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Putin zu Raketenabwehr : „Das ist kein Verteidigungssystem“

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„Wir werden alles Nötige tun, um das strategische Gleichgewicht zu wahren.“ Bild: Reuters

Amerika hat in Rumänien ein Raketenabwehrsystem installiert. In Polen ist eine weitere Anlage geplant. Russlands Präsident Putin sieht darin eine Gefährdung der weltweiten Sicherheit – und will reagieren.

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          Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Inbetriebnahme eines amerikanischen Raketenschutzschirms in Rumänien als Gefährdung der weltweiten Sicherheit kritisiert. Damit sei Amerika einen Schritt in Richtung Wettrüsten gegangen, erklärte das Staatsoberhaupt am Freitag in Sotschi und kündigte eine Aufstockung der Rüstungsausgaben an.

          „Das ist kein Verteidigungssystem“, sagte Putin. Der Raketen-Schutzschild sei Teil der amerikanischen Nuklear-Strategie. Die Regierung in Moskau sehe sich gezwungen, die aufkommenden Bedrohungen für Russland zu neutralisieren. „Wir werden alles Nötige tun, um das strategische Gleichgewicht zu wahren“, sagte Putin.

          Russland müsse sich der „Bedrohung seiner Sicherheit“ stellen. Gleichzeitig erklärte er allerdings, man werde sich nicht in den Rüstungswettlauf hineinziehen lassen. Armee und Marine würden lediglich mit den notwendigen Mitteln ausgestattet, um das strategische Gleichgewicht der Kräfte aufrecht zu erhalten.

          „Eine Ausrede Amerikas“

          Putin argumentierte, mit der Raketenabwehr in Osteuropa verletzte Amerika den INF-Vertrag zur Eliminierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 ausgehandelt hatten.

          Amerika hatte am Donnerstag den 800 Millionen Dollar teuren Schutzschirm auf der rumänischen Militärbasis Deveselu in Betrieb genommen. Die Einrichtung zum Schutz der Europäischen Union und der Nato sei in der Lage, Raketen beispielsweise aus dem Iran abzufangen, hatte der stellvertretende amerikanische Verteidigungsminister Robert Work dabei erklärt.

          Putin sagte, der Verweis auf eine nukleare Bedrohung durch den Iran könne nicht länger ernstgenommen werden. Es handele sich lediglich um eine Ausrede Amerikas, um einen Raketenschild in Europa aufbauen zu können.

          Polen für stärkere Nato-Präsenz

          Die Nato baut derzeit ihre Präsenz in Osteuropa aus. Am Freitag fand in Polen der Spatenstich für eine weitere derartige Anlage statt, die 2018 in Betrieb gehen soll.

          Polens Präsident Andrzej Duda begrüßte bei der Zeremonie das Engagement der Nato: „Nachdem wir schon vor Jahren der Nato beigetreten sind, kommt die Nato nun endgültig in Polen an“, sagte er. Polen zählt zu jenen Ländern Osteuropas, die sich von Russland bedroht führen und für eine stärkere Präsenz der Nato werben.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama spielte in Washington auf den Umgang Russlands mit seinen europäischen Nachbarn an. „Wir glauben an ein Europa, wo die kleineren Länder nicht von den großen drangsaliert werden“, sagte er bei einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus den fünf skandinavischen Staaten.

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