https://www.faz.net/-gpf-9da2v

Späte Gerechtigkeit? : Die kleinen Rädchen im Tötungssystem

Oskar Gröning als gebrechlicher Angeklagter in Lüneburg im April 2015 Bild: dpa

Die deutsche Justiz hat es sich unnötig schwer gemacht. Deshalb gibt es immer noch Verfahren gegen NS-Täter

          4 Min.

          „Warum erst jetzt?“ Es war diese Frage, die alles durchdrang im Frühsommer 2015, als die Welt auf die kleine norddeutsche Stadt Lüneburg blickte. Oskar Gröning, ein 94 Jahre alter Greis, schleppte sich da mit Hilfe eines Rollators zur Anklagebank und öffnete mit seiner Aussage die Tür in eine finstere Vergangenheit. Mit schwerer Stimme erzählte er von dem Befehl, an diesen ihm bis dahin unbekannten Ort im polnischen Hinterland zu fahren, von Wodka und Ölsardinen in den Baracken der SS und von den Viehwaggons voller Menschen, die jeden Tag ankamen. Vom ersten Tag sei klar gewesen, was mit diesen Menschen in Auschwitz geschehe, gab er unumwunden zu. Ihm gegenüber, auf der anderen Seite des Saals, saßen die wenigen Überlebenden, die als Nebenkläger aus aller Welt nach Lüneburg gekommen waren.

          Alexander Haneke

          Redakteur in der Politik.

          Es ist dieser tatsächlich historische Prozess, der im Mittelpunkt eines Sammelbandes über die letzten NS-Verfahren steht, den der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig herausgegeben hat. Historisch, weil er der erste dieser wenigen späten Prozesse gegen SS-Täter war und bisher der einzige, über den auch der Bundesgerichtshof entscheiden konnte, weil der Angeklagte lang genug am Leben blieb. Historisch aber auch, weil sich an Gröning so anschaulich das kaum Begreifliche nachzeichnen lässt. Oskar Gröning hatte als einer der wenigen schon früh über Auschwitz gesprochen. Trotzdem musste er 70 Jahre warten, bis er als Greis vor seinen Richter gestellt wurde.

          Die Frage „Warum erst jetzt?“ steht auch über dem Beitrag des Kölner Strafrechtsprofessors Cornelius Nestler, der gemeinsam mit dem früheren Richter Thomas Walther als Nebenklagevertreter die treibende Kraft hinter den Prozessen war. Nestler beginnt mit dem Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall Gröning und der beinahe lapidaren Begründung, dass Grönings Tätigkeit in Auschwitz, mit der er wissentlich die „industrielle Tötungsmaschinerie“ unterstützte, nach den „allgemeinen Grundsätzen“ Beihilfe zum Mord gewesen sei – als sei das nach 70 Jahren und unzähligen eingestellten Verfahren eine Selbstverständlichkeit und als hätte kein vernünftiger Jurist jemals anders entscheiden können.

          Gemeinsam mit dem Erlanger Rechtshistoriker Christoph Safferling, der in „Akte Rosenburg“ jüngst auch die Nachkriegsgeschichte des Bundesministeriums für Justiz untersucht hatte, bildet Nestlers Beitrag den historischen Rahmen, der sich der entscheidenden Frage anzunähern versucht, warum die deutsche Justiz so lange brauchte, um die „kleinen Rädchen“ im Tötungssystem zu belangen. Safferling umreißt den institutionellen Kontext jener Jahre, Nestler die Rechtsprechung. Es ist eine Geschichte mit einigen Wegmarken wie den Nürnberger Prozessen, der Schlussstrich-Phase unter Adenauer und dann der zweiten Welle von NS-Verfahren in den sechziger Jahren, die im großen Frankfurter Auschwitz-Prozess von 1963 bis 1965 ihren Höhepunkt und Abschluss fand. Denn die Revisionsentscheidung des 2. Strafsenats des BGH ist für Nestler der Wendepunkt, mit dem diese zweite Welle der Verfolgung von NS-Tätern endet.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Durs Grünbein, 1989 vor dem Reichstag

          Durs Grünbein im Gespräch : Ohne Mauer keine DDR

          Ist Freiheit eine körperliche Erfahrung? Und was geschah im Oktober vor dreißig Jahren in der DDR? Eine Fragestunde mit Durs Grünbein.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.