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Militärmacht China : Bezugspunkt Amerika

  • -Aktualisiert am

Staats- und Parteichef Xi Jinping zu Besuch bei der Marine. Bild: dpa

Chinas Streitkräfte sind eine Parteiarmee. Die Partei strebt nach mehr Macht. Wie wirkt sich das auf die Strategie aus?

          Seit kurzem vertreten hauptsächlich die Vereinigten Staaten, aber auch andere westliche Staaten wie Deutschland die Auffassung, die Volksrepublik China müsse in künftige Rüstungskontrollvereinbarungen einbezogen werden. Tatsächlich hat sich China in den vergangenen 15 Jahren zu einer bedeutsamen Militärmacht entwickelt. Mit immer noch deutlichem Abstand zu den Vereinigten Staaten verfügt es im weltweiten Vergleich über den zweitgrößten Verteidigungsetat und sektoral herausragende technologische Fähigkeiten. Besonders gewachsen sind in den vergangenen Jahren Umfang und Qualität der chinesischen Volksbefreiungsmarine. Bemerkenswert ist, dass Chinas Nukleararsenal keinen vergleichbaren Aufbau erfahren hat und mit etwa 290 nuklearen Sprengköpfen (davon gut die Hälfte einsatzbereit) nach wie vor sogar kleiner ist als die Nuklearstreitkräfte Frankreichs. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage nach der Entwicklung von Chinas Militärstrategie der „aktiven Verteidigung“ sowie den damit verknüpften Denkweisen, Konzepten und Entscheidungsprozessen aktuelle wissenschaftliche und natürlich auch politische Relevanz.

          Mit der Arbeit von M. Taylor Fravel liegt nun die erste umfassende und systematische Studie zur Entwicklung der chinesischen Militärstrategie seit Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949 vor. Dem Autor, der am Bostoner Massachusetts Institute of Technology Politische Wissenschaft lehrt, kommt es darauf an, solche inhaltlichen Gesetzmäßigkeiten herauszuarbeiten, die entscheidend waren – und sind – für die Entstehung und Ausgestaltung dieser Strategie. Dabei weist er auf einen grundlegenden Unterschied zwischen der Volksbefreiungsarmee (VBA) und den Streitkräften der meisten anderen Staaten hin. Bei der VBA handelt es sich um eine Parteiarmee, geführt von der Kommunistischen Partei Chinas und der direkten Kontrolle ihrer Zentralen Militärkommission unterstehend. Die Leitung dieser Zentralen Militärkommission obliegt seit mehr als drei Jahrzehnten dem jeweiligen Parteichef. In dieser Kommission und im Politbüro werden alle Grundsatzentscheidungen über Chinas Militärpolitik getroffen. Es ist selbstverständlich, dass das Führungspersonal dieser „politisierten“, gleichwohl inzwischen hochprofessionellen Streitkräfte selbst zur Kommunistischen Partei gehört. Fravel weist in seiner Studie nach, dass fast alle wichtigen Initiativen für die Fortentwicklung der chinesischen Militärstrategie von dieser militärischen Führung ausgegangen und dann politisch sanktioniert worden sind. Ausgenommen davon sei die Nuklearstrategie, über die im gesamten Untersuchungszeitraum ausschließlich die engere Parteiführung bestimmt habe, wobei den Grundüberzeugungen der jeweiligen Parteiführer von Mao Tse-tung bis Xi Jinping ein ausschlaggebender Einfluss zu attestieren sei.

          1964 führte China seinen ersten erfolgreichen Atomtest durch. Die chinesische Nuklearstrategie ist bis heute in Doktrin und Potential klar defensiv ausgerichtet. Als einzige Nuklearmacht hat China auf den Ersteinsatz von Atomwaffen verzichtet. Es hat sich ebenfalls verpflichtet, Staaten ohne Atomwaffen nicht nuklear anzugreifen. Chinas Raketenstreitkräfte – bis 2016 als „zweite Artillerie“ bezeichnet – erfüllen den Auftrag, Minimalabschreckung und Zweitschlagsfähigkeit glaubwürdig zu gewährleisten und damit eine nukleare Erpressung zu verhindern.

          Von einer Verknüpfung konventioneller und nuklearer Optionen in der Militärstrategie hat das Land bisher stets Abstand genommen. Fravel führt diese Kontinuität auf harmonierende Denkweisen der jeweiligen Staats- und Parteiführungen zurück. Das Führungspersonal stimmt bis in die Gegenwart darin überein, dass Nuklearwaffen keine nützliche Funktion bei der Kriegführung zukomme. Mao bezeichnete sie in den sechziger Jahren sogar als „Papiertiger“. Denkbare, auf eine stärkere Rolle und quantitative Aufrüstung von Nuklearwaffen gerichtete Eigeninteressen in der militärischen Führung der VBA konnten sich unter den Rahmenbedingungen strikter politischer Vorgaben nicht entfalten.

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