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Tom Strohschneider: Linke Mehrheit? : Der Zukunft zugewandt?

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Carsten Sieling (SPD), Angela Marquardt (SPD), Malte Spitz (Bündnis 90/Die Grünen), Stefan Liebich (Linke) Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) und Frank Schwabe (SPD) am 17.02.2014 im Bundestag in Berlin Bild: dpa

Tom Strohschneider warnt davor, auf das eine „gemeinsame Projekt“ zu setzen, das SPD, Grüne und Linkspartei zu einem funktionierenden Regierungsbündnis zusammenführen könnte. Stattdessen wirbt er für eine „drastische Entideologisierung von Rot-Grün-Rot“.

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          Die seit dem SPD-Parteitag, der ein rot-rotes Bündnis nicht mehr ausschließen mochte, lustvoll betriebene Debatte um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl ist vielleicht wichtiger für eine interne Klärung denn als tatsächliche Vorbereitung einer derartigen Koalitionsregierung. Diesen Gedanken formuliert Tom Strohschneider in dem Bändchen „Linke Mehrheit?“. Hätte die SPD im Herbst 2013 im Karl-Liebknecht-Haus angerufen, wäre die Linkspartei über die Bündnisfrage in eine „Zerreißprobe“ geraten. Denn „kaum gebändigt durch eine vorherige Diskussion“, hätte die Aussicht auf Rot-Rot-Grün die „strömungspolitischen Fliehkräfte“ in der Partei in Bewegung gesetzt.

          Schon nach den Bundestagswahlen 2005 und 2009 habe „das Murmeltier mit Vorbedingungen, Vorhaltungen, Vorurteilen“ gegen das Mitregieren gegrüßt. Die Frage aber, ob in Deutschland ein „linkes Lager“ überhaupt existiere, lasse sich nur praktisch beantworten, glaubt Strohschneider, dem wir schon 2007 das beste Buch über die im selben Jahr gegründete Linkspartei („Lafontaines Linke“) verdankten. Er warnt davor, auf das eine „gemeinsame Projekt“ zu setzen, das SPD, Grüne und Linkspartei zu einem funktionierenden Regierungsbündnis zusammenführen könnte. Stattdessen wirbt er für eine „drastische Entideologisierung von Rot-Grün-Rot“ - dafür, als „linksreformerisch“ in einer Mitte-links-Regierung solche Projekte zu verfolgen, „in denen ,Utopie wohnt‘“, die also Veränderbarkeit von Verhältnissen diesseits von Gesetzen und Wahlperioden erfahrbar machten. Er vermutet, ein gemeinsamer Nenner von SPD, Grünen und Linkspartei und eine „andere, eigene Richtung“ lasse sich in einem „sozial-libertären Green New Deal“ finden.

          Ohne „transformatorischen Populismus“ werde auch Rot-Rot-Grün nur eine Regierung sein. Er aber wünscht, dass die Linke nach Antworten auf die Frage sucht, „was im Kapitalismus [. . .] noch möglich ist“ und dass sie dabei den dominierenden „Modus der Verteidigung“ und die beliebte Rückwärtsgewandtheit aufgibt. „Zwischen Produktivkraftdeterminismus und Technikpessimismus“, zwischen Umverteilungsimperativen und Post-Wachstumsvorstellungen, denen es auf „nichtmaterielle Verbesserungen des Lebens“ wie beispielsweise Zeitautonomie oder Umweltschutz ankomme, breitet sich in Strohschneiders Augen „ein Feld der Diskussion aus, das neu erobert sein will“.

          Tom Strohschneider: Linke Mehrheit? Über Rot-Rot-Grün, politische Bündnisse und Hegemonie. Verlag VSA, Hamburg 2014. 96 S., 9,80 €.

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