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Sicherheitsfirmen : Was Grotius nicht wissen konnte

  • -Aktualisiert am

Mitarbeiter der amerikanischen Sicherheitsfirma Blackwater Bild: AP

Kriege sind zu brisant, um sie den Regeln des Marktes anzuvertrauen. Denkbar wären etwa eine strenge Regulierung der Militärdienstleister oder eine Kündigung der Kontrakte aus der Erkenntnis, dass sie nicht zu Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen führen.

          Mitten in der Stadt eröffneten sie das Feuer auf die Zivilbevölkerung. Ihre Kugeln trafen zuerst den Fahrer eines weißen Kia. Die Beifahrerin flüchtete in Panik und wurde ebenfalls erschossen. Nach einer Viertelstunde waren 14 Menschen tot, 20 verwundet. Es waren keine Islamisten, die 2007 das sogenannte Massaker vom Nissur-Platz in Bagdad verübten. Die Täter waren Mitarbeiter der amerikanischen Sicherheitsfirma Blackwater. Ihr martialisches Auftreten im irakischen Straßenverkehr unterstrichen sie durch einen ausgesprochen locker sitzenden Zeigefinger: In 80 Prozent der Fälle schossen sie zuerst. So war es auch am Nissur-Platz, nur dass es dort gar keinen Angriff gegeben hatte. Er war das fatale Hirngespinst nervöser Privatkrieger.

          Blackwater handelte im Auftrag der Regierung in Washington. Somit stellt sich die Frage, wer die Verantwortung für den blutigen Sonntag trägt. In ihrem Buch versucht Amy E. Eckert, die bekannten Probleme des Einsatzes privater Sicherheitsfirmen mit der Lehre des gerechten Krieges zu lösen. Diese Denktradition definiert Voraussetzungen für Kriegsentscheidung und Kriegsführung. So ist das ius ad bellum an einen gerechten Kriegsgrund gebunden. Krieg darf nur nach sorgfältiger Kostenabwägung und nur von einem legitimen Souverän erklärt werden. Das ius in bello sieht vor, Gewalt nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit anzuwenden und Zivilisten zu schonen. Nach Eckert liegen damit geeignete Regeln für die Einhegung von Kriegsdienstleistern vor. Sie seien aber an die Privatisierung eines Gewaltmarktes anzupassen, der sich staatlicher Kontrolle tendenziell entzieht.

          Als Hugo Grotius während des Dreißigjährigen Krieges seinen Entwurf eines Kriegsrechts niederschrieb, rückte er wie zahlreiche andere Denker seiner Epoche den Staat in den Mittelpunkt. Angesichts marodierender Warlords und machthungriger Fürsten, die alle für sich das Recht zum Krieg beanspruchten, lag es nahe, die allgemeine Sicherheit in der Staatsgewalt aufzuheben. Damit bestätigte die Kriegstheorie eine Entwicklung, die sich ohnehin abzeichnete: Im Prozess der Verstaatlichung wurde die Fähigkeit zur Gewaltausübung an staatliche Legitimität und Souveränität gebunden. Beide Ebenen bedingten sich fortan gegenseitig.

          Grotius konnte jedoch nicht wissen, dass sich der Staat im anhebenden 21. Jahrhundert für eine tendenzielle Selbstentmachtung durch die Ökonomisierung des Krieges entscheiden würde. Vor allem in Großbritannien und den Vereinigten Staaten hielt der Neoliberalismus auch im Militär Einzug. Kriegsdienstleister zu beschäftigen galt und gilt als kostensparend und effizient. In Afghanistan waren nach 2008 mehr Söldner als reguläre amerikanische Truppen eingesetzt. Damit ist ein globaler, nach wirtschaftlichen Kriterien funktionierender Gewaltmarkt entstanden.

          Eckert beschreibt die Probleme dieser Entwicklung anhand zahlreicher Beispiele. Ziel des Kriegs sei der gerechte Frieden, sagen die Kriegstheorien. Das ist schwer zu vereinbaren mit den wirtschaftlichen Belangen von Firmen, die an einem lange schwelenden Krieg ein größeres Interesse haben als an kurzen Engagements. Wie soll der gerechte Grund für einen Krieg erwogen werden in einer Arena des politischen Lobbyismus und der öffentlichen Erregung, in der Sicherheitsfirmen zugleich als Thinktanks agieren und an der Produktion von Gefahren-Szenarien mitarbeiten?

          Auch die Kriegskosten sind schwer abschätzbar. Tote Söldner fallen nicht in die offizielle Statistik. Hier findet eine Verschiebung der Kriegskosten in ein Schattenreich statt, was den offenen Diskurs über den Sinn des Krieges in der Bürgerschaft erschwert. Außerdem lässt die Anwesenheit von bewaffneten Dienstleistern in Krisengebieten die fundamentale Trennung von Kombattanten und Nichtkombattanten verschwimmen.

          An diesen ethischen und normativen Problemen haben sich bereits ganze Kohorten von Autoren abgearbeitet, und auch Eckert hat den Universalschlüssel dafür nicht parat. Vage rät sie dazu, das bestehende „Konzert“ zwischen „Privat“ und „Staat“ - wie es im Buch heißt - zu akzeptieren. Bei Verletzung der Kriegsregeln seien sowohl der Staat als auch die Unternehmen und deren Mitarbeiter zur Verantwortung zu ziehen. Für Letztere findet Eckert das begriffliche Ungetüm „Zivilkombattanten“. Sie müssten denselben Status haben wie reguläre Soldaten. Mit diesen Vorschlägen offenbart sich das Buch als Repräsentant einer politischen Theorie, die sich an dem orientiert, was ist - nicht das einfordert, was sein sollte.

          Kriege sind zu brisant, um sie den Regeln des Marktes anzuvertrauen. Denkbar wären etwa eine strenge Regulierung der Militärdienstleister oder - um im ökonomischen Rahmen zu argumentieren - eine Kündigung der Kontrakte aus der Erkenntnis, dass sie nicht zu Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen führen. Indes scheint für solche Einschnitte der politische Wille zu fehlen. Richten müssen es die Justiz und der Markt: 2014 wurden vier der Täter vom Nissur-Platz in den Vereinigten Staaten verurteilt. Blackwater heißt mittlerweile Academi und hat einen neuen Besitzer. Für die neue Firma ist der Fall damit erledigt. Die dringende Frage nach Einhegung und Verantwortung von Militärdienstleistern ist weiter ungeklärt. Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass die Verstaatlichung des Krieges keine unumkehrbare Entwicklung war und dessen Privatisierung keine wünschbare ist.

          Amy E. Eckert: Outsourcing War. The Just War Tradition in the Age of Military Privatization. Cornell University Press, Ithaca, 2016. 183 S. 34,60 €.

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