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Hans-Peter Friedrich : Ohne Drängeln nach vorne gekommen

  • -Aktualisiert am

Der zukünftige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Bild: dapd

Hans-Peter Friedrich erhält das wichtigste Ressort, das die CSU im Bundeskabinett besetzen kann - und die Verpflichtung, fortan erster Mann seiner Partei in Berlin zu sein. Der bislang weitgehend unbekannte Politiker war nie ein Lautsprecher in eigener Sache.

          Hans-Peter Friedrich ist der zweite Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, der zum Bundesminister des Innern aufstieg. Lange ist es her, dass das „BMI“ von einem CSU-Politiker geführt wurde. Friedrich Zimmermann hatte einst das Amt inne, in den Anfangsjahren der Regierungen unter Bundeskanzler Kohl. Unterschiede und Parallelen gibt es. Der Unterschied: Zimmermann pflegte mit dem Koalitionspartner FDP einen derben Umgang. Er lag in ständigem Streit mit den linksliberalen Innenpolitikern der Partei – damals vom Duo „Baum/Hirsch“ angeführt.

          Er trug zum politischen Profil seiner Partei bei und zu deren politischem Anspruch, rechts von der CSU dürfe es keine demokratische Partei geben. Die Parallele: Zimmermann ging auch Auseinandersetzungen mit der bayerischen CSU-Landesführung und dem Ministerpräsidenten nicht aus dem Weg – damals also vor allem mit Franz Josef Strauß.

          Friedrich wurde 1998 in den Bundestag gewählt, hatte mithin also erst einmal das Geschäft eines Oppositionspolitikers zu lernen. Auf die Aufgabe eines CSU-Abgeordneten – gewählt im Wahlkreis Hof – war er bestens vorbereitet. Schon seit 1991 war er Mitarbeiter der CSU-Landesgruppe gewesen, zuständig für Fragen der Wirtschafts- und Verkehrspolitik. 1993 wurde er persönlicher Referent von Michael Glos, seinerzeit der Chef der Landesgruppe.

          Zu notieren ist, dass Friedrich – geboren 1957 in Naila bei Hof in Oberfranken – in München und Augsburg Rechtswissenschaften studierte, die beiden Staatsexamen ablegte und mit dem Thema „Die Testamentvollstreckung an Kommanditanteilen“ promoviert wurde. Zunächst schien eine Karriere als Spitzenbeamter bevorzustehen. Friedrich begann als Regierungsrat im Bundeswirtschaftsministerium in Bonn; zwei Jahre war er auch in der Wirtschaftsabteilung der Deutschen Botschaft in Washington tätig.

          Kein Lautsprecher in eigener Sache

          Zu den Vorwärtsdränglern im Bundestag gehörte Friedrich nicht. Er war kein Lautsprecher in eigener Sache. Er befasste sich mit wirtschafts- und verkehrspolitischen Fragen. Doch hatte er sich auch auf anderen Gebieten zu bewähren, die in den Augen von Fraktionsführungen bedeutsam sind. Friedrich gehörte zwei Untersuchungsausschüssen an – zunächst von 1999 bis 2002 dem Parteispenden-Untersuchungsauschuss, nach der Bundestagswahl 2002 dann dem sogenannten Lügen-Ausschuss.

          Auch wurde er zusammen mit Ronald Pofalla (CDU) Justitiar der Unions-Fraktion, was eine nach draußen wenig beachtete, im Binnenbetrieb aber wichtige Aufgabe ist. Mit der Bildung der großen Koalition 2005 wurde Friedrich einer der stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden mit Zuständigkeiten in der Wirtschaftspolitik. Nach der Bundestagswahl 2009 stieg er zum Landesgruppen-Chef auf. Sein Vorgänger, Peter Ramsauer, war Verkehrsminister geworden.

          Friedrich ist von ausgleichend-nachdenklicher Art. Längst nicht alles, was in der schwarz-gelben Koalition und an deren Spitze gesprochen und getan wurde, fand sein Wohlgefallen. Attacken aus München gegen die Politik der Koalition in Berlin suchte er zu bekämpfen. Lange vor den Debatten um die „Gorch Fock“, Promotionsarbeiten und Karl-Theodor zu Guttenberg sorgte er sich, ob der Hype um den Verteidigungsminister wohl von Dauer sein könne. Bis zum Schluss freilich verteidigte er den fränkischen Parteifreund. Nun erhält er das wichtigste und größte Ressort, das die CSU im Bundeskabinett besetzen kann, und die Verpflichtung, der erste Mann der CSU in Berlin zu sein.

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