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Projekt von Berlin, Paris und Rom : Eine Drohne für Europa

Drohne „Reaper“: Favorit der Bundesregierung für eine Zwischenlösung Bild: dpa

Nach Recherchen der F.A.S. bereiten Deutschland, Frankreich und Italien die Entwicklung einer europäischen Drohne vor. Bis 2020 soll sie zur Verfügung stehen. Der Einstieg in das Projekt kostet mindestens 60 Millionen Euro.

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          Deutschland, Frankreich und Italien bereiten nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) die Entwicklung einer gemeinsamen Drohne zur militärischen Aufklärung vor. Rüstungsunternehmen der drei Länder wollen in den nächsten zwei Jahren die Anforderungen an das Projekt untereinander abstimmen. Dafür berechnen sie den drei Ländern insgesamt 60 Millionen Euro (plus Mehrwertsteuer). Die Kosten sollen gleichmäßig aufgeteilt werden.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Das geht aus einem Vorschlag der Verteidigungssparte von Airbus hervor, über den das Bundesverteidigungsministerium jetzt erstmals in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion berichtete. Die noch unveröffentlichte Antwort liegt der F.A.S. vor. Die Industrie strebe einen Vertragsschluss noch in diesem Jahr an, heißt es in der Antwort des Ministeriums weiter, die politische Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

          Das Verteidigungsministerium fordert grundsätzlich „bewaffnungsfähige“ Drohnen. Die politische Entscheidung darüber will sie aber dem Bundestag überlassen.

          Die drei Rüstungsunternehmen Airbus Defence and Space, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi hatten im November 2013 erstmals ein Konzept für das Projekt „Male2020“ vorgelegt. Interessiert sind daran - als Kunden – Griechenland, Spanien, die Niederlande und Polen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich im Dezember vergangenen grundsätzlich für die Entwicklung einer europäischen Drohne ausgesprochen.

          Zwischenlösung „Reaper“?

          Eine europäische Drohne würde frühestens 2020 zur Verfügung stehen. Deshalb will die Bundeswehr ihren unmittelbaren Bedarf mit einem ausländischen Modell decken. Favorit dafür ist offenbar die amerikanische Drohne „Reaper“ (Predator B). Die Vorbereitungen zur Anschaffung dieser Drohne sind viel weiter gediehen als für den Konkurrenten, die israelische Drohne Heron TP. Auch das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf die parlamentarische Anfrage hervor.

          Sowohl Drohnen etwa vom Typ „Reaper“ oder „Heron“ sind wie auch andere Drohnen dieser Art grundsätzlich sowohl unbewaffnet zur Aufklärung als auch bewaffnet verwendbar.

          Für „Reaper“ liegt demnach eine Exportgenehmigung der amerikanischen Regierung vor; die Angebotsfrist wurde bis Ende Oktober verlängert. Außerdem ist bei der Bundeswehr Ende Mai ein Angebot für die Muster- und Verkehrszulassung der Drohne eingegangen. Der amerikanische Hersteller General Atomics hat damit das Schweizer Unternehmen Ruag beauftragt. Für die Heron-Drohne sei ein solches Beschaffungsverfahren bisher nicht begonnen worden, teilte das Ministerium mit.  

          16 Drohnen-Systeme sollen beschafft werden

          Die Bundeswehr will in den nächsten zehn Jahren insgesamt 16 Drohnen-Systeme anschaffen – das sind Steuerungszentralen plus Drohnen. Es handelt sich um Drohnen mittlerer Flughöhe mit hoher Durchhaltefähigkeit. Umstritten ist nach wie vor, ob sie auch bewaffnet werden dürfen. Dazu findet in der kommenden Woche eine Anhörung im Verteidigungsausschuss und eine Aktuelle Stunde im Bundestag statt. Die „Bild“-Zeitung berichtete am Samstag, das Verteidigungsministerium befürworte in einer internen Einschätzung Kampfdrohnen. Ein Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teilte mit, die Ministerin habe sich noch nicht festgelegt.

          Der Abgeordnete der Linken Andrej Hunko nannte es „skandalös“, „dass das Verteidigungsministerin nun sogar andere europäische Regierungen zum Kauf vom Kampfdrohnen ermuntert“. Die Bundesregierung solle sich lieber für die internationale Ächtung bewaffneter Drohnen einsetzen. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag die Anschaffung bewaffneter Drohnen ausdrücklich nicht ausgeschlossen und zugesagt, sie würden vor einer Entscheidung, alle rechtlichen und ethischen Fragen prüfen.

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