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Kämpfer : Allein gegen die Troika

  • -Aktualisiert am

Yannis Varoufakis am 6. Juli 2015 in Athen Bild: Reuters

Schon als Minister legte er Wert auf große Gesten. Yannis Varoufakis bleibt sich auch in diesem Buch treu.

          Nein, die ganze Geschichte der Auseinandersetzung um die Griechenland-Hilfe im ersten Halbjahr 2015 ist das nicht, was Yanis Varoufakis, der erste Finanzminister der Regierung von Alexis Tsipras in diesem umfangreichen Memoirenwerk bietet. Es ist eine Abfolge von Gesprächen, zum Teil mit Wortlaut-Zitaten aus Mobiltelefonmitschnitten untermauert, aus denen zweierlei deutlich wird: die Konzeption, mit der Varoufakis Griechenland aus der Schuldenkrise herausführen wollte, und die unterschiedlichen Reaktionen seiner vielen Gesprächspartner auf seine Vorstöße.

          Für Varoufakis war Griechenland seit 2010 bankrott. Die beiden Hilfspakete von 2010 und 2012 hatten diesen Bankrott nur verschleiert, und die Kürzungsauflagen, die damit verbunden waren, hatten den wirtschaftlichen Niedergang des Landes nur noch beschleunigt. Abhilfe sollte ein Paket von dreierlei Maßnahmen schaffen: nachhaltige Umschuldung durch neue Anleihen mit 30 Jahren Laufzeit, deren Zinsen an die Wachstumsraten gekoppelt werden sollten und deren Rückzahlung erst bei anhaltendem Wachstum einsetzen würde; dazu eine „realistische Fiskalpolitik“ und Reformen, die die griechische Oligarchie ins Visier nahmen.

          Das war im Grundsatz ein realistischer Plan, und er fand auch die Unterstützung einer Reihe von Leuten, die etwas von der komplexen Verschuldungsproblematik verstanden, etwa von Jeffrey Sachs von der Columbia Universität oder, unter aktuellen Gesichtspunkten besonders interessant, vom damaligen französischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron. Der Plan hatte nur einen Schwachpunkt: Die Überlegungen zur Zerschlagung des griechischen Privilegiensystems waren nicht genügend ausformuliert, um auf die Geldgeber letztlich überzeugend zu wirken. In den Erinnerungen scheinen sie auch nur sehr bruchstückhaft auf. Varoufakis berichtet, dass er auf Bitten von Angela Merkel einmal aufgeschrieben habe, was an dem Reformprogramm der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission geändert werden müsse; die Aufzeichnung selbst enthält er seinen Lesern allerdings vor.

          Um den erwartbaren politischen Widerstand gegen eine Umschuldung zu überwinden, wollte Varoufakis der drohenden Bankenschließung mit der Androhung eines Haircuts bei den griechischen Staatsanleihen begegnen, die die EZB von privaten Investoren aufgekauft hatte, um den griechischen Staat flüssig halten zu können. Gleichzeitig dazu sollte ein paralleles Zahlungssystem vorbereitet werden, mit dem aktuelle und prospektive Steuerschulden zur Bezahlung von Rechnungen genutzt werden konnten. Das sollte es ermöglichen, den Zahlungsverkehr auch im Krisenfall aufrechtzuerhalten, und EZB-Präsident Mario Draghi gleichzeitig von Maßnahmen abhalten, die sein Anleiheprogramm für die schwächelnden Eurostaaten bedrohten.

          Die Drohung mit dem Schuldenschnitt bei den griechischen Staatsanleihen stellte freilich insofern ein stumpfes Schwert dar, als Draghis Anleihekaufprogramm der Bundesregierung und der Bundesbank ohnehin nicht behagten; die Bundesbank hatte sogar dagegen geklagt. Es war also kein Wunder, dass Ministerpräsident Tsipras und selbst Varoufakis’ Alter Ego Euklid Tsakalotos davon abrückten, die geplanten „Abschreckungsmittel“ tatsächlich einzusetzen, als die Bankenschließung mit dem Auslaufen des zweiten Rettungsprogramms Ende Juni 2015 immer näher kam. Varoufakis sieht in diesem Zurückweichen die entscheidende Ursache für sein Scheitern, und er macht Tsipras’ Hang zur Melancholie sowie Tsakalotos’ Verwurzelung in der Syriza-Partei dafür verantwortlich.

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