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Iran : Drohkulisse und Wirklichkeit

F-16 Kampfjet der israelischen Luftwaffe Bild: dpa

Die Töne sind schriller geworden. Das muss aber nicht heißen, dass ein großer militärischer Zusammenstoß droht.

          Droht dem Nahen Osten ein weiterer militärischer Konflikt? Diese Frage stellt sich – wieder einmal. Den jüngsten Anlass dazu lieferte vergangene Woche Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Bei einer pompös angelegten Vorstellung anlässlich der angeblichen Erbeutung Zehntausender geheimer iranischer Dokumente warf er Teheran abermals vor, das eigene Atomprogramm seit Jahren vor der Weltöffentlichkeit geheim zu halten. Was wirklich Neues in den Dokumenten steht, ist bislang noch offen. Dennoch scheint die kurzfristige Rechnung Netanjahus klar: Der amerikanische Präsident Donald Trump steht kurz davor, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen. Netanjahu will letzte Zweifel daran beseitigen. Aber was kommt dann? Iran weigert sich, das Abkommen neu zu verhandeln. Netanjahu hat mehrfach angekündigt, in dem Fall die Atomanlagen Irans angreifen zu wollen.

          Ob es dazu kommt oder nicht, darüber ist in Deutschland schon viel diskutiert worden. Das Schicksal, dass die vielleicht umfassendste deutschsprachige Analyse zu dem Thema dabei bislang kaum wahrgenommen wurde, mag sie mit anderen akademischen Publikationen teilen. Am Inhalt kann es nicht liegen. Mit ihrem 2017 erschienenen Buch „Israel und das Szenario eines Präventivschlags gegen den Iran“ zeigen Nico Fuhrig und Kevin Kälker kenntnisreich auf, warum die Israelis nicht so schnell schießen können, wie Netanjahu droht.

          Die Gründe dafür leiten die beiden Nachwuchswissenschaftler über vier Wege her, drei politikwissenschaftliche Theorien und eine militärische Fähigkeitsanalyse. Nach konstruktivistischer Lesart scheidet ein Präventivschlag demnach aus, weil er sich im konkreten Fall nicht zu einem „strategisch-kulturellen Imperativ“ entwickeln kann. Verantwortlich dafür machen die Autoren eine Reihe von Blockaden. So scheint Teherans Nuklearprogramm etwa schon zu weit fortgeschritten, um es noch dauerhaft aufhalten zu können. Hinzu kommt die Sorge vor Vergeltungsaktionen durch Iran selbst oder Verbündete wie die libanesische Hizbullah. Schließlich fehlte es der Regierung Netanjahu bis zuletzt an diplomatischer Unterstützung für eine Militäraktion.

          Mit Hilfe des bürokratietheoretischen Ansatzes zeigen Fuhrig und Kälker anschließend auf, wie hoch die innenpolitische Barriere für Netanjahu wäre, wenn er einen Angriff tatsächlich anordnen wollte. Dies geschieht exemplarisch für die Jahre 2013 und 2014, anhand der Konstellation im Sicherheitskabinett Israels, in dem alle wichtigen sicherheitspolitischen Entscheidungen getroffen werden. Zwar befanden sich in dem Gremium während dieser Zeit ausschließlich Befürworter einer konfrontativen oder noch konfrontativeren Iran-Politik. Doch überwog der Anteil der reinen Sanktionsbefürworter gegenüber den Interventionanhängern laut Fuhrig und Kälker leicht. Wie die Autoren zeigen, bedarf es für einen Militärschlag im Sicherheitskabinett eines eindeutigen Votums – und zugleich der Zustimmung des mächtigen Generalstabschefs.

          Aus der neorealistischen Schule leiten die Autoren ferner ab, dass das höchste systemische Risiko eines israelischen Präventivschlages dann eintritt, wenn sich Israels Machtposition gegenüber Iran stark verschlechtert, das militärische Kräfteverhältnis sich also stark zugunsten Teherans verschieben und sich gleichzeitig die Beziehungen zwischen dem Mullah-Regime und Washington erkennbar entspannen würden. Bemerkenswert: Aus neorealistischer Sicht wären Nuklearwaffen auf beiden Seiten der beste Garant für Stabilität. Der Kalte Krieg lässt grüßen.

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