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Reaktionen auf Raketentreffer : Litauen sieht „neue Etappe der Eskalation“

  • -Aktualisiert am

Litauens Präsident Gitanas Nauseda auf einem Foto von Anfang November Bild: AP

Polens osteuropäische Nachbarn in EU und NATO versichern Warschau ihrer Solidarität. Die Schuld für den Vorfall im Osten Polens geben sie eindeutig Russland – mit einer Ausnahme.

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          Von wo die Rakete kam, die am Dienstagabend in Polen eingeschlagen ist, und von wem sie gestartet wurde, spielte in den baltischen Staaten für die Bewertung des Vorfalls keine große Rolle. Bezeichnend waren die Äußerungen des litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda nach einer Krisensitzung am Mittwochmorgen, zu der er Ministerpräsidentin Ingrida Šimonyte, mehrere Minister und führende Parlamentarier eingeladen hatte: Auch wenn man noch nicht genau sagen könne, was geschehen ist, „so können wir doch einen offensichtlichen Zusammenhang zwischen dem Vorfall in Polen und der starken Intensivierung des Beschusses vor allem der zivilen Infrastruktur in der Ukraine durch Russland feststellen“.

          Nauseda sprach von einer „neuen Etappe der Eskalation, auf die die NATO adäquat reagieren muss“. Denn es sei so: „Wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine fliegen Raketen auf das Gebiet der NATO und kommen Menschen um, die in NATO-Staaten leben.“ Handlungsbedarf hat das Bündnis aus Sicht des litauischen Präsidenten nun vor allem in einer Frage: wie die in der Schlusserklärung des NATO-Gipfels in Madrid im Sommer angekündigte Verstärkung der Luftverteidigung an der Ostflanke möglichst schnell verwirklicht werden kann. „Erklärungen können nicht verteidigen“, sagte Nauseda.

          Ähnliche Krisensitzungen wie in Litauen wurden auch in Estland und Lettland einberufen. Die Politiker in Tallinn, Riga und Vilnius versicherten den Polen ihre volle Solidarität, betonten die Schuld Russlands an dem Vorfall und forderten – wie so oft seit dem russischen Angriff im Februar – größere Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine. Weil sich Esten, Letten und Litauer angesichts der Geschichte der sowjetischen Okkupation, der regelmäßigen Drohgebärden des Kremls gegen ihre Länder und der eigenen Grenzen zu Russland von Moskaus Krieg gegen die Ukraine besonders betroffen fühlen, richteten die Regierungen indes auch eine Botschaft an die eigenen Bevölkerungen: Es bestehe keine akute Gefahr. „Wir sehen derzeit keine militärische Aktivität jenseits der estnischen Grenze, und es gibt keine militärische Bedrohung für Estland“, teilte Ministerpräsidentin Kaja Kallas mit.

          Slowakische Streitkräfte in Alarmbereitschaft

          In Lettland sagte Verteidigungsminister Artis Pabriks, die Sicherheitslage des Landes habe sich nicht verändert. Und auch der litauische Präsident Nauseda betonte, dass es äußerst unwahrscheinlich sei, dass eine verirrte Rakete Litauen erreiche. Nauseda warnte jedoch: „Wenn Russland weiter den Weg der Eskalation geht, sind weitere solche Vorfälle möglich.“ Er nannte zudem eine weitere Gefahrenquelle für sein Land durch einen direkten Nachbarn: „Am Krieg gegen die Ukraine ist mit unterschiedlicher Intensität auch Russlands Satellit Belarus beteiligt.“

          Solidarität mit Polen haben auch dessen südliche Nachbarn bekundet. Sie verbanden das mit scharfer Kritik an Russland – mit einer Ausnahme: Ungarn. Der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger lehnte es am Mittwochvormittag ab, über die Ursache der Raketenexplosion an der polnisch-ukrainischen Grenze zu spekulieren, da der Vorfall noch untersucht werde. Er verwies jedoch darauf, dass Russland sich nicht aus seiner Verantwortung für seine Aggression in der Ukraine stehlen könne: „Ohne die russische Initiative hätte es den gestrigen Vorfall gar nicht gegeben.“ Nach Ansicht von Verteidigungsminister Jaroslav Nad' sei es unter allen möglichen Szenarien klar, dass Polen ein unschuldiges Opfer der russischen Aggression geworden sei. Heger versicherte, der slowakische Luftraum sei „geschützt wie nie zuvor“, die Streitkräfte seien 24 Stunden am Tag in Alarmbereitschaft.

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