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Schutzschild : Warum sie kamen

  • -Aktualisiert am

Das Cyber-Abwehrzentrum der Nato in Tallinn (Estland) Bild: Konrad Schuller

Die russische Aggression in der Ukraine bestätigt für die Nato-Länder in Osteuropa ihren Entschluss zum Beitritt.

          Die Herausgeber haben es sich zur Aufgabe gemacht, Ergebnisse politikwissenschaftlicher Forschung in einer verständlichen Art so aufzubereiten, dass das interessierte Publikum sie ebenso rezipieren kann wie „policy makers“, also politische Gestalter. Inhaltlich geht es ihnen darum, was die Gründe der „neuen“ Nato-Staaten (also der nach 1990 hinzugekommenen) waren, dem westlichen Bündnis beizutreten.

          Nach einer ausführlichen, vor allem theoriegeleiteten Einführung folgt dann zu jedem betroffenen Land ein Aufsatz. Die Spannweite der Erklärungsmuster reicht von einer prestigeträchtigen Beteiligung an einem großen und erfolgreichen Bündnis über die öffentliche Anerkennung als nunmehr demokratischer und souveräner Staat bis hin zur wirkmächtigen Sicherheitsgarantie gegenüber einer zunehmend offensiver operierenden russischen Führung. Viele der Autoren führen an, dass das von ihnen ge-schilderte Land den russischen Übergriff auf Teile der Ukraine als nachhaltigen Weckruf verstanden habe und dass danach auch in der Öffentlichkeit die Zustimmung zur Nato und zu einer Erhöhung der Rüstungsausgaben deutlich angestiegen sei.

          Insgesamt zieht sich der Wechsel der Aufgaben des Bündnisses wie ein roter Faden durch das Buch: in den vergangenen Jahren ist in allen hier dargestellten Ländern, ganz besonders in jenen mit einer Grenze zu Russland, die Sorge vor einer langfristigen Bedrohung aus Moskau größer geworden. Gelang es vor zehn Jahren noch der einen oder anderen Nachfolgeorganisation der ehemaligen Staatsparteien, die Nato als ein verkapptes Mittel zur deutschen Dominanz über Europa darzustellen, so wird jetzt die Forderung nach einer stärkeren Berücksichtigung konventioneller militärischer Mittel zur Landes- und Bündnisverteidigung laut; hatten sich die meisten Länder bei ihrem Beitritt noch ausbedungen, keine Truppen der Allianz auf ihrem Staatsgebiet stationieren zu müssen, so ist den baltischen Staaten heute eine permanente Truppenpräsenz der Nato existentiell wichtig. Zu Recht weist der Band darauf hin, dass etwa auch die Affäre um das mutmaßlich russische U-Boot in schwedischen Gewässern (2014) oder die mehrfachen Verletzungen des baltischen Luftraumes durch russische Militärflugzeuge nicht ohne Auswirkungen auf die Bedrohungsperzeptionen geblieben sind.

          Auch haben sich die Formen der Bedrohung gewandelt und damit auch die Rolle des Bündnisses. Estland beispielsweise wurde 2007 Ziel eines massiven Internetangriffs auf seine zukunftsweisende digitale Infrastruktur – eines Angriffs, den die Staatsführung Russland anlastete. In der Folge drang das Land auf Bündnisanstrengungen zum Schutz vor Cyber-Attacken und übernahm dabei selbst eine führende Rolle. Folgerichtig stellte die Nato ihr „Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence“ in Tallinn auf. Die neuen, oft kleineren Mitgliedstaaten stellen damit ihre Bereitschaft unter Beweis, dem Bündnis Nischenfähigkeiten von strategischer Bedeutung zur Verfügung zu stellen.

          Der Beitrag zur Tschechischen Republik greift einen anderen Aspekt auf: Für die meisten Partner gehörten der Beitritt zur Nato und die Aufnahme in die Europäische Union zusammen. Je nach innenpolitischer Entwicklung aber versuchten politische Führungen auch, europäische Strukturen gegen die Nato auszuspielen oder umgekehrt. „Nato“ stand dabei vor allem für eine Abstützung auf die Vereinigten Staaten und weniger auf die europäischen Verbündeten. Eine solche Betrachtung des Zusammenhangs zwischen innen- und sicherheitspolitischer Orientierung vermisst man beispielsweise in dem Beitrag über Polen schmerzlich – dabei ist es doch kein Geheimnis, dass die Kaczynski-Regierung stark auf die Vereinigten Staaten setzte und eine gewisse antieuropäische Rhetorik pflegte, während etwa die Regierung Tusk stärker an der europäischen Integration interessiert war (ohne freilich die Nato-Integration in Frage zu stellen).

          Der Band ist im Ganzen in englischer Sprache geschrieben, wobei viele Texte von einem etwas solideren Lektorat profitiert hätten. Ob die Beiträge wirklich so geschrieben sind, dass sie ein breiteres Publikum ansprechen können, muss offenbleiben.

          Insgesamt erlaubt der Band einen guten Einblick in die Außen- und Sicherheitspolitik der ehemals von der Sowjetunion kontrollierten Staaten. In seiner Aktualität liegt freilich auch seine Schwäche. Eine amerikanische Außenpolitik, in welcher der Präsident ein zwei Tage zuvor gegebenes Interview als Fake News abtut oder im Nachhinein erklärt, in einem öffentlich geäußerten Kernsatz zur russischen Politik ein „not“ vergessen zu haben – eine solche Politik muss Zweifel an der Zuverlässigkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantie und damit am Kern der Nato aufkommen lassen. Angesichts der ständigen Volten des Präsidenten Trump dürfte es derzeit unmöglich sein, ein Buch zu veröffentlichen, das beim Erscheinen noch aktuell ist.

          Arnold H. Kammel / Benjamin Zyla (Hrsg.): Peacebuilding at Home. NATO and its „new“ Member States after Crimea.

          Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2018. 226 S., 49,– .

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