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Völkerrecht : Wie hält Moskau es mit Gewaltverbot?

  • -Aktualisiert am

Grüne Männchen: Plötzlich tauchen im Februar 2014 auf der ukrainischen Halbinsel Krim russische Soldaten auf. Bild: REUTERS

Gilt das Völkerrecht immer und überall? Für Russland und die Sowjetunion war und ist das nicht so eindeutig. Eine Analyse über Theorie und Praxis des Gewaltverbots.

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          „Wie ist Russlands Verhältnis zu den unabhängig gewordenen Staaten der ehemaligen Sowjetunion anhand des Völkerrechts zu beurteilen?“ und „Wie ist die russische Sicht zur Intervention auf Einladung und zur humanitären Intervention zu beurteilen?“ – Dies sind zwei Leitfragen der Monographie „Die Interpretation des völkerrechtlichen Gewaltverbots und möglicher Ausnahmen – Russische Dok­trin und Praxis“ von Anna Melikov. Das Buch basiert auf einer Dissertation, die die Verfasserin im Jahr 2018 einreichte, 2019 verteidigte und die sie gemäß dem Vorwort des Buches zuvor bereits mehr als ein Jahrzehnt beschäftigt hatte. Ohne Zweifel hatte sich die Autorin eine Herkulesaufgabe vorgenommen, die von immer neuen Ereignissen beeinflusst wurde.

          Anna Melikov begegnet dieser Herausforderung mit einer detaillierten Darstellung der Doktrin und Praxis des völkerrechtlichen Gewaltverbots in der Sowjetunion bis zum Russland der Gegenwart. Die Konzentration russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine und auch das jüngste Engagement sogenannter Friedenstruppen der von Russland angeführten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (ODKB) in Kasachstan auf Basis einer vermeintlichen Einladung durch die aktuellen Machthaber verdeutlichen die aktuelle wissenschaftliche und praktische Relevanz des Buches.

          Bild: Verlag

          Auf 362 Seiten widmet sich die Autorin der Interpretation des Gewaltverbots in der Sowjetunion und in Russland vor dem Hintergrund des Wandels von außen- und innenpolitischen Interessen. Die völkerrechtliche Analyse konzentriert sich dabei auf mögliche Widersprüche in der Interpretation des völkerrechtlichen Gewaltverbots durch die Sowjetunion und Russland im Zeitverlauf. In ihren Fallstudien konzentriert sich die Autorin vor allem auf Kontinuitäten der sowjetischen und russischen Doktrin und Praxis der Ausnahmen vom Gewaltverbot: die Intervention auf Einladung und die humanitäre Intervention.

          Als Beispiel behandelt Anna Melikov die drei „großen sowjetischen Interventionen“ in Ungarn (1956), der Tschechoslowakei (1968) und Afghanistan (1979 – 1989). Daran anschließend analysiert die Autorin die föderalen Interventionen Russlands in Tschetschenien (1994 ­–1996; 1999 ­–2009), die Intervention auf „Einladung“ durch die nicht anerkannten de facto Staaten Abchasien und Südossetien (Georgien 2008) sowie die sogenannte „Eingliederung der Krim“ in das Territorium der Russländischen Föderation (seit 2014). Die Autorin nutzt dafür unter anderem eine große Zahl von Primärquellen wie die Stellungnahmen der Sowjetunion und Russlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Militärdoktrin und Konzepte der Außenpolitik der So­wjetunion und Russlands sowie die sowjetische und gegenwärtige russische völkerrechtswissenschaftliche Literatur.

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