https://www.faz.net/-gpf-9lzlo

Mauerbrecher : Im Osten geht die Sonne auf

  • -Aktualisiert am

KSZE-Gipfeltreffen in Helsinki 1975 Bild: dpa

Die KSZE-Schlussakte gab Bürgerrechtlern im Ostblock eine Handhabe im Kampf gegen die Diktatur.

          Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war ein Kind des Kalten Krieges. In der geteilten Welt und für diese erfunden, legte sie wesentliche Spielregeln des Ost-West-Konflikts verbindlich fest. Nach vorbereitenden Sondierungen und Verhandlungen der Experten in Helsinki und vor allem in Genf trafen sich vom 30. Juli bis zum 1. August 1975 die Staats- und Regierungs- beziehungsweise Parteichefs wiederum in der finnischen Hauptstadt, um die KSZE-Schlussakte zu unterzeichnen. Vertreten waren außer Albanien sämtliche europäischen Staaten einschließlich der Sowjetunion sowie die transatlantischen Nato-Partner Vereinigte Staaten und Kanada.

          Deren Teilnahme war für das Zustandekommen der Konferenz wie der Schlussakte von ausschlaggebender Bedeutung. Denn vielen Westeuropäern war das KSZE-Projekt ursprünglich suspekt, weil die Initiative seit 1954 bei den Sowjets lag und weil es denen dabei um die Festschreibung der Teilung Europas und damit vor allem auch Deutschlands ging. Da man sich aber auf Dauer nicht dem Angebot zu Gesprächen über Sicherheit und Zusammenarbeit verweigern konnte, gab es nur zwei Möglichkeiten. Entweder der Kreml ließ die Sache ruhen, oder aber der Westen bewegte sich in diesem Punkt auf die Sowjetunion zu. So kam es dann auch, und dafür gab es gute Gründe.

          Zum einen hatte die von Willy Brandt geführte sozial-liberale Bundesregierung seit 1969 mit der faktischen Anerkennung der deutschen Teilung eine wichtige Hürde aus dem Weg geräumt, und zum anderen realisierte der Westen jetzt, dass er ein Pfund in der Hand hielt, mit dem sich wuchern ließ: Wenn dem Kreml die Anerkennung der durch den Zweiten Weltkrieg geschaffenen Grenzen so wichtig war, dass er unbeirrt an dieser Forderung festhielt, ließen sich im Gegenzug vor allem in den Fragen der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sowie bei den parallelen Verhandlungen über die konventionellen Streitkräfte in Europa (MBFR) entsprechende eigene Forderungen formulieren.

          Das ist das Thema einer Sammlung von Aufsätzen, die auf eine im Dezember 2015 in Paris gehaltene Konferenz zurückgehen und von Nicolas Badalassi und Sarah B. Snyder herausgegeben wurden. Der Sammelband teilt das Schicksal mancher anderer dieses Genres: Von der Einleitung und der Schlussbetrachtung der Editoren abgesehen, werden die 13 Beiträge lediglich durch das Rahmenthema zusammengehalten.

          Hinzu kommt, dass die für das Verständnis des KSZE-Prozesses unverzichtbare Vorgeschichte weitgehend und die parallelen MBFR-Verhandlungen fast vollständig ausgeblendet werden. Vergleichbares gilt für einen Ausblick auf die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die seit Anfang der neunziger Jahre die Arbeit der KSZE fortsetzt.

          Das festzustellen heißt nicht, den Wert der einzelnen Beiträge zu verkennen. Die Autoren sind nicht nur auf ihren Gebieten durchweg gut ausgewiesen und mit den Quellen bestens vertraut, sondern sie kümmern sich auch um scheinbar abgelegene Themen und fragen zum Beispiel, wer eigentlich diejenigen gewesen sind, die in zähen Verhandlungen den Weg zur Schlusskonferenz und von dort zu den zahlreichen Folgeveranstaltungen geebnet haben.

          Weitere Themen

          Wenn Orks zu Felde ziehen Video-Seite öffnen

          Tschechien : Wenn Orks zu Felde ziehen

          Im Roman „The Hobbit“ erzählt Autor J.R.R. Tolkien Geschichten von Orks, Zwergen und Elfen. In Tschechien stellen Fans unblutig deren Kämpfe nach.

          Topmeldungen

          Mordfall Lübcke : Die Falle der AfD

          Die AfD ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Die Krokodilstränen über den Tod eines Repräsentanten des „Systems“, das sie aus den Angeln heben will, kann sie sich sparen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.