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Provokation am 1. Mai : NPD will durch Kreuzberg und Neukölln marschieren

  • Aktualisiert am

NPD-Kundgebung im März in Berlin Bild: dpa

Kurz vor und am 1. Mai will die NPD in Berlin zwei Demonstrationen abhalten. Die Route hat es in sich. Die Behörden rechnen mit großem Eskalationspotenzial.

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          Die rechtsextreme NPD will am 26. April durch Kreuzberg und am 1. Mai durch Neukölln marschieren. Das sagte Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (CDU) am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Sollten die Demonstrationen dort stattfinden, rechnen Ordnungsbehörden mit gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Linksextremisten und Neonazis. Laut dem Verfassungsschutz sind massive Gegenproteste mit hohem Eskalationspotenzial zu erwarten.

          Die angemeldete Demonstrationsstrecke in Kreuzberg birgt politischen Sprengstoff in sich: Sie führt am Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz, an der von Flüchtlingen besetzten Schule und am Görlitzer Park vorbei. Ob die Route von der Polizei genehmigt wird, steht allerdings noch nicht fest. Früher wurden NPD-Kundgebungen in Kreuzberg mehrfach nicht erlaubt, um Krawalle zu verhindern. Die NPD musste an andere Orte ausweichen. Kundgebungen und große Gegendemonstrationen gab es etwa in Oberschöneweide in Treptow.

          Krömer sprach von einer „Strategie der maximalen Aufmerksamkeit durch Provokation“. Die linksextreme Szene will am Abend des 30. April in Wedding demonstrieren und am 1. Mai durch Kreuzberg zur SPD-Zentrale ziehen. Auch hier gebe es ein Eskalationspotenzial, sagte Krömer.

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