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Populismus in Europa : Große Variationsbreite

  • -Aktualisiert am

Ortseingang von Jamel bei Wismar am 29. September 2010 Bild: dpa

Es spielt eine zentrale Rolle, ob systemfeindlicher oder systemtreuer parteiförmiger Populismus gedeiht. Populismen können extremistisch sein (wie Jobbik in Ungarn), müssen es aber nicht (wie die Dänische Volkspartei).

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          Populismus, in der Politik, der Publizistik und in der Politikwissenschaft in aller Munde, ist ein diffuser, pejorativ konnotierter Begriff. Von ihm ist deshalb viel die Rede, weil in Europa Parteien mit diesem Etikett Zulauf erlangen. Als „populistisch“ firmiert eine politische Kraft, die beansprucht, den „wahren“ Volkswillen zu verkörpern, mit einfachen Lösungen wider das Establishment wettert („gegen die da oben“) und dank einer oft charismatischen Führungspersönlichkeit Stimmen einfängt. Ähnlich ist die Definition in dem vergleichend angelegten Sammelwerk. Hier analysieren die 16 Beiträge der 22 Autoren insgesamt 25 Parteien in 17 Ländern. Fünf Regionen sind berücksichtigt: die nordische (Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden), die westliche (Belgien, Frankreich, Niederlande, Schweiz), die südliche (Griechenland, Italien), die mittel-östliche (Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn) und die angelsächsische (Großbritannien, Irland). Der Band, reichhaltig mit Abbildungen und Tabellen ausgestattet, will prüfen, wo, wann, wie und wie stark der parteiförmige Populismus nach der großen Rezession 2008/09 zu reüssieren vermochte.

          Die Herausgeber bilden eingangs vier Hypothesen: Erstens begünstige eine tiefe wirtschaftliche Krise populistische Parteien - wegen der Verunsicherung der Wähler -; zweitens förderten politische Krisen, wie dies die Entwicklung in Lateinamerika nahelege, den Aufstieg populistischer Kräfte; drittens steigere das Zusammenspiel von ökonomischer und politischer Krise den Erfolg populistischer Parteien beträchtlich; viertens neigten diese, als Senior- beziehungsweise Juniorpartner in einer Koalition oder als Tolerierungspartner der Regierung, zur politischen Mäßigung. Was auffällt: Bei der Ermittlung der Indikatoren für Krisen stoßen die Quantifizierer bisweilen an ihre Grenzen.

          Die vier Hypothesen erfahren schlüssige Antworten. Zwischen Krise und Populismus gäbe es nur eine krause („fuzzy“) Beziehung. In einigen Fällen ist der Zusammenhang von ökonomischer Krise und einem Anstieg des Populismus plausibel (unter anderem Griechenland, Italien, Großbritannien, Ungarn), in einigen jedoch nicht. So konnte der Populismus im prosperierenden Schweden Anklang finden, in Irland trotz einer schweren ökonomischen Krise nicht. Und in den meisten westeuropäischen Ländern wuchs der Populismus, obwohl sich die ökonomische Krise in Grenzen hielt.

          Eine schwere politische Krise fördert oft den Aufstieg populistischer Kräfte (Süd- oder Ostmitteleuropa, ebenso Finnland). Fallen ökonomische und politische Krisen zusammen, besteht ein enger Zusammenhang zum Erfolg solcher Populisten, zumal in Griechenland, Italien und Ungarn, abgeschwächt in der Slowakei und in Tschechien. Und populistische Parteien mäßigen sich in der Regel an der Macht. Musterbeispiele sind die skandinavischen Länder, die Ausnahme ist Ungarn. Ist es überhaupt sinnvoll, eine Partei wie Fidesz unter Viktor Orbán, die selbst die Regierung stellt, als populistisch zu kennzeichnen, da „Populismus“ qua definitionem der herrschenden Elite den Kampf ansagt?

          Durch Fixierung auf die Zeit nach der Finanzkrise 2008/09 lassen sich deren Folgen auf den Populismus gut erfassen. Die europäische Flüchtlingskrise hat solche Bewegungen weiter gestärkt. Deutschland mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland kommt ebenso nicht vor wie Spanien mit der erst 2014 ins Leben gerufenen linkspopulistischen Partei Podemos. Vielleicht wäre für die Aussagekraft der Analyse eine Einbeziehung aller EU-Staaten angemessener gewesen, um nicht nur den Erfolg populistischer Parteien, sondern auch deren Misserfolg in manchen Ländern zu eruieren.

          Wohl bei den meisten Sammelbänden fällt das Urteil über die einzelnen Teile wegen deren großer Heterogenität besser aus als über das Gesamtwerk. Hier ist es umgekehrt: Da die Autoren (mit Ann-Cathrine Jungar, die den Populismus der Schweden-Demokraten gut einfängt, ist bloß eine Frau dabei) dem Bezugsrahmen der Herausgeber weithin gefolgt sind, ist der Vergleich instruktiv. Im Gegensatz zu den meisten einschlägigen Studien berücksichtigt das Werk erfreulicherweise den Populismus von rechts wie von links, wiewohl der Schwerpunkt auf der erstgenannten Variante liegt.

          Auch wenn der Band „rund“ ist, nicht zuletzt durch den einleitenden und den abschließenden Beitrag der Herausgeber Hanspeter Kriesi (Schweiz) und Takis S. Pappas (Griechenland), beide lehren am renommierten Europäischen Hochschulinstitut in Florenz, vermisst der Leser einen Grundsatzbeitrag zur Tauglichkeit des zentralen Begriffs Populismus. Inwiefern ist er wissenschaftlich hilfreich, wo sind seine Schwächen? Wäre es nicht überzeugender gewesen, ihn durch den stärker fassbaren Begriff des Extremismus zu ergänzen? Schließlich spielt es eine zentrale Rolle, ob systemfeindlicher oder systemtreuer parteiförmiger Populismus gedeiht. Populismen können extremistisch sein (wie Jobbik in Ungarn), müssen es aber nicht (wie die Dänische Volkspartei). Die Interpretation des Populismus als „Extremismus light“, die manchmal anklingt, leitet in die Irre. Hans-Georg Betz spricht davon, der Front National habe unter Marine Le Pen den Wandel von einer rechtsextremistischen Kraft zu einer modernen neopopulistischen Bewegung vollzogen. Populismus und Extremismus siedeln aber auf einer anderen Ebene.

          Das Werk, systematisch angelegt, sorgfältig komponiert, leistet einen wissenschaftlich bedeutsamen Beitrag zur schillernden Populismusthematik. Die Autoren vermeiden billige Polemik, argumentieren nicht monokausal, differenzieren zwischen den Regionen Europas. Etwas kritikwürdig ist der Umstand, wenn die Herausgeber die Stärke des Populismus am Beispiel der Europawahlen von 2014 zu untermauern suchen. Schließlich sind dies „Nebenwahlen“, bei denen Bürger eher für Protestparteien stimmen.

          Hanspeter Kriesi/Takis S. Pappas (Herausgeber): European Populism in the Shadow of the Great Recession. ECPR Press, Colchester 2015. 378 S., 93,40 €.

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