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Marianne Birthler : In Gauck-Nachfolge geübt

Keine Frau für Ausflüchte: Marianne Birthler im Jahr 2012 Bild: © epd-bild / Marko Priske

Marianne Birthler sollte Bundespräsidentin werden – und sagte im letzten Moment ab. Dabei gibt es so einiges, was sie mit dem scheidenden Amtsinhaber verbindet.

          Es wäre das zweite Mal gewesen, dass Marianne Birthler die Nachfolge in einem Amt angetreten hätte, das vor ihr Joachim Gauck ausübte – und dem er seinen Stempel aufdrückte. Im September 2000 wurde sie vom Bundestag zur Bundesbeauftragten für die Unterlagen des DDR-Staatssicherheitsdienstes gewählt – und kam damit in jene Funktion, die Gauck zuvor für ein Jahrzehnt geprägt hatte, und zwar in einem Maße, dass sein Nachname eine Zeitlang als Verb zum Synonym für die Überprüfungstätigkeit der Behörde wurde: „gaucken“ nannte man es, wenn Bewerber für den öffentlichen Dienst in den neuen Ländern per Anfrage an die Unterlagenbehörde nachzuweisen hatten, dass sie in der DDR nicht informell für den Geheimdienst tätig gewesen waren.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Birthler galt damals als geeignete Kandidatin für die Leitung jener Behörde, die mehrere Tausend Mitarbeiter beschäftigte, weil sie erstens in der DDR aufgewachsen und zuhause gewesen war, zweitens – wie Gauck – der oppositionellen Bürgerbewegung entstammte und deswegen das Vertrauen der einstigen Dissidenten genoss, die unter den Machenschaften der Stasi besonders gelitten hatten, und weil sie drittens in ihrer politischen Laufbahn nach der Wende eine deutliche Haltung gegenüber den Stasi-Verstrickungen und Stasi-Schicksalen gezeigt hatte. Dieser Haltung hatte Birthler im Jahr 1992 ihre politische Karriere geopfert.

          Damals war sie seit zwei Jahren Bildungsministerin im ersten Kabinett des wiederentstandenen Bundeslandes Brandenburg gewesen. Sie führte in ihrer Rücktrittserklärung an, sie sei nicht länger bereit, mit Blick auf die vermuteten Beziehungen des damaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD) zum Staatssicherheitsdienst „Ausflüchte, zweifelhafte Erklärungsmuster, verspätete oder halbherzige Eingeständnisse durch stillschweigende Billigung mitzuverantworten“.

          Grüne Spitzenpolitikerin ohne Bundestagsmandat

          Birthlers Rücktritt wurde damals auch in den Reihen ihrer eigenen Partei, Bündnis 90, als drastischer Schritt empfunden. Sie blieb in den folgenden Jahren in der Partei an führender Stelle aktiv und wurde nach der Vereinigung der ostdeutschen Bürgerrechtler und ostdeutschen Grünen mit den Grünen aus dem Westen im Jahr 1993 eine der beiden Vorsitzenden der gemeinsamen Partei. Der Sprung in den Bundestag gelang ihr in den folgenden Jahren aber nicht. Birthler leitete das Berliner Büro der Grünen in jenen Jahren, in denen die Bundespolitik noch weitgehend in Bonn spielte, zog sich aber aus der Reihe der grünen Spitzenpolitiker allmählich zurück.

          Mit dem aus Rostock stammenden Joachim Gauck verbindet die Berlinerin Birthler nicht nur die jeweils ein Jahrzehnt währende Leitung der Behörde zur Verwahrung und Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen, sie stammen auch aus dem selben DDR-Oppositionsmilieu. Zwar studierte sie, deren Eltern einen Laden führten, nicht Theologie, sondern Außenhandel, doch war sie schon früh in kirchlichen Kreisen tätig. Nach der Geburt dreier Töchter – Birthler war 15 Jahre lang mit dem späteren SPD-Landesminister Wolfgang Birthler verheiratet – absolvierte sie eine Ausbildung als Katechetin und Gemeindehelferin der evangelischen Kirche, später war sie als Jugendreferentin im Stadtjugendpfarramt Berlin tätig. Wie Gauck engagierte sich Birthler aus der Kirche heraus in Oppositionsgruppen, sie spielte im Berliner Dissidentenmilieu eine wichtige Rolle.

          Als Stasi-Beauftragte immer wieder unter Druck

          In der gesamten Amtszeit als Stasi-Beauftragte war Birthler immer wieder damit beschäftigt, Auftrag und Offenheit ihrer Behörde gegen Angriffe oder Änderungspläne zu verteidigen. Am Anfang hatte sie sich gegen Versuche zu wehren, mögliche Hinweise auf den Verlauf der Kohlschen Spendenaffäre, die in Stasi-Akten enthalten waren, unter Verschluss zu lassen, statt sie zu veröffentlichen; später wurden Forderungen laut, die Zeit der Akteneinsicht enden zu lassen und die Stasi-Archivbestände in die Obhut des Bundesarchivs zu geben.

          Nach der Übergabe ihres Amtes in die Hände des einstigen DDR-Bürgerrechtlers Roland Jahn nahm Birthler keine herausragende öffentliche Aufgabe mehr wahr; sie engagierte sich jedoch weiterhin in Foren und zivilgesellschaftlichen Initiativen, die von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung bis zum evangelischen Kirchentag reichten. Vor drei Jahren legte sie ihre Lebenserinnerungen vor, denen sie den programmatischen Titel „Halbes Land, ganzes Land, ganzes Leben“ gab. In der vergangenen Woche verzichtete Birthler darauf, diesem Fazit noch ein neues, umfangreiches Kapitel im öffentlichen Leben hinzuzufügen.

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