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Extremismus : Klare Kante

  • -Aktualisiert am

Plauener protestieren im April 2013 gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten Bild: dpa

Sein Anwachsen wird wortreich beklagt. Aber wie kann man ihn wirkungsvoll bekämpfen?

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          Extremismus gehört zu den relevanten Herausforderungen der bundesdeutschen Demokratie. Wie aktuell die Aufgabe ist, Extremismus verschiedener Couleur zu analysieren und abzuwehren, unterstreichen unter anderem islamistische Anschläge, Gewalt gegen oder durch Minderheiten, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Attacken auf Polizeikräfte und Wahlerfolge von Randparteien. Umso wichtiger ist die Erforschung des Extremismus. Dem widmet sich das neue Handbuch für Extremismusforschung. Als dessen Mitherausgeber fungiert mit Eckhard Jesse ein Hauptbegründer und -betreiber der Extremismusforschung.

          Die 16 Beiträge vieler namhafter Extremismus-Experten folgen einem ähnlichen Aufbau. So behandeln die Autoren zentrale Theorien, beleuchten (nicht-)parteiförmigen und intellektuellen Extremismus, liefern Porträts extremistischer Führungsfiguren, kommentieren wissenschaftliche Literatur und benennen Forschungsdesiderata. Unter Einschluss des Islamismus konzentrieren sich die Beiträge auf Extremismus in Deutschland.

          Zu den wichtigsten Beiträgen des Bandes gehört der Aufsatz von Tom Mannewitz. In Auseinandersetzung mit einschlägigen Theorien will er wesentliche Bedingungen identifizieren, unter denen die Wahrscheinlichkeit von (Miss-)Erfolgen extremistischer Parteien steigt oder sinkt. Seine Kernfrage lautet, welche externen und internen Gründe Wahlschlappen oder -erfolge normalerweise begünstigen oder behindern. Dazu zählt er ein Ensemble an Faktoren, darunter – geradezu klassisch – das Wahlsystem, die Parteienfinanzierung, den Polarisierungsgrad der Parteienlandschaft, das demokratische Agendasetting und die politische Kultur sowie Ideologie, Strategie, Organisation und Personal extremistischer Parteien. Letztlich untersucht er, wer wann warum wen wählt.

          Mannewitz’ abgewogene Analyse bestätigt bekannte Befunde. Um Chancen in Erfolge und Einstellungen in (Wahl-)Verhalten zu verwandeln, benötigt eine extremistische Partei zunächst natürlich ein hinreichendes Wählerpotential. Dazu gehören bei rechtsextremistischen Parteien gerade auch junge, schlecht ausgebildete und kirchenferne Männer, die sich sozial benachteiligt fühlen, besonders demokratieverdrossen sind und zumindest Elemente einer rechtsextremistischen Weltanschauung in sich tragen. Damit sie ihr Wählerpotenzial mobilisieren können, brauchen solche Parteien ein kampagnenfähiges Thema. Wenn es ihnen gelingt, wichtige und vernachlässigte Themen zu besetzen, wachsen ihre Wahlchancen, ohne Erfolge zu garantieren – oft genügt Kleinparteien bei Landtagswahlen schon ein Anteil von 1 Prozent der gültigen Zweitstimmen (Europa- und Bundestagswahlen: 0,5 Prozent), weil sie damit an der staatlichen Parteienmitfinanzierung partizipieren.

          Besetzen kann eine solche Partei ein Topthema normalerweise nur, wenn die Massenmedien und/oder die eigenen Parteiaktivisten es potentiellen Wählern vermitteln. Hilfreich, aber nicht unverzichtbar für Erfolge solcher Parteien ist auch ihr Personal, wenn es führungsstark wirkt, zumindest halbwegs seriös scheint und charismatisch-eloquent auftritt. Wichtig sind daneben strategische Absprachen unter rechtsextremistischen Parteien, bei Wahlen nicht gegeneinander anzutreten und dadurch einander keine Stimmen wegzunehmen, die am Ende fehlen, um die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.

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