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Proteste auch in Syrien? : Assad gesteht Probleme ein

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Will sein Land öffnen: Syriens Präsident Baschar al Assad im Dezember 2010 in Kiew Bild: AFP

Eine Woche nach Beginn der Massenproteste in Ägypten hat Syriens Präsident Assad die Demonstrationen als Beginn einer „neuen Ära“ bezeichnet. Grund für die Stabilität in Syrien sei seine enge Bindung „an die Überzeugungen des Volkes“.

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          Syriens Präsident Baschar al Assad hat die Proteste in Tunesien und Ägypten als Teil einer „neuen Ära“ in der arabischen Welt bezeichnet. In einem am Montag veröffentlichten Interview mit dem „Wall Street Journal“ nannte er „Verzweiflung“ als Grund für die Unruhen, die im Dezember 2010 in Tunesien begannen und im Januar auf Ägypten übergriffen. Zugleich räumte er ein, dass Syrien ebenfalls mit Problemen konfrontiert sei, diese jedoch besser bewältigen könne. „Obwohl wir schwierigere Umstände haben als die meisten anderen arabischen Staaten, ist Syrien stabil.“ Grund dafür sei die enge Bindung seiner Führung „an die Überzeugungen des Volkes“, vor allem im ideologischen Bereich. „Wenn es einen Riss gibt zwischen offizieller Politik und den Überzeugungen und Interessen des Volkes entsteht jenes Vakuum, das Unruhen erzeugt.“

          Obwohl es in Syrien nicht zu Demonstrationen gekommen ist, halten Fachleute Proteste für möglich. „Niemand in der Region hat zurzeit Grund, sich komfortabel zu fühlen“, sagte Peter Harling, Projektleiter der International Crisis Group in Damaskus dieser Zeitung. Assad hatte im Juni 2000 die Macht von seinem Vater Hafez übernommen, der Syrien dreißig Jahre lang mit harter Hand reagiert hatte. 1982 ließ er einen Aufstand der islamistischen Muslimbrüderschaft in der westsyrischen Stadt Hama niederschlagen, mehrere Tausend Menschen wurden dabei getötet. Hoffnungen von Menschenrechtlern, der Generationenwechsel an der Spitze des Regimes würde eine Öffnung bringen, zerschlugen sich jedoch schnell. Während des „ Damaszener Frühlings“ setzten sich Hunderte Intellektuelle, Journalisten und Rechtsanwälte für politische wie ökonomische Öffnung der Baath-Diktatur ein. „Keine Reform, sei sie wirtschaftlich, administrativ oder legal, wird Ruhe und Stabilität im Land sichern, wenn sie nicht von den gewünschten politischen Reformen begleitet wird“, hieß es in der „Erklärung der 99“ von September 2000. Kurz danach wurden Dutzende Aktivisten verhaftet.

          Unterdrückung der Menschenrechte hält an

          An der Unterdrückung der Menschenrechte hat sich mehr als zehn Jahre nach Assads Machtantritt wenig geändert, monieren Organisationen wie Human Rights Watch. In ihrem vergangene Woche vorgestellten Jahresbericht heißt es: „Syriens düstere Menschenrechtsbilanz sticht hervor in einer Region, in der schlechte Darsteller Legion sind.“ Unter Assad würden Häftlinge weiterhin in Gefängnissen sterben und Menschenrechtler ohne faires Verfahren verurteilt. Allein im vergangenen Jahr seien mit Muhannad al Hasani, dem Präsdident der Syrischen Menschenrechtsorganisation (Swasiah) und dem 80 Jahre alten Anwalt Haytham al Maleh zwei prominente Oppositionsvertreter verhaftet worden. Presse und Rundfunk unterliegen strenger staatlicher Kontrolle, auch soziale Netzwerke wie Facebook und Youtube werden zensiert. Gegenüber dem „Wall Street Journal“ kündigte Assad an, mehr Nichtregierungsorganisationen zuzulassen und bürokratische Schranken abzubauen.

          Trotz der kritischen Menschenrechtslage suchten westliche Staaten zuletzt vermehrt Kontakt zu Assad. Nach fast sechs Jahren entsandten die Vereinigten Staaten mit Robert Ford erst im Januar wieder einen Botschafter nach Damaskus.

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