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Sebastian Kurz : Der innere Zirkel der Macht

Vertraute: Kurz mit Stefan Steiner, Elisabeth Köstlinger und Gernot Blümel während der Koalitionsverhandlungen 2017. Bild: dpa

Wem vertraut der Wunderknabe der österreichischen Politik?

          3 Min.

          Über Sebastian Kurz, den österreichischen Bundeskanzler, sind trotz seiner jungen Jahre schon einige mehr oder weniger biographische Bücher erschienen. Der Mann ist einfach interessant. Wer mit 27 Jahren Außenminister eines EU-Landes wird und mit 31 Regierungschef, ohne auch nur ein Studium beendet zu haben, über den will man wissen, wie er das geschafft hat. Das Dumme an den bisherigen Büchern, nicht alle mit der österreichischen Brille geschrieben, ist aber: Über so einen Jungspund, in friedlichen Zeiten aufgewachsen und ohne Revolution an die Macht gelangt, lässt sich nicht so furchtbar viel erzählen. Deshalb war es eine gute Idee des Journalisten Klaus Knittelfelder, der sogar noch jünger ist als Kurz, aber schon einige österreichische Zeitungsredaktionen von innen gesehen hat, sich dem Phänomen Kurz von einer anderen Seite zu nähern. Er hat sich das Umfeld des Bundeskanzlers aus Wien angesehen, „die neuen Netzwerke der Macht“, wie der Untertitel verspricht.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Denn das fällt an Kurz’ Macht- und Regierungssystem auf: Er setzt ganz stark auf einen kleinen Kreis an Vertrauten und Weggefährten, die ihn teilweise seit den Anfängen seiner politischen Karriere begleitet haben, oder jedenfalls von Leuten, deren persönliche Loyalität zu ihm außer Frage steht. Es sind Leute, die mit Kurz die alte großkoalitionäre, „schwarze“ ÖVP zu einer „türkisen“, ganz auf Kurz eingeschworenen und zu neuen politischen Wegen, Methoden und Kampagnen bereiten Bewegung umgemodelt haben. Sie machen sich die traditionellen, regional und in Interessengruppen verwurzelten Parteistrukturen zunutze, ohne aber wie frühere Parteiführungen von ihnen abhängig zu sein. Kurz’ Regierung gehört niemand an, der länger darin säße, als er selbst Kanzler ist. Seit 2011 Staatssekretär, seit 2013 Außenminister, seit 2017 Parteivorsitzender der christlich-demokratischen ÖVP und Bundeskanzler, ist Sebastian Kurz mithin der erfahrenste Politiker der österreichischen Regierung. Und dabei ist er immer noch erst 33.

          Dabei bekleiden nur wenige von denen, die zum eigentlich inneren Zirkel um Kurz zählen, Ministerposten. Das ist in erster Linie Gernot Blümel, Finanzminister und vom Autor als der „erste Offizier“ oder auch „Sherpa“ des Gipfelstürmers Kurz beschrieben. „Kein Politiker ist für Sebastian Kurz auch nur annähernd so wichtig wie Gernot Blümel“, schreibt Knittelfelder. Kurz kennt Blümel seit den gemeinsamen ersten Tagen in der Jungen ÖVP (JVP). Die JVP war Kurz’ Machtbasis, von der aus er die ÖVP-Führung erobert hat. Zugleich ist Blümel aber anders als die meisten anderen Kurz-Vertrauten einer, der eine klassische ÖVP-Politkarriere hingelegt hat: als Mitglied einer katholischen Studentenverbindung, als Mitarbeiter im „Kabinett“ (dem politischen Büro) eines ÖVP-Vorsitzenden (nämlich Michael Spindelegger), als Generalsekretär. Ansonsten hat Kurz aus seinem engen Zirkel Elisabeth Köstinger in seine Regierung mitgezogen, als Landwirtschaftsministerin deckt die Kärntnerin für ihn die ländliche Flanke ab, auf der das Wiener Stadtkind Kurz persönlich eher schwach aufgestellt ist.

          Wie das „System Kurz“ funktioniert, lässt sich vielleicht am besten an der Ibiza-Affäre demonstrieren. Nachdem an einem Freitagabend im Mai 2019 jenes Video bekanntwurde, auf dem der damalige FPÖ-Vorsitzende und Vizekanzler mit zwei Jahre zuvor heimlich aufgenommenen, skandalösen Äußerungen zu sehen war, da tagte im Kanzleramt am Wiener Ballhausplatz nicht etwa ein Parteigremium, ehe Kurz seine Entscheidung bekanntgab, wie es weitergehen soll (Koalitionsende und Neuwahl). Sondern es war der innerste Zirkel, der zusammenhockte und zu dem dann noch bald diese, bald jener hinzukam. Ständig dabei waren Stefan Steiner (Knittelfelder nennt ihn „das türkise Hirn“), Bernhard Bonelli („des Kanzlers rechte Hand“) und Gerald Fleischmann („der Künstler fürs Grobe“). Über sie und einige weitere Personen beschreibt Knittelfelder, wie sie zu Kurz kamen und welche Funktion sie für ihn haben – teils Leute aus dem inneren Zirkel, teils Parteileute, denen er vertraut.

          Fleischmann ist nach außen noch am bekanntesten. Er wurde dem damaligen Jung-Staatssekretär Kurz als Pressesprecher an die Seite gestellt und ging als solcher seither mit ihm durch dick und dünn. Was Beate Baumann für Angela Merkel ist, ist Fleischmann für Kurz. Inzwischen hat er sich als Medienbeauftragter im Kanzleramt auf eine eher strategische Ebene zurückgezogen. Knittelfelder beschreibt Fleischmanns PR-Geschick und seine Härte. Eine Episode, in der er 2017 erklären musste, wie die ÖVP an SPÖ-Interna gelangte, lässt der Autor allerdings aus. Außerdem liest man Überraschendes über ihn als einstigen Frontmann, Textschreiber und Sänger von „beeindruckender Bühnenpräsenz“ einer Indierockband. Dann ist da Kurz’ Kabinettschef (etwa: Büroleiter) Bernhard Bonelli, ein ausgeprägter Katholik mit, wie er selbst zitiert wird, „liberal-konservativer“ Anschauung. Ihn kennt Kurz seit Schülertagen aus dem ÖVP-Nachwuchsnetzwerk. Steiner wiederum ist der Mann im „Maschinenraum“ von Kurz’ Koalitionen, erst mit der rechten FPÖ, dann mit den Grünen. Steiner, der nach Kurz’ eigenen Worten „wichtigste Sparringpartner“, war Kurz’ erster Büroleiter als Staatssekretär und ist mit ihm aufgestiegen. Auch ihn könnte man als Liberal-Konservativen bezeichnen. Er hat inzwischen gar kein formales Amt mehr, sondern arbeitet Kurz als freier Unternehmer zu.

          Man sagt Kurz bisweilen nach, dass es schwer zu bestimmen sei, wofür er politisch eigentlich stehe – außer für das Streben nach Macht. Aus dem Umfeld, das er sich gewählt hat und dem er vertraut, wird allerdings sein Profil durchaus erkennbar – bei aller pragmatischen Flexibilität, die ihn auch kennzeichnet. Knittelfelder resümiert: „Wider alle Vorurteile ist das keine ideologiebefreite Buberl-Partie, sondern eine teils erzkonservative Truppe mit politischen Hardlinern, die für ihr Alter fast alle ein überaus traditionelles Familienleben mit vielen Kindern führen und der Kirche teils stark verbunden sind.“

          Klaus Knittelfelder: Inside Türkis. Die neuen Netzwerke der Macht.

          Edition a, Wien 2020. 224 S., 22,– .

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