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Oliver Bange/ Bernd Lemke (Hrsg.): Wege zur Wiedervereinigung : Antagonistische Kooperation

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Grobe Richtung Rhein/Ruhr: Operationserwägungen aus der Zeit des Kalten Krieges Bild: Abbildung aus dem besprochenen Band

Die Offensivstrategie des Warschauer Paktes, die nach Kriegsbeginn den Durchbruch bis zum Rhein plante, war bis 1985 gültig; danach wurde sie durch ein klares Defensivprinzip ersetzt.

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          Nicht die eigentliche Phase der Wiedervereinigung, sondern die zwei Jahrzehnte zuvor, in denen beide deutsche Staaten in ihren antagonistischen Bündnissen unter den Bedingungen des Ost-West-Konflikts existierten und operierten, sind Gegenstand der Analysen dieses Sammelbandes vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam. Das voluminöse Buch fasst Forschungsergebnisse einzelner Wissenschaftler zusammen, die mit unterschiedlichen Methoden und Konzepten gearbeitet haben. Auch die zentralen Begriffe - wie Ost-West-Konflikt, Kalter Krieg und Détente - differieren. In einem Punkt besteht jedoch weitgehend eine terminologische Gemeinsamkeit, nämlich in der Auffassung, dass die Détente als „antagonistische Kooperation“ zu begreifen ist.

          Nach der Herstellung der beiderseitigen nuklearen Zweitschlagfähigkeit und der „gesicherten gegenseitigen Vernichtungsfähigkeit“ Ende der sechziger Jahre bestand ein Zwang zur Kooperation - trotz des Fortbestandes des machtpolitischen und ideologischen Antagonismus -, um einen Nuklearkrieg zu verhindern und den Ost-West-Konflikt zu regulieren. Welche Möglichkeiten politischer Veränderungen sich unter diesen Bedingungen ergaben, war nicht nur, aber in besonderem Maße für die beiden deutschen Staaten eine zentrale Frage. Dem Eingangsbeitrag von Gottfried Niedhart über den „Ost-West-Konflikt und die Deutsche Frage 1949-1969“ folgen siebzehn Aufsätze zu sechs thematischen Schwerpunkten. Die Herausgeber haben sie in der ausführlichen Einleitung jeweils zusammenfassend referiert, so dass der Leser sich leicht einen Überblick verschaffen kann. Nur einige Aspekte können an dieser Stelle erwähnt werden.

          In erster Linie gehört dazu die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die 1975 mit einer „Schlussakte“ in Helsinki abgeschlossen wurde und dann mit Folgekonferenzen den sogenannten KSZE-Prozess begründete, der das „Gesicht Europas“ veränderte (Gottfried Niedhart). Dies wird ausführlich analysiert - in Verbindung mit der westdeutschen Ostpolitik (Hinnahme des Status quo, um ihn schrittweise zu verändern). Dabei ist bemerkenswert, dass Stephan Kieninger und Oliver Bange einen dichotomischen Gegensatz und Wettbewerb konstruieren, nämlich Transformationsstrategie versus Status-quo-Détente. Der amerikanische Präsident Richard Nixon und sein Sicherheitsberater Henry Kissinger gelten als Status-quo-Politiker, ein „Netzwerk“ aus westeuropäischen Politikern (insbesondere Willy Brandt und Egon Bahr) und Vertretern des Washingtoner State Department als Transformationspolitiker.

          Auch die sowjetische Politik der „friedlichen Koexistenz“ sei „statisch“ auf die Absicherung des Status quo angelegt gewesen. Durch das Prinzip des „peaceful change of frontiers“ (neben dem Prinzip der „Unverletzlichkeit der Grenzen“) und durch den sogenannten Korb III (Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen, das heißt menschliche Kontakte, freie Verbreitung von Informationen, kultureller Austausch) sei die Transformationsstrategie in der KSZE-Schlussakte kodifiziert worden, habe sich also diese Richtung gegen Kissingers Status-quo-Politik durchgesetzt. Wie fragwürdig diese Dichotomisierung und die Akteurszuordnung sind, ergibt sich schon allein aus der Tatsache, dass das Prinzip des „peaceful change of frontiers“ (auf dem die Bundesrepublik Deutschland bestand, um sich die Wiedervereinigung als Möglichkeit offenzuhalten) nicht im offiziellen Konferenzrahmen, sondern von Kissinger bilateral mit der Sowjetunion ausgehandelt wurde. Stephan Kieninger begegnet diesem Sachverhalt mit einem kuriosen Argument: Kissingers auf den Erhalt des Status quo fixierte Entspannungspolitik sei Ende 1974 „an einem toten Punkt“ angelangt, und deshalb sei ihm „nichts anderes übriggeblieben, als sich hinter die zentralen transformationspolitischen Forderungen zu stellen“.

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