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Europa : Verwirrung und Inventarisierung

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Französische Soldaten in Mali Bild: AP

Verteidigungspolitik wird für die EU immer wichtiger. Empfehlungen für die Zukunft.

          Eine „Neubetrachtung der Vergangenheit“ der Europäischen Union kündigen die Autoren der neuesten Überblicksdarstellung zur Integrationsgeschichte an – „unvoreingenommen“ und jenseits des „Zwangsoptimismus“, der ihrer Meinung nach für frühere Handbücher charakteristisch war. Sie wollen damit „Orientierung in der verworrenen und unvollendeten Geschichte der europäischen Integration“ bieten.

          Tatsächlich ist, was die sechs Autorinnen und Autoren vorlegen, die alle als Dozenten für Europastudien an niederländischen Universitäten arbeiten, von sehr unterschiedlicher Qualität. Neben klaren Schilderungen des „neuen Schwungs“ in der Europapolitik nach den Gipfeltreffen von Den Haag (Dezember 1969) und Fontainebleau (Juni 1984) findet sich eine arg holprige Entstehungsgeschichte der Europäischen Gemeinschaften, neben kundigen Erörterungen der verschiedenen Erweiterungen, der Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik und, damit verbunden, der Problematik der differenzierten Integration eine eher konfuse Aufzählung der jüngsten Krisen bis Mitte 2017.

          Einen roten Faden sucht man vergebens. Wim van Meurs spricht in der Einleitung von „sieben strategischen Dilemmas“, die die Integrationsgeschichte durchziehen, aber worin diese Dilemmata bestehen sollen, wird nicht klar. Unterschiedliche Auffassungen darüber, was Europa leisten und wie es funktionieren soll, gibt es natürlich (und die Autoren wären gut beraten gewesen, sich damit genauer zu befassen), aber Zwangslagen, in denen etwa „Bürger versus Staaten“ standen oder „Intergouvernementalismus versus Supranationalismus“, sind nicht zu sehen.

          Der Mangel an klaren Perspektiven und klarer Begrifflichkeit führt immer wieder zu problematischen Einschätzungen. So behauptet Robin de Bruin, die funktionale wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den westeuropäischen Nationalstaaten sei „unabhängig vom politischen europäischen Idealismus“ gewesen; als dessen „Hauptströmungen“ bezeichnet er Intergouvernementalismus und Föderalismus. Karin van Leeuwen meint, die „Bestimmung des Kräfteverhältnisses zwischen den Mitgliedstaaten“ habe die „Grundfrage“ der Auseinandersetzungen der Jahre 1957 bis 1974 gebildet. Und Carlos Reijnen überrascht mit der These, es habe nach der Unterzeichnung der Maastricht-Verträge „noch einige Jahre“ gedauert, „bis die Folgen des Berliner Mauerfalls den westeuropäischen Politikern klar wurden“.

          Manchmal bleiben die Autoren schlicht hinter dem Forschungsstand zurück. Wenn beispielsweise der „Luxemburger Kompromiss“ vom Januar 1966 als Einführung eines Vetorechts gedeutet wird oder Willy Brandts Europapolitik nur unter dem Vorzeichen der Absicherung der „neuen Ostpolitik“ erscheint, dann deutet das darauf hin, dass anderslautende Forschungsergebnisse nicht zur Kenntnis genommen wurden. Das Literaturverzeichnis weist jedenfalls einige erstaunliche Lücken auf.

          Unvoreingenommen sind die Verfasser auch nicht immer. Im Kapitel über die Aufbaujahre glaubt man Charles de Gaulle zu hören, wenn auf die „immer größere Rolle“ hingewiesen wird, „die die Kommission sich anmaßte“. Ähnlich wird bei Jacques Delors und seiner Kommission „ungezügelter Ehrgeiz“ konstatiert; das klingt sehr nach Margaret Thatcher. Und dann ist wiederholt pauschal von „wachsendem Misstrauen“ und „Euroskepsis der Bürger“ die Rede – ganz so, als ob es nicht heftige Auseinandersetzungen gegeben hätte und die Mehrheiten nicht meist proeuropäisch geblieben wären. Die Autoren leisten hier der „Gegenerzählung“ von „wir, die Bürger gegen die in Brüssel“ Vorschub, von der sie sich in der Einleitung distanziert haben.

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