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Probleme mit dem G36 : Eine gute Armee ist unbezahlbar

Klagen gegen den Hersteller des Sturmgewehrs G36 hätten kaum Aussicht auf Erfolg, auch weil etwaige Ansprüche verjährt sein dürften. Warum wurden die Verträge nie nachverhandelt?

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          Die Probleme mit dem Gewehr G36 spiegeln die veränderte Wirklichkeit der Bundeswehr. Die Verträge mit dem Hersteller stammen aus dem Jahr 1996 - damals dachte noch niemand an einen Krieg in Afghanistan. Offenbar leistet die Waffe auch das, was damals versprochen wurde. Klagen werden daher kaum Aussicht auf Erfolg haben; etwaige Ansprüche dürften zudem verjährt sein.

          Doch kann man fragen, warum nicht nachverhandelt wurde, als das Gewehr am Hindukusch zum Einsatz kam. Immerhin war die Bundeswehr schon 1993 in Somalia, auch wenn sie dort kaum geschossen hat. Jetzt sind nicht nur Politik und Verwaltung in der Pflicht. Auch die Rüstungsindustrie sollte sich kulant zeigen - jenseits rechtlicher Ansprüche. Denn sie hat ein Interesse an weiteren Aufträgen.

          Das Verteidigungsministerium überprüft zu Recht sein Beschaffungswesen. Wirtschaftliche Überlegungen können nicht das Maß aller Dinge sein. Die Bundeswehr wirft ja keinen Gewinn in Heller und Pfennig ab. Es muss von der Lage, vom Einsatz her gedacht werden. Eine gute Armee ist in jeder Hinsicht unbezahlbar.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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