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Portugal : Ein unverbrauchter Regierungschef

  • -Aktualisiert am

Pedro Passos Coelho nach seinem Wahlsieg Bild: REUTERS

Als Nachfolger des sozialistischen Regierungschefs José Sócrates steht Pedro Passos Coelho vor großen Aufgaben. Der ernsthaft wirkende Konservative will nun versuchen, die Sparziele zu erreichen: Mit Kreativität.

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          Dass ihn ausgerechnet ein „unbeschriebenes Blatt“ zu Fall gebracht hat, muss den gewitzten portugiesischen Berufspolitiker José Sócrates besonders schmerzen. Pedro Passos Coelho, der konservative Wahlsieger vom Sonntag und Nachfolger des sozialistischen Regierungschefs, muss nun versuchen, den Finanzkarren unter strikter Aufsicht der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) aus dem Morast zu ziehen. Der Preis für die 78 rettenden Milliarden Euro ist strikte Disziplin, und Passos hat fest versprochen, sich mit einiger Kreativität in diesem Korsett zu bewegen.

          Der 46 Jahre alte, in Coimbra geborene und in Angola aufgewachsene Arztsohn, ist ein untypischer Vertreter der politischen Spezies. Als die Familie nach der „Nelkenrevolution“ im Jahr 1974 aus Afrika zurückkam, schaute sich der früh interessierte Jugendliche kurz bei den Kommunisten um. Weil dort alle der gleichen Ansicht waren, wandte er sich aber rasch gelangweilt ab. Mit vierzehn Jahren trat er dann der bürgerlich-zentristischen Sozialdemokratischen Partei (PSD) bei und führte mit zwanzig deren Jugendorganisation. Wegen einiger Widerworte gegen den damaligen Ministerpräsidenten und Parteifreund Aníbal Cavaco Silva war dieses persönliche Verhältnis lange gespannt. Nun müssen beide an einem Strang ziehen, der eine demnächst als Regierungschef, der andere als - im Januar wiedergewählter - Staatspräsident.

          Passos, der schon als Junge so ernsthaft und bedächtig gesprochen haben soll, wie jetzt, ist in Regierungsgeschäften so unerfahren wie unverbraucht. Er saß zwar in den neunziger Jahren als Abgeordneter im Parlament, stieg dann aber aus der Politik aus und verzichtete sogar - ein Unikum nicht nur in Portugal - auf seine lebenslange Abgeordnetenpension. Von einer Sängerin geschieden und wieder verheiratet, holte er ein Wirtschaftsstudium nach, arbeitete als Finanzmanager und Firmenberater, und unterrichtete nebenbei an einer Hochschule in Lissabon.

          Der neue portugiesische Regierungschef Pedro Passos Coelho

          Passos glaubt, dass Portugal reformwillig ist

          Als Mitbegründer eines „think tank“ mit neoliberaler Grundierung drängte es ihn 2008 zurück in die Politik. Das Parteiestablishment hieß ihn nicht gerade willkommen. Er verlor die Abstimmung um den Parteivorsitz gegen die ehemalige Finanzministerin Manuela Ferreira Leite und musste noch deren Wahlniederlage gegen Sócrates ein Jahr später abwarten. Im vorigen Frühjahr war es dann soweit: Eine desorientierte Partei am Rande der Spaltung wählte ihn mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden und Spitzenkandidaten.

          Passos glaubt, dass das an den Rand des Staatsbankrotts gelangte Portugal, nach einem Jahrzehnt der Stagnation doch noch reformfähig und -willig ist. Er hat sogar darüber ein Buch mit dem Titel „Mudar“ (Wandel) geschrieben. Nun wird er bei der Verwirklichung der Auflagen der internationalen Geldgeber herausfinden, dass in der politischen und ökonomischen Wirklichkeit nicht immer alles so funktioniert, wie es im Buche steht.

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