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Porträt : Netanjahu versucht das Comeback

  • -Aktualisiert am

Benjamin Netanjahu Bild: dpa

Benjamin Netanjahu steht vor einem erstaunlichen Comeback: Er will wieder gegen Ehud Barak antreten und könnte so Nachfolger seines Nachfolgers als israelischer Ministerpräsident werden.

          3 Min.

          Benjamin Netanjahu steht vor einem erstaunlichen Comeback: Knapp zwanzig Monate nach seiner Wahlniederlage gegen Ehud Barak will er abermals gegen seinen Rivalen antreten. Meinungsumfragen zeigen eine breite Zustimmung für Netanjahu - er könnte also Nachfolger seines Nachfolgers im Amt des Ministerpräsidenten werden.

          Dabei kommt dem 51 Jahre alte Likud-Politiker sein Ruf als Hardliner zu Gute. In der seit Wochen gewaltsam verschärften Auseinandersetzung mit den Palästinensern trauen viele Israelis Netanjahu eher zu, den Konflikt in den Griff zu bekommen. Netanjahu steht dabei für eine Politik der Stärke gegenüber den Palästinensern. Seine Überzeugungen nähren sich aus persönlichen Erfahrungen in verschiedenen gewaltsamen Konflikten, in die Israel verwickelt war.

          Schon mit 17 Jahren im Antiterror-Kommando

          Als 17-Jähriger kämpfte Netanjahu in der Antiterror-Eliteeinheit „Sayeret Matkal“ im Sechs-Tage-Krieg und brachte es in der Armee bis zum Hauptmann. Sein Studium der Architektur am renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Cambridge/Vereinigte Staaten unterbrach er für einen Einsatz im Yom-Kippur-Krieg. Sein Schlüsselerlebnis jedoch war der Tod seines älteren Bruders Jonathan. Dieser wurde getötet, als ein israelisches Spezialkommando 1976 im ugandischen Entebbe mehr als hundert Geiseln aus den Händen von PLO-Kämpfern befreite. Benjamin Netanjahu galt fortan als Bruder eines Volkshelden. Er gründete in Jerusalem das Jonathan Institute zur Erforschung des Terrorismus und veranstaltete Konferenzen zum Thema.

          In den 80er Jahren machte er als Botschafter Israels bei den Vereinten Nationen durch seine harte Haltung im Palästinenser-Konflikt von sich Reden. Verhandlungsbereitschaft hat er auch während seiner Amtszeit als Regierungschef von 1996 bis 1999 nur auf Druck von außen erkennen lassen. Zwar beteuerte der rhetorisch versierte Netanjahu als Ministerpräsident, dass er den Friedensprozess vorantreiben wolle. Doch er setzte zugleich Pflöcke, die die Grenzen seiner Kompromissbereitschaft eng steckten. So ließ er keinen Zweifel daran, dass er aus Sicherheitsgründen sowohl die israelische Souveränität über den Golan verteidigen wolle wie auch den Anspruch, Truppen in die unter palästinensischer Selbstverwaltung stehenden Gebiete zu entsenden.

          Siedlungspolitik führte in die Isolation

          Auch im Streit um die israelischen Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen ging er auf Konfrontation und hob einen Baustopp auf. Die Siedlungspolitik brachte Netanjahu zwar den Beifall seiner kleinen Koalitionspartner aus dem rechtsgerichteten und orthodoxen Spektrum, führte Israel aber auch in eine außenpolitische Isolation: Im Juni 1997 verurteilte die Staatengemeinschaft die israelische Haltung auf einer UN-Generalversammlung mit einer überwältigenden Mehrheit von 131 zu 3 Stimmen bei 14 Enthaltungen.

          Erst nach langwierigen Vermittlungen von Präsident Bill Clinton und dem jordanischen König Hussein näherten sich Netanjahu und Palästinenserpräsident Jassir Arafat an. Im Oktober 1998 stimmte Netanjahu in Wye/Maryland einem weiteren Rückzug israelischer Truppen aus Teilen des Westjordanlandes zu. Er zögerte die Umsetzung des Abkommen jedoch immer wieder heraus, in dem er laufend neue Bedingungen stellte.

          Ermittlungen wegen Bestechung

          Bei der Wahl des Regierungschefs im Mai 1999 unterlag Netanjahu dann sehr deutlich seinem liberaleren Gegenkandidaten Ehud Barak von der Arbeitspartei. Er trat als Vorsitzender des Likud-Blocks zurück und arbeitete für ein israelisches Informatikunternehmen. In die Schlagzeilen kam er danach vor allem, weil die Polizei gegen ihn wegen Bestechung, Vertrauensbruch und Betrug ermittelte. Erst im September verzichtete der Generalstaatsanwalt auf ein Verfahren - aus Mangel an Beweisen.

          Dass er sich vollständig aus der Politik zurück zog und auch auf seinen Sitz in der Knesset verzichtete, bereut Netanjahu inzwischen. Seine Rückkehr in die Politik steht jetzt vor einer juristischen Hürde: Ohne Sitz im Parlament darf Netanjahu nicht als Ministerpräsident kandidieren.

          Anhänger fordern „Lex Netanjahu“

          Likud-Vorsitzender Ariel Scharon machte sich unterdessen für seinen Parteikollegen und Rivalen stark: Jeder israelische Staatsbürger soll sich unabhängig von einem Parlamentsmandat um das Amt des Ministerpräsidenten bewerben können, sagte er im israelischen Rundfunk. Aus den Reihen der Likud-Fraktion wurde schon der Ruf nach einer entsprechenden Änderung des Gesetzes laut, einer „Lex Netanjahu“. Eine andere Möglichkeit sieht die Opposition darin, gleichzeitig mit den Wahlen zum Ministerpräsidenten das Parlament neu zu wählen - und damit Netanjahu wieder einen Sitz in der Knesset zu verschaffen.

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