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Schuldenkrise in Griechenland : Warum die Grexit-Debatte der AfD nicht hilft

Christian Lüth ahnt, dass seine Partei inhaltlich nicht durchdringen wird. „Aber“, sagt er, „ich lebe in ständiger Hoffnung.“ Bild: Picture-Alliance

Für die erklärte Euro-Gegnerin „Alternative für Deutschland“ müsste die derzeitige Großwetterlage eigentlich ein Fest sein. Doch die AfD hat andere Sorgen.

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          Christian Lüth gehört vermutlich zu den am wenigsten gelesenen Autoren im deutschsprachigen Raum. Wäre Lüth eine selbsternannte Koryphäe im Verfassen von Kreuzreimen über Naturschauspiele in der Südpfalz, der Umstand seiner Glücklosigkeit wäre wenig Beachtung wert. Aber Lüth ist Bundespressesprecher der AfD und als solcher der Autor von Pressemitteilungen, die niemand liest – und da beginnt für die Partei das Problem.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Jeden Morgen um 9.30 Uhr veranstaltet Lüth eine kleine Telefonkonferenz namens „Presselage“, zugeschaltet sind die Bundesvorstandsmitglieder der Partei, also Bernd Lucke, Frauke Petry, Alexander Gauland und andere. Gesprochen wird über Themen, die am jeweiligen Tag in der Zeitung stehen: Grexit, EU-Milchquote, Flüchtlingszahlen. Lüth fragt die Teilnehmer, auf welche der Themen die Partei reagieren will – und wer in der Verlautbarung zitiert werden soll.

          Nicht jede Pressemitteilung verhilft dem Absender zu Ruhm

          Der Beschluss lautet dann zum Beispiel: Lucke soll die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Griechenlandkrise kommentieren. Also setzt sich Lüth, der Autor ohne Publikum, an seinen Schreibtisch, verfasst einen Entwurf, schickt ihn Lucke und bekommt eine Endfassung zurückgeschickt. Die wird dann über den ganz großen Verteiler veröffentlicht, Internetseiten, Facebook, Twitter, E-Mails an Redaktionen und Nachrichtenagenturen. „Dass neunzig Prozent dieser Mitteilungen – im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit nach außen – für den Papierkorb geschrieben werden, ist uns schon bewusst“, sagt Lüth. Intern würden die Mitteilungen aber schon gelesen. Also von den Parteimitgliedern.

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          Der vergangene Freitag war so ein Tag, an dem wieder nichts gelingen wollte. Die AfD veröffentlichte eine Mitteilung mit der Überschrift „Lucke: Die Deutschen haben sich längst eine eigene Meinung gebildet“. Der Ghostwriter: Christian Lüth. Inhalt: Scharfe Kritik an der Kanzlerin. „Frau Merkels wiederholte Bemühungen, die Deutschen wider besseres Wissen einzuwickeln, um die eigene verfehlte Griechenlandpolitik zu kaschieren, verfangen nicht mehr“, äußerte Lucke darin. Das Problem der Mitteilung war, dass sie auch nicht verfing. In keiner einzigen der großen Zeitungen oder Zeitschriften im deutschsprachigen Raum wurde sie zitiert.

          Umfragewerte stagnieren seit Monaten

          Dass nicht jede kleine Pressemitteilung dem Absender zu Ruhm verhilft, ist keine Besonderheit der AfD. Andere Parteien könnten Lüth in dieser Hinsicht ihren Trost aussprechen. Und doch nagt das vergebliche Bemühen, sich Gehör zu verschaffen, am Selbstverständnis der Funktionäre. Die Großwetterlage könnte für die Partei nicht besser sein. Griechenland steht am Rande eines Austritts aus der Währungsunion. Selbst wohlmeinende Beobachter kritisieren das Verhalten des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Von windigen Amateuren in Athen ist mancherorts die Rede, von einer Erpressung der Bundesrepublik. Eine Steilvorlage für Eurokritiker. Eigentlich. Doch die Umfragewerte der AfD stagnieren zwischen vier und sechs Prozent, wie schon seit Monaten. Kein Aufwind, keine Begeisterung, nichts.

          AfD Parteivorsitzende Frauke Petry: „Viel zu lange hat die AfD das Thema Grexit nur vom Schreibtisch aus behandelt“.
          AfD Parteivorsitzende Frauke Petry: „Viel zu lange hat die AfD das Thema Grexit nur vom Schreibtisch aus behandelt“. : Bild: dpa

          Fragt man den AfD-Europaabgeordnete Joachim Starbatty nach der Griechenlandkrise, sagt er: „Das haben wir doch immer gesagt, das können Sie auf Facebook nachlesen!“ Warum nur auf Facebook? „Das hängt damit zusammen, dass der parteiinterne Streit alles überlagert.“ In solchen Momenten zitiert Starbatty gerne Friedrich Schillers „Wallenstein“: „Spät kommt Ihr – Doch Ihr kommt!“ So werde es auch mit der AfD sein, irgendwann. Das sieht auch der Parteivorsitzende Konrad Adam so. „Wenn wir nur mit Keulenwerfen beschäftig sind, dürfen wir uns nicht wundern, wenn das Publikum gelangweilt am Straßenrand steht“, sagt Adam – und verbindet ausgerechnet diese Erkenntnis mit einem Seitenhieb auf Lucke: „Man kann auch nicht zwei Jahre lang mit dem gleichen Thema kommen, da muss man flexibel reagieren, und diese Flexibilität fehlt Lucke.“

          Den ganz großen Auftritt plant derweil die Parteivorsitzende Frauke Petry. Sie fliegt am Donnerstag nach Athen, für Gespräche mit Wirtschaftsvertretern. „Viel zu lange hat die AfD das Thema Grexit nur vom Schreibtisch aus behandelt“, sagt Petry – was auch in der Logik des Flügelkampfs zu verstehen ist. Gemeint scheint nämlich der Schreibtisch von Lucke, der die Reise abgelehnt hatte – aus Sorge, rangniedrige Gesprächspartner könnten die AfD düpieren. Die Reise sei ein „Alleingang“, schrieb Lucke in einer E-Mail an Petry, die dieser Zeitung vorliegt. Petry begebe sich auf „außenpolitisches Glatteis“ und betreibe „innerparteilichen Wahlkampf“. Eigentlich dürfen AfD-Politiker nur mit Vorstandsbeschluss Kontakt zu ausländischen Parteien aufnehmen. „Warum ignorierst Du unsere Beschlüsse und brüskierst den ganzen Bundesvorstand?“, schrieb Lucke. Solange seine Vorgesetzten diesen Tonfall pflegen, ahnt auch Pressesprecher Lüth, dass seine Partei inhaltlich nicht durchdringen wird. „Aber“, sagt er, „ich lebe in ständiger Hoffnung.“

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