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Nicolas Sarkozy : Der stürmische Präsident

  • -Aktualisiert am

Präsident Sarkozy im (erfolglosen) Wahlkampf 2012. Bild: AP

Erster Teil der Memoiren eines Politikers, der in Krisen auflebte.

          4 Min.

          Über die Vorwürfe, die Nicolas Sarkozy seit seiner Wahlniederlage verfolgen und vor kurzem erstmals zu einer Gefängnisstrafe für einen ehemaligen Präsidenten führten (vorerst, seine Anwälte haben Revision angekündigt), ist in diesem Buch noch nichts zu lesen. Es ist also nicht, wie es in anderen Zusammenhängen gerne heißt, „das Buch zum Film“. Dennoch trägt es zum Verständnis seiner heutigen Probleme bei. Denn es zeigt einen Politiker, dem Verhaltensregeln, ordentliche Verfahren und manchmal auch Gesetze wenig gelten, weil er sie vor allem als Hindernisse erfolgreichen Handelns ansieht.

          Schon in seiner Kindheit hätten ihn Stürme, Gewitter, Naturgewalten fasziniert, schreibt Nicolas Sarkozy, der sechste Präsident der französischen Republik (2007 bis 2012) am Anfang eines Buches über seine ersten beiden Amtsjahre. Sein Titel „Die Zeit der Stürme“ bezieht sich natürlich auf politische Stürme, also auf Krisen, die das Land (oder gar die Welt) erschütterten und die das Regieren zu einer ständigen Herausforderung machten. Manchmal scheint es so, als ob Sarkozy solche Krisen geradezu herbeigesehnt habe, um sich zu profilieren. Aber man könnte den Buchtitel auch auf seine Art des Regierens beziehen: In seiner Amtszeit ist Sarkozy wie ein Wirbelsturm durch Frankreich gefegt.

          In seinem Rückblick zählt Sarkozy auf, wie viele Reform-Baustellen er in seinem Land eröffnete: in Schule und Universität, in der Verwaltung, in der Wirtschafts-, Finanz- und Umweltpolitik bis hin zu Verfassungsänderungen, die das politische Leben demokratisieren sollten. Er suchte dabei nie den Konsens, sondern stürmte voran in der festen Überzeugung, dass nur starke Anstöße von der Spitze des Staates die Widerstände in der Bevölkerung, in den Parteien (auch der eigenen) und die Lethargie der Verwaltung überwinden könnten. Kompromisse nahm er nur in Kauf, wenn die Richtung stimmte, und manches ist später auch im Sande verlaufen, vielleicht weil er sich, seinem Charakter und Selbstverständnis entsprechend, um zu viele Dinge gleichzeitig kümmern musste. Er räumt Schwächen ein und gibt sogar Fehler zu: seinen übertriebenen Ehrgeiz, seine Lust an Provokation, seinen manchmal rüden Umgangston. Dennoch bleibt er überzeugt davon, dass es nur seiner Energie zu verdanken sei, dass sich überhaupt etwas bewegte – und das ist, angesichts der Neigung der Franzosen zur „Besitzstandswahrung“, nicht ganz falsch.

          Zu der überfüllten innenpolitischen Agenda kamen noch außenpolitische Probleme. Das größte zu Beginn von Sarkozys Amtszeit war die Ablehnung des Europäischen Verfassungsvertrags, der 2005 in einem von seinem Vorgänger Chirac veranlassten Referendum bei den Franzosen (wie auch in den Niederlanden und in Irland) durchgefallen war. Folgt man Sarkozys Darstellung, so hat er es fast im Alleingang fertiggebracht, dass im Vertrag von Lissabon, der im Dezember 2007 unterschrieben wurde, die wesentlichen Bestandteil der gescheiterten Verfassung gerettet werden konnten.

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