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Manuela Schwesig : Ministerin auf den dritten Blick

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Viele loben ihren Umgang mit Menschen: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig Bild: dpa

Heute hat das Kabinett die Frauenquote für Unternehmen beschlossen. Für Manuela Schwesig ist das ein Erfolg - aber einer von wenigen. Ihre Nettigkeit dient der Kontrolle, Kritik perlt an ihr ab. Ihre Bilanz nach einem Jahr als Familienministerin ist bescheiden.

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          Manuela Schwesig wirkt auf den ersten Blick sehr nett. Auf den zweiten Blick auch noch. Zum Beispiel, als sie vor einiger Zeit die Mitarbeiterinnen einer Beratungsstelle für Prostituierte besuchte. Die Frauen waren aufgeregt, sie wollten sich vor der Ministerin möglichst gut präsentieren. Drei Dutzend Journalisten standen um sie herum. Schwesig kam, sah und war nett. Zum Beispiel sagte sie Sätze wie: „Das nehme ich gerne mit“ und „Es ist gut, dass wir in die Diskussion kommen“. Die Frauen entspannten sich ein bisschen.

          Viele in der SPD und im Familienministerium loben, wie gut Schwesig mit Menschen umgehen könne. Aber was bedeutet eigentlich „umgehen“? Tatsächlich lächelt Schwesig oft und verwendet Floskeln, die zum Weiterreden auffordern. Zum Beispiel im Gespräch mit dem Leiter einer Klinik, es ging um familienfreundliches Arbeiten: „Das wissen Sie besser als ich“; „mich würde ja interessieren“.

          Vielen Zuhörern gefällt das; sie denken, Schwesig rede auf Augenhöhe mit ihnen. Was sie nicht merken: Schwesig stellt diese Nähe auch her, um ihr Gegenüber zu vereinnahmen. Bei den Prostituierten-Beraterinnen sagte sie zum Beispiel: „Sie sind doch auch der Meinung, dass...“ Die Leiterin der Beratungsstelle antwortete nicht. Nach dem Termin sagte sie den Journalisten, sie sei von Schwesigs Plänen noch nicht überzeugt.

          So geht es vielen, die Schwesig zuhören. Ihre Bilanz nach einem Jahr als Familienministerin ist bescheiden. Schwesig will zwar viel. Aber zu viel auf einmal. Manche im Familienministerium sagen, die Chefin stehe sich mit ihrem Ehrgeiz selbst im Weg. Ihre „Prioritätenliste“ ist lang: Kinderbetreuung, Pflege, Frauenquote, Extremismusprävention und Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Doch wichtige Vorhaben der Regierung kommen kaum voran. Zum Beispiel das Prostitutionsgesetz.

          Sigmar Gabriel: Sie mache exzellente Arbeit

          Auf ein paar Eckpunkte haben sich SPD und Union geeinigt – etwa auf eine Meldepflicht für Prostituierte und eine Erlaubnispflicht für Bordellbetreiber. Die Union will mehr Kontrolle, damit die Frauen besser geschützt werden. Schwesig und die SPD wehren sich. Eigentlich hätte es schon im Oktober eine Einigung geben sollen. Im Januar will sich die Verhandlungsrunde von Union und SPD noch mal treffen. Es sieht derzeit nicht so aus, als würde man sich dann einig. Ein anderes Beispiel sind einheitliche Qualitätsstandards für Kitas. Eine Arbeitsgruppe soll 2016 einen ersten Bericht vorlegen. Ab 2017 folgt die Umsetzung, wenn alles gut läuft. Wenn.

          Vergangene Woche sah es so aus, als könne Schwesig einen großen Erfolg feiern. Die Frauenquote wurde beschlossen. Allerdings stand die genau so schon im Koalitionsvertrag. Dass die SPD mal eine viel höhere Frauenquote versprochen hatte – nämlich 40 statt 30 Prozent Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten –, war vergessen. Schwesig verkaufte die Quote als ihren Triumph.

          Und dann machte der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder, auch noch den Fehler, die Ministerin öffentlich „weinerlich“ zu nennen. Sie konnte sich so lässig geben wie noch nie („Das perlt an mir ab“), ihr Macho-Chef Gabriel sprang ihr zur Seite und sagte, sie mache exzellente Arbeit. Die Bundeskanzlerin entschuldigte sich gar bei ihr für Kauders Spruch. Dumm gelaufen für die Union – und gut für Manuela Schwesig.

          Mit allen rhetorischen Wassern gewaschen

          Schwesig tut so, als könne immer alles nur gut laufen. Als habe sie immer alles unter Kontrolle. Das sagt schon die Art, wie sie sitzt: Rücken durchgedrückt, Kopf nach hinten gezogen, die Beine meist übereinandergeschlagen. Eine Hand auf dem Knie, die andere reserviert für dürre Gesten. Fast immer redet Schwesig im selben Ton, mit demselben Gesichtsausdruck. Man könnte ein Ratespiel veranstalten, eine Art Schwesig-Jeopardy. Das ginge so: Man schaut sich an, was Schwesig sagt, und muss erraten, ob sie zuvor attackiert oder gelobt wurde. Das wäre gar nicht so leicht.

          Schwesig ist mit allen rhetorischen Wassern gewaschen. Und das, obwohl sie noch recht neu in der Politik ist. Nach dem Abitur studierte sie Wirtschaft, anschließend arbeitete sie als Steuerprüferin. In die SPD trat sie 2003 ein, mit 29. Sie zog in den Schweriner Stadtrat ein, ab 2008 ging es dann Schlag auf Schlag: Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, stellvertretende SPD-Vorsitzende.

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