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Sebastian Kurz : Der innere Zirkel der Macht

Wie das „System Kurz“ funktioniert, lässt sich vielleicht am besten an der Ibiza-Affäre demonstrieren. Nachdem an einem Freitagabend im Mai 2019 jenes Video bekanntwurde, auf dem der damalige FPÖ-Vorsitzende und Vizekanzler mit zwei Jahre zuvor heimlich aufgenommenen, skandalösen Äußerungen zu sehen war, da tagte im Kanzleramt am Wiener Ballhausplatz nicht etwa ein Parteigremium, ehe Kurz seine Entscheidung bekanntgab, wie es weitergehen soll (Koalitionsende und Neuwahl). Sondern es war der innerste Zirkel, der zusammenhockte und zu dem dann noch bald diese, bald jener hinzukam. Ständig dabei waren Stefan Steiner (Knittelfelder nennt ihn „das türkise Hirn“), Bernhard Bonelli („des Kanzlers rechte Hand“) und Gerald Fleischmann („der Künstler fürs Grobe“). Über sie und einige weitere Personen beschreibt Knittelfelder, wie sie zu Kurz kamen und welche Funktion sie für ihn haben – teils Leute aus dem inneren Zirkel, teils Parteileute, denen er vertraut.

Fleischmann ist nach außen noch am bekanntesten. Er wurde dem damaligen Jung-Staatssekretär Kurz als Pressesprecher an die Seite gestellt und ging als solcher seither mit ihm durch dick und dünn. Was Beate Baumann für Angela Merkel ist, ist Fleischmann für Kurz. Inzwischen hat er sich als Medienbeauftragter im Kanzleramt auf eine eher strategische Ebene zurückgezogen. Knittelfelder beschreibt Fleischmanns PR-Geschick und seine Härte. Eine Episode, in der er 2017 erklären musste, wie die ÖVP an SPÖ-Interna gelangte, lässt der Autor allerdings aus. Außerdem liest man Überraschendes über ihn als einstigen Frontmann, Textschreiber und Sänger von „beeindruckender Bühnenpräsenz“ einer Indierockband. Dann ist da Kurz’ Kabinettschef (etwa: Büroleiter) Bernhard Bonelli, ein ausgeprägter Katholik mit, wie er selbst zitiert wird, „liberal-konservativer“ Anschauung. Ihn kennt Kurz seit Schülertagen aus dem ÖVP-Nachwuchsnetzwerk. Steiner wiederum ist der Mann im „Maschinenraum“ von Kurz’ Koalitionen, erst mit der rechten FPÖ, dann mit den Grünen. Steiner, der nach Kurz’ eigenen Worten „wichtigste Sparringpartner“, war Kurz’ erster Büroleiter als Staatssekretär und ist mit ihm aufgestiegen. Auch ihn könnte man als Liberal-Konservativen bezeichnen. Er hat inzwischen gar kein formales Amt mehr, sondern arbeitet Kurz als freier Unternehmer zu.

Man sagt Kurz bisweilen nach, dass es schwer zu bestimmen sei, wofür er politisch eigentlich stehe – außer für das Streben nach Macht. Aus dem Umfeld, das er sich gewählt hat und dem er vertraut, wird allerdings sein Profil durchaus erkennbar – bei aller pragmatischen Flexibilität, die ihn auch kennzeichnet. Knittelfelder resümiert: „Wider alle Vorurteile ist das keine ideologiebefreite Buberl-Partie, sondern eine teils erzkonservative Truppe mit politischen Hardlinern, die für ihr Alter fast alle ein überaus traditionelles Familienleben mit vielen Kindern führen und der Kirche teils stark verbunden sind.“

Klaus Knittelfelder: Inside Türkis. Die neuen Netzwerke der Macht.

Edition a, Wien 2020. 224 S., 22,– .

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