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Politische Kehrtwenden : Ein neuer Weg ist keine Schande

  • -Aktualisiert am

Neue Partner: Wirtschaftsminister Habeck Ende März in Doha mit dem Energieminister von Katar, Saad Scharida al-Kaabi Bild: dpa

Kehrtwenden, wie Robert Habeck sie jetzt in der Energiepolitik vollzieht, sind in der Politik oft verpönt. Dabei sind sie nicht automatisch falsch. Man muss sie nur gut begründen können.

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          Der Krieg in der Ukraine stellt in der deutschen Politik vieles vom Kopf auf die Füße. Sozialdemokraten liefern plötzlich schwere Waffen in ein Kriegsgebiet, Liberale machen bereitwillig Schulden, Grüne schlucken ihre Moral runter und kaufen Gas bei Scheichs in Doha. In seiner Not will Wirtschaftsminister Robert Habeck jetzt sogar Kohlekraftwerke wieder hochfahren, um einen Energiekollaps im Winter zu verhindern.

          Das Problem mit solchen „Kehrtwenden“ ist, dass fast alle sie kritisch sehen. Für überzeugte Grüne, die schnell raus aus der Kohle wollten, verrät Habeck mit seinem Schwenk gerade die Ideale seiner Partei. Liberalen und Konservativen hingegen geht der Minister noch nicht weit genug, Stichwort Kernenergie. Oft sind politische Kehrtwenden verpönt; schon das Wort hat für viele einen negativen Klang. Wenn ein Politiker seinen Kurs abrupt ändert, gilt er schnell als durchsetzungsschwach oder auch als Opportunist, der sich aus Machtkalkül von wechselnden Stimmungen in der Bevölkerung leiten lässt. So als sei Politik eine gerade Straße, die immer nur in eine Richtung führen darf.

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