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Verbindungen nach Moskau : Predigt für die Bekehrten

Matteo Salvini am 19. Oktober 2019 in Rom. Bild: AFP

Enthüllungsbuch über die Salvini-Partei. Keine Erklärung, warum die Lega so stark werden konnte.

          3 Min.

          Am 8. August ließ Matteo Salvini, Chef der rechtsnationalistischen Lega, die Koalition mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung platzen. Seit Anfang September regiert in Rom, weiter geführt vom parteilosen Juraprofessor Giuseppe Conte, eine Linkskoalition von Fünf Sternen und Sozialdemokraten. Die gibt sich europafreundlich, und diese Zuneigung wird von Brüssel und Berlin erwidert.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Hinter dem politischen Liebesfest steckt die Angst. Es ist die Angst vor der Rückkehr Salvinis. Der hatte sich zwar im August mit der Kalkulation verschätzt, Staatspräsident Sergio Mattarella werde Neuwahlen ausschreiben statt Conte abermals den Regierungsauftrag zu erteilen. Doch von dem Schock hat sich Salvini längst erholt. Bei den Regionalwahlen im „rote“ Umbrien vom 27. Oktober besiegte die Kandidatin der Lega den Kandidaten der Linken mit gut zwanzig Prozentpunkten Vorsprung. In allen Umfragen liegt die Lega mit rund 33 Prozent Zustimmung deutlich vor den Sozialdemokraten, die auf etwa 20 Prozent kommen.

          Salvinis Argument, früher oder später werde es doch Parlamentswahlen geben und hernach werde er als Chef der stärksten Partei gemäß Volkswillen eine Regierung der Rechten führen, ist nicht von der Hand zu weisen. Wenn die Rückkehr Salvinis an die Macht nur eine Frage der Zeit zu sein scheint, dann kommt ein „Schwarzbuch Lega“ wie gerufen. Geschrieben haben es Giovanni Tizian und Stefano Vergine, Journalisten der linksliberalen Wochenzeitung „L’Espresso“. Leider merkt man das dem Buch an: publizistische Zweitverwertung journalistischer Tagesarbeit. Der kumpelhafte und zugleich besserwisserische Ton mag bei der Lektüre einer dafür bekannten Wochenzeitung erträglich sein. In einem Buch ist er unverdaulich. Die beiden Reporter wollen nicht nur Information mitteilen, sie wollen mit den Lesern vor allem ihre Empörung über die aufgedeckten Lumpereien teilen.

          In drei Kapiteln behandeln Tizian und Vergine den ersten Finanzskandal in der 1989 von Umberto Bossi als „Lega Nord“ gegründeten Partei, sodann die Verwandlung der einstigen Autonomiebewegung für die wirtschaftsstarken Regionen im Norden zur rechtsnationalistischen Partei für ganz Italien unter ihrem seit Dezember 2013 amtierenden Parteichef Salvini sowie schließlich die politischen und finanziellen Verbindungen der Lega zu Russland und zu Wladimir Putin.

          Wegen Betrug und Veruntreuung wurden Bossi und der damalige Schatzmeister Francesco Belsito nach jahrelangen Verfahren im August schließlich rechtskräftig zu Freiheitsstrafen verurteilt. Die Partei muss knapp 49 Millionen Euro staatlicher Wahlkampfhilfe zurückzahlen. Salvini sagt, dabei handele es sich um eine „Geschichte aus der Vergangenheit“, das verschwundene Geld habe er „noch nie gesehen“. Tizian und Vergine versuchen nachzuweisen, dass Salvini sehr wohl von dem veruntreuten Geld gewusst habe. Durch die Neugründung der Partei sowie durch allerlei Winkelzüge habe er den finanziellen Schaden für seine neue Lega minimiert.

          Im zweiten Kapitel wird mit einer für den deutschen Leser wenig ergiebigen Aufzählung von Namen gezeigt, dass die Lega bei ihrer von Salvini vorangetrieben „Süderweiterung“ auf verbrauchtes und dubioses politisches Personal anderer rechter Parteien zurückgegriffen hat statt wie versprochen etwas Neues aufzubauen. Freilich ist der opportunistische Wechsel von Parteien und Fraktionen in Italien ein von Politikern aller Couleur betriebenes Spiel, und auch Korruption und Verbindung zum organisierten Verbrechen gibt es nicht nur bei der Lega.

          Im dritten Abschnitt geht es um die Verbindungen Salvinis und seiner engsten Mitstreiter zum Kreml und zu russischen Nationalisten. Das ist nichts Neues. Und auch die Enthüllung über ein geplantes Ölgeschäft des Moskauer Energiekonzerns Rosneft mit dem italienischen Unternehmen Eni, bei dem für die Lega einige Millionen herausspringen sollten, konnte man schon im Februar im „L’Espresso“ lesen. Salvini sagt, er und seine Partei hätten nie „auch nur einen Dollar oder Rubel“ aus Moskau erhalten, die ganze Geschichte vom Ölgeschäft sei erfunden. Die Staatsanwaltschaft von Mailand hat Ermittlungen in der Sache eingeleitet.

          Unstrittig ist, dass das geschilderte Treffen des Salvini-Vertrauten Gianluca Savoini mit Emissären des Kremls im Moskauer Hotel „Metropol“ am 18. Oktober 2018 stattgefunden hat. Tizian und Vergine wollen herausgefunden haben, dass dabei vereinbart wurde, wie durch den Verkauf des Öls zum „Freundschaftspreis“ illegal drei Millionen Euro an die Lega hätten fließen sollen. Das amerikanische Nachrichtenportal „BuzzFeed“ berichtete im Juli unter Bezug auf das gleiche Treffen, bei dem Deal hätten für die Lega sogar 65 Millionen Euro herausspringen sollen. An Glaubwürdigkeit gewinnen die investigativen Erkenntnisse nicht, wenn so unterschiedliche Zahlen genannt werden.

          Trotzdem werden sich Leser vom „Schwarzbuch Lega“ bestätigt fühlen, die Salvini schon vor der Lektüre für einen gefährlichen Mann gehalten haben. Eine Erklärung dafür zu liefern, wie und warum Salvinis Partei zur stärksten politischen Kraft Italiens werden konnte, war nicht die Intention der Autoren.

          Giovanni Tizian und Stefano Vergine: Schwarzbuch Lega. Aus dem Italienischen von Andreas Rostek. edition.fotoTAPETA, Berlin 2019. 240 S., br., 17.50 .

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