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China und die Welt : Der selbstverständliche Nabel der Welt

  • -Aktualisiert am

Chinesisches Flugfeld auf der Spratly-Inselgruppe im Jahr 2017. Bild: AP

Die Volksrepublik lässt ihre Muskeln spielen. Das verändert die Weltpolitik. Verfolgt Peking einen Masterplan? Stärken und Schwächen einer Weltmacht.

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          Als Weltmacht ist die Volksrepublik China schon längst präsent. Deutschland und Europa bekamen das bislang vor allem ökonomisch zu spüren. China ist kein unmittelbarer Nachbar wie Russland, sicherheitspolitisch werden wir von China nicht direkt bedroht wie etwa vom islamistischen Terrorismus, und China ist erst recht kein Ausgangsort für Millionen von Migranten. Seit einigen Wochen aber erleben wir die Volksrepublik in immer neuen, sich fast schon überschlagenden Rollen – zunächst als Ort eines Seuchenherds, dann als Opfer, schließlich als Krisenmanager und neuerdings als internationaler Helfer der Menschheit. Ob die chinesische Führung dieser letzten Rolle tatsächlich gerecht werden wird, steht dahin. Aber – mit der Corona-Krise hat diese unter Beweis gestellt, wie schnell, geschmeidig und auch routiniert sie eine Bedrohung zumindest eindämmen konnte, um sie daraufhin clever für ihre eigenen Interessen zu nützen. Das muss man in dieser Dynamik und Entschlossenheit erst einmal hinkriegen.

          Während sich andere zurückziehen, sich mit sich selbst beschäftigen oder schier gar verzweifeln, besitzen Chinas Politiker offenbar eine Agenda. Gerade in dieser Krise stellt sich einmal mehr die Frage nach „der“ chinesischen Strategie. Existiert diese überhaupt? Mit welchen Perspektiven? Was steckt hinter diesem gewaltigen Ausbruch von Energie, den wir seit nunmehr als drei Jahrzehnten im Fernen Osten beobachten können? Und: Lässt sich ein Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern überhaupt als monolithischer Block begreifen?

          So gesehen, ist der schmale wie substantielle Sammelband der Österreichischen Landesverteidigungsakademie genau zum richtigen Zeitpunkt erschienen. Er bietet eine ebenso konzise wie kenntnisreiche Zusammenfassung aller offenen chinesischen Quellen. Angesichts der vielen Barrieren, die unser Verständnis Chinas nicht gerade erleichtern, ist das eine ganze Menge.

          Maßgeblich für das chinesische Verständnis der Welt ist nach wie vor das Prinzip Tianxia, zu Deutsch: alles unter einem Himmel. Das klingt erst einmal harmlos. Doch versteckt sich hinter diesem harmonisierenden Bild ein Weltmodell, in dem alles wie selbstverständlich auf China hin ausgerichtet ist, eben auf das Reich der Mitte. Wenn Peking von der „menschlichen Schicksalsgemeinschaft“ spricht, so ist das auch ein Rekurs auf ein Denken, in dem das eigene Land gewissermaßen als Nabel dieser Welt fungiert. Diese Harmonie sei im „Jahrhundert der Demütigung“, so ein weiteres zentrales Narrativ, quasi auf den Kopf gestellt worden. Erst die Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949 habe das Land von jener kolonialen Fremdbestimmung befreit, die im ersten Opiumkrieg (1839–1842) begonnen habe. Nun gelte es die alte Vormachtstellung in der Welt zurückzugewinnen; sogar ein Datum hat man sich dafür bereits ausgedacht: 2049, der hundertste Geburtstag der Volksrepublik. Dieses Programm unter dem Motto „Chinesischer Traum“ ist mehr als nur Propaganda und Voluntarismus. Man muss nicht Motivationspsychologie studiert haben, um die Bedeutung und Wirkung von Zielen zu kennen.

          Als erstes Etappenziel auf diesem „Langen Marsch“ wird bereits das Jahr 2025 anvisiert. Unter dem Schlagwort „Made in China“ will man eine Volkswirtschaft aufbauen, die auch im Hightech-Bereich international wettbewerbsfähig ist. Vorerst ist China noch stark auf importierte Technologien angewiesen; mittelfristig aber soll das Land zu einer der international führenden Wirtschaftsnationen werden – quantitativ und demnächst auch qualitativ. Damit hat sich die nominell noch immer kommunistische Volksrepublik auf ein ökonomisches wie gesellschaftliches Experiment eingelassen, das in dieser Dimension derzeit einzigartig ist: ein politisch nach wie vor autoritärer Staat, der jedoch einen Teil seiner Wirtschaft den Kräften eines freien Markts überlässt. Wie viel Kräfte dabei wiederum entfesselt werden können, kennt man aus der Geschichte.

          Je stärker die chinesische Führung mit kapitalistischen, wirtschaftsliberalen Prinzipien experimentiert, desto sorgsamer will sie alles andere reglementieren und kontrollieren. Der Ansatz dafür ist „die“ Partei, die Kommunistische Partei Chinas. Durch eine scharfe Antikorruptionskampagne, in deren Verlauf mehr als 145 000 Funktionäre bestraft wurden, gelang es Staatspräsident Xi Jinping, die chinesische Elite zu disziplinieren und eine ebenso mächtige wie kompetente Kaderorganisation zur Verwirklichung seiner Ziele zu schaffen. Die „strenge Führung der Partei“ – besonders verpönt sind Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz – gilt als unabdingbare Voraussetzung für alles andere, was man erreichen will: einen moderaten Wohlstand, eine durchgreifende Reform des Staatsapparats und eine funktionierende Rechtsstaatlichkeit.

          Erschöpft sich darin „die“ chinesische Strategie? Wohl kaum. Obwohl die Chinas Führung nicht müde wird, ihren Friedenswillen zu betonen, und offiziell auf jede Hegemonie in der Welt verzichten will, gibt es für sie nicht verhandelbare „Kerninteressen“. Und diese sind beileibe nicht nur defensiv. Allererstes Ziel bleibt die Einheit der chinesischen Nation, zu der aus Pekings Sicht selbstverständlich auch Hongkong und Macau sowie Tibet und Taiwan gehören. Die Unterdrückung von jeder Form eines regionalen oder politischen Separatismus ist Teil dieser Strategie. Doch enden Chinas strategische Interessen nicht an seinen Grenzen. Dazu zählt die Führung in Peking auch die „Peripherie“, also Staaten wie Nordkorea, die Philippinen, Vietnam, aber auch Zweckpartner wie Pakistan und Russland. Und das ist noch nicht alles. In seinen Weißbüchern werden inzwischen Chinas Overseas Interests definiert oder für das Prinzip der Open Seas Protection geworben. Was Peking darunter versteht, wird am Beispiel der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer deutlich, die China für sich beansprucht, am chinesischen Militärstützpunkt in Djibouti oder am Hafen Hambantota auf Sri Lanka, den China 2017 für 99 Jahre gepachtet hat. Doch sichert China seine Interessen nicht allein mit den Mitteln der Diplomatie – erinnert sei nur an die forcierte Aufrüstung zur See oder an die Nuklearraketen der chinesischen „Volksbefreiungsarmee“, die mittlerweile jeden Punkt der Erde erreichen können. Als zukunftsweisender wird sich wahrscheinlich anderes erweisen – Dinge wie Anti-Satelliten-Waffen, Cyberattacken, Navigationssatelliten oder die „Netzwerkaufklärung“, mit denen die chinesischen Streitkräfte inzwischen routiniert operieren.

          „Das ist ein schlafender Löwe. Lasst ihn schlafen. Wenn er aufwacht, verrückt er die Welt“, soll Napoleon einst über China gesagt haben. Ist dieser Zeitpunkt nun gekommen, erleben wir gerade den Beginn eines „Pazifischen Zeitalters“? Ein Land wie China leidet auch unter gravierenden strukturellen Schwächen, auch darauf verweist diese überzeugende Analyse: auf den Mangel an Rohstoffen, auf Chinas extrem hohe Verschuldung, auf die überhitzte Konjunktur, die Umweltprobleme, die nach wie vor existierende Korruption, das Auseinanderdriften der Zentren und der Peripherie oder darauf, dass die Dissidenten oder Taiwan den Anspruch der chinesischen Kommunisten nach Alleinherrschaft in Frage stellen. Die Liste ließe sich fortsetzen. Wichtiger erscheint in diesem Zusammenhang indes eine andere Überlegung: Kaum ein Staat besitzt so viel Potential wie China. Groß sind seine Ressourcen, groß sind seine Macht im Innern und der Wille nach Weltgeltung. Und groß sind natürlich auch die sich daraus ergebenden Möglichkeiten.

          Peter Buchas, Walter Feichtinger, Doris Vogel (Hrsg.): Chinas Grand Strategy im Wandel. Militärwissenschaftliche Publikation der Landesverteidigungsakademie Wien 2019. 247 Seiten, 35,- €.

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