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PDS : Angekommen

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Gregor Gysi, der damalige Vorsitzende der Partei PDS/Linke Liste im Bundestag, spricht im Mai 1994 vor dem Karl-Marx-Denkmal im sächsischen Chemnitz. Bild: dpa

Die Nachfolgepartei der SED war zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung so etwas wie das politische Schmuddelkind der Republik. Wie sie aus dem Abseits allmählich herausfand, schildert dieses Buch.

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          Wer 1989/90 die Gründung der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) aus der versinkenden Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) heraus für einen Akt politischer Unbelehrbarkeit hielt, wird über die kürzlich überlieferten „Scherze“ zwischen Parteifunktionären nicht überrascht gewesen sein. Eine Dame bemerkte während einer „Strategiekonferenz“ der Linkspartei in Kassel launig, auch wenn nach einer Revolution ihre Partei „das eine Prozent der Reichen erschossen“ haben werde, brauche man schließlich eine Energiewende. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, ein braver Gewerkschaftsfunktionär aus dem reichen Südwesten Deutschlands, kommentierte in das Gelächter und den Applaus der Genossen hinein, man werde die Reichen gar nicht erschießen, sondern sie „für nützliche Arbeit“ einsetzen. Das ist der Humor der westlich geprägten PDS-Nachfolgepartei.

          Wer allerdings die Entwicklung der PDS bis zur Gründung der Linkspartei 2007 verfolgt hat, staunte über die Idee von CDU und FDP im Thüringer Landtag, im Februar lieber die Spielchen der AfD mitzuspielen, als Bodo Ramelow von der Linkspartei abermals zum Ministerpräsidenten – dieses Mal ohne parlamentarische Mehrheit – zu wählen. Denn niemand wäre weniger geneigt, Scherze wie die in Kassel geäußerten durchgehen zu lassen, als der pragmatische, ideologieabgewandte Ramelow.

          Eine historische Doktorarbeit zu lesen, die direkt in eine aktuelle politische Lage hineinführt, ist ein seltenes Vergnügen. Thorsten Holzhausers Leser können die überaus klug gebaute Arbeit mit dem reichen Schatz an genutzten Quellen – mit vielen Funktionären hat der Autor offenbar lange, offene und ertragreiche Gespräche geführt – nur bewundern. Die Stars der frühen Jahre spielen nicht mehr vorn auf der Bühne, und selbst der Talkshowprinzessin Sahra Wagenknecht scheint zu dämmern, dass sie die politische Krone nicht gewinnen wird. Längst, so schließt Holzhauser, sei nämlich eine neue Partei, die AfD, „in den Mittelpunkt der Debatte“ gerückt, die der Linkspartei „ihre tribunizische Funktion im Parteiensystem streitig machte“, während die „Nachfolgepartei“ den „Preis ihrer fortgeschrittenen Integration in das politische System der Bundesrepublik“ zahlen musste: „Sie war selbst Teil des ,Establishments‘ geworden.“

          Den Weg dorthin in Holzhausers Studie nachzuvollziehen ist lehrreich und oft sehr lustig. Denn was man dieser Tage in Kassel und in Erfurt sah, war schon 1990 in der PDS wirksam: Pflege des Milieus und des Personals der alten Staatspartei, zugleich Erneuerungswille, rhetorischer wie ehrlicher. Unter dem Schutz des „Pluralismus“ gediehen die Sektenzirkel; nach dem beschworenen Bruch mit dem „Stalinismus als System“ sollten Hunderte Millionen D-Mark aus dem Parteivermögen verschoben werden. Trotz wiederholter Beschlüsse, Kandidaten sollten ihre inoffizielle Mitarbeit für das DDR-Ministerium für Staatssicherheit vor der Wahl offenlegen, wurden noch jahrzehntelang prominente Funktionäre von PDS und Linkspartei „enttarnt“ und rückten danach dennoch rasch wieder in Ämter und Mandate ein. So wurde das Misstrauen gegen die „Nachfolgepartei“ und die darin vermuteten „Seilschaften“ immer neu geweckt, selbst bei denen, die den Erneuerungsbekundungen durchaus glaubten.

          In der Bundesrepublik war die SED nach dem Ende der DDR zutiefst diskreditiert, und bis heute sagen nur wenige Linke ein gutes Wort über Stalin, Ulbricht oder Mielke oder streben eine neue Mauer durch Deutschland an. Die Gründung der PDS aber war auch ein Rettungsversuch der Söhne für das Projekt ihrer Väter. Gregor Gysis Scherze hörten da auf, wo die Legitimität der Gründung von SED und DDR in Frage stand. Ob „Unrechtsstaat“ oder „kein Rechtsstaat“ – die Söhne beanspruchten, es besser machen zu dürfen, und die Wähler im Osten ebneten ihnen den Weg dazu, zunächst in den ostdeutschen Kommunen. Holzhauser zitiert Studien, wonach nach 1990 bis zu 15 Prozent der Bevölkerung zur ehemaligen DDR-Elite zählten und verlässlich das Milieu und die Wählerschaft der PDS bildeten.

          Das „Superwahljahr“ 1994 brachte das „Magdeburger Modell“, die Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die PDS, die „roten Socken“, mit denen die CDU versuchte, die Ächtung der PDS zu ertüchtigen, die „Dresdner Erklärung“ der SPD unter Rudolf Scharping, mit der Kooperationen mit der PDS kategorisch ausgeschlossen wurden, und die Ahnung, dass diese wohl nicht von selbst verschwinden werde. Vom „Brandenburger Weg“ unter Ministerpräsident Manfred Stolpe kamen milde Töne: „Mit menschlichem Maß die Vergangenheit bewerten“, nahm sich der Potsdamer Landtag 1994 vor, nachdem Stolpes Stasi-Kontakte untersucht worden waren. Rot-Rot in Schwerin 1998 und Rot-Rot in der ehemals geteilten Stadt Berlin 2001 waren dann kein „Tabubruch“ mehr, sondern funktionierten harmonisch und gut.

          Gysis Charme und rednerisches Talent machten allen politischen Gegnern die grundsätzliche Abwehr seiner Partei schwer. Seine verbindlichen Umgangsformen, die Glückwünsche, Genesungsschreiben und Dankesbriefe aus seiner Feder zeigten allen, dass die PDS dazugehören wollte: „Fremd wollen wir nicht sein“, sagte Helmut Holter 1997 vor einem Landesparteitag. Im Jahr darauf wurde er Minister einer rot-roten Regierung in Schwerin. In den 1990er Jahren stritten alle Parteien grundsätzlich über die Haltung zu PDS, SED, DDR und MfS. Die SPD unter Oskar Lafontaine nutzte den 50. Geburtstag der Zwangsvereinigung von SPD und KPD 1996, um sich markant von der PDS abzusetzen. Doch es nutzte alles nichts: Die „Berliner Republik“ vermochte weder die PDS und noch deren Funktionäre systematisch zu ächten. Seit der Agenda 2010 von Gerhard Schröder wurden in der „Ostpartei“ PDS die Qualitäten des „reinischen Kapitalismus“ aus voller Brust gepriesen. Das Paradies, aus dem angeblich Schröder die Deutschen vertrieben hatte, waren die verklärten 1970er Jahre der westlichen Bundesrepublik. Doch Gysis Pilgerfahrt nach Serbien 1999 als Teil eines „Friedensplans“ zeigte anschaulich, wie fremd die PDS außen- und sicherheitspolitisch blieb.

          Die Linkspartei übernahm die Neigung, klare Linien zu meiden: „Uneindeutige Formulierungen und Formelkompromisse in programmatischen und strategischen Papieren, ein stetes Kennzeichen der PDS, waren eine Rücksichtnahme der Parteiführung auf die orthodoxe und fundamentalistische Minderheit im Parteiapparat“, stellt Holzhauser fest. Äußerungen von Wagenknecht und Lafontaine zum Umgang mit Flüchtlingen oder von dessen voriger Ehefrau zur Frauenfrage standen oft im Widerspruch zu Parteibeschlüssen – und wurden einfach stehengelassen. „Entzaubert“ wurde die PDS seit ihrer Gründung nicht durch noch so fundierte Kritik von außen, sondern durch die Praxis ihrer Mandats- und Amtsträger. „Gesamtdeutsch“ wurde sie mit Hilfe eines ehemaligen SPD-Vorsitzenden und westdeutscher Gewerkschaftsfunktionäre, durch die Fusion von PDS und WASG. Das ist eine andere Geschichte.

          Thorsten Holzhauser. Die „Nachfolgepartei“. Die Integration der PDS in das politische System der Bundesrepublik Deutschland 1990–2005.

          Verlag de Gruyter Oldenburg, Berlin/Boston 2019, 482 Seiten, 69,95 .

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