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Bedingt erfolgreich : Von Potentaten und Moneten

  • -Aktualisiert am

Euro-Scheine stecken in einer Tasse mit der Schweizer Flagge Bild: dpa

Wie die Schweiz gegen ihren schlechten Ruf ankämpft, ein großer Tresor für „schmutziges“ Geld zu sein.

          3 Min.

          Fast immer wenn in den vergangenen Jahrzehnten irgendwo auf der Welt ein Diktator gestürzt wurde, richtete sich der Blick auch auf die Schweiz. Der Grund war die Frage nach der möglichen Existenz sogenannter „Potentatengelder“, also durch Korruption und Amtsmissbrauch angehäufte Vermögenswerte von Alleinherrschern oder Machteliten, die diskret bei Schweizer Banken deponiert worden waren. Den wechselvollen Umgang des Schweizer Bundesrates (Regierung) mit den Potentatengeldern im Spannungsfeld zwischen Bankgeheimnis, internationaler Diplomatie, juristischen Entscheidungen und Moral zeichnet der Journalist Balz Bruppacher in seiner Untersuchung „Die Schatzkammer der Diktatoren“ nach.

          Im Falle des 1974 gestürzten äthiopischen Kaisers Haile Selassie etwa wurden große Vermögenswerte in der Schweiz vermutet, die Presse spekulierte wild, und der Schweizer Botschafter wurde in Addis Abeba gar von einer wütenden Menschenmenge bedroht. Die Schweizer Regierung verhielt sich passiv und die Banken wenig auskunftsfreudig. Letztendlich wurden keine Gelder des Kaisers in der Schweiz aufgespürt. Als sich 1979 der Sturz des Schahs von Persien abzeichnete, verzichtete die Schweiz auf ein Einfrieren des Vermögens und begründete ihre Entscheidung rein finanztechnisch. Die besondere revolutionäre Situation, in der sich Iran befand, stellte die schweizerischen Entscheidungsträger vor ein Dilemma. Die Schweiz, so kommentierte die „Neue Zürcher Zeitung“ zustimmend, müsse eine moralische Entscheidung darüber vermeiden, „ob nun eigentlich ein korruptes Schah-Regime mit aufgepropfter altpersischer Tradition oder eine Schiitenregierung, die im Namen des Korans zu Hinrichtungen auch für unpolitische Vergehen schreitet, mehr Legitimität beanspruchen“ könne.

          Diese „technische“ Haltung änderte sich mit dem Sturz des philippinischen Diktators Ferdinand Marcos. Die Schweizer Bundesverwaltung bekam am 24. März 1986 Wind davon, dass am nächsten Tag ein hoher Geldbetrag abgezogen werden sollte. Es waren in dieser Situation zwei Spitzenbeamte, darunter der legendäre Diplomat Edouard Brunner als Staatssekretär des Außendepartements, die entschieden, zu handeln. Am Rande eines Staatsbanketts für den finnischen Präsidenten Mauno Koivisto wurden die Mitglieder des Bundesrates informiert, von der Notwendigkeit des Handelns überzeugt und ein Spontanbeschluss zum Einfrieren der Gelder aus Gründen des außenpolitischen Interesses gefasst. Von einem „Präzedenzfall mit Langzeitwirkung“ spricht Bruppacher, denn auch wenn fortan weiterhin jeweils per Einzelfall entschieden wurde, ging die Abwägung der Interessen nun stärker in die Richtung, einen Imageschaden für die Schweiz möglichst zu verhindern.

          Wie schwierig der Umgang mit „Potentatengeldern“ selbst bei bester Absicht in der Praxis ist, zeigte sich noch in jüngerer Zeit während des „Arabischen Frühlings“. Zwar reagierte die Schweiz unter der Ägide von Außenministerin Micheline Calmy-Rey schnell und kündigte Anfang 2011 innerhalb weniger Tage die Sperrung von Geldern aus Tunesien (Ben Ali), Ägypten (Hosni Mubarak) und Libyen (Muammar al-Gaddafi) an. Doch damit begannen die Probleme erst. Verschiedene Gründe wie unklare Machtverhältnisse nach der Revolution und die fehlende Unabhängigkeit der Justiz in den betroffenen Staaten, langwierige Klagen der bisherigen Kontoinhaber mit dem Ziel einer Freigabe „ihrer“ Gelder und Verfahrensfehler der schweizerischen Ermittlungsbehörden verhinderten in der Regel eine zeitnahe Auszahlung. Ein Teilerfolg immerhin gelang ausgerechnet im Falle des krisengeschüttelten Libyens.

          Das Buch ist flüssig und mit einem Sinn für die „Pointe“ geschrieben, beispielsweise wenn der Autor aus Diplomatenberichten zitiert, wonach der Herrscher von Zaire/Kongo, Mobuto, in der Schweiz ein „kleines ,Ferienhäuschen‘“ besitze – hierbei handelte es sich um eine Villa mit 16 Zimmern auf einem 60 Hektar großen Gelände. Das Domizil hatte Mobuto der schweizerische Außenminister Pierre Graber vermittelt, der zudem selbst in der Nachbarschaft wohnte. Allerdings wird der Lesefluss durch häufige, mitten in die Kapitel eingebaute „Exkurse“ sowie durch grau unterlegte Textboxen mit verschiedenen Hintergrundinformationen und Anekdoten gestört.

          Anschaulich beschreibt Bruppacher den Wandel im Verhalten der offiziellen Schweiz von einer passiven Haltung des Gewährenlassens der Banken hin zu einer aktiven Haltung der Eindämmung und Vermeidung. Die Eidgenossenschaft stellte sich gewissermaßen an die Spitze der Bewegung, betonte, dass die Potentatengelder ein internationales Problem seien, und bietet für Vertreter anderer Länder sogar Expertenseminare zum Thema an. Bei ihren eigenen Bemühungen war die Schweiz allerdings nur bedingt erfolgreich, schüttet der Verfasser abschließend etwas Wasser in den Wein: „Wer lauthals die weltweite Pionierrolle des Landes bei der Beschlagnahmung von Diktatorengeldern verkündet und die Geldwäschereiverfahren zur Priorität erklärt, darf sich nicht wundern, wenn Kritik an den Ergebnissen laut wird.“

          Balz Bruppacher: Die Schatzkammer der Diktaturen. Der Umgang der Schweiz mit Potentatengeldern. NZZ Libro, Zürich 2020. 215 S., 34,– .

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