 2.000 bis 2.500 anvisiert.

          Scharping: Russland muss Nato als Partner begreifen

          Russland werde zur Lösung globaler, aber auch zahlreicher europäischer Fragen benötigt, unterstrich Verteidigungsminister Scharping. Die Einbindung Russlands gestalte sich „aber offenkundig schwieriger als viele erwartet haben“. Mit Blick auf die Einwände Russlands gegen eine weitere Nato-Osterweiterung unterstrich Scharping, es gebe keine Vetorechte Dritter bei der Bündniswahl europäischer Staaten. „Gemeinsame Sicherheitsprobleme bedeuten nicht in jedem Fall identische Interessen oder identisch Lösungsvorschläge“, sagte Scharping.

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