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Aufsteiger : Andocken möglichst ohne Anpassen

  • -Aktualisiert am

Chinesischer Polizist vor der Botschaft der Europäischen Gemeinschaft Bild: AFP

Chinas Staats- und Parteichef will international nicht mehr nur mitspielen - er will zunehmend mit bestimmen

          3 Min.

          Der Anstieg multidimensionaler und globaler Verbindungen ist ein ebenso bekanntes wie zentrales Merkmal der gegenwärtigen Weltpolitik. Niemals zuvor in der Geschichte der internationalen Beziehungen ist Europa China und China Europa so nah gewesen wie heute. Diese Verbundenheit wird sichtbar im Warenhandel, dem Ausbau der eurasischen Transportwege oder dem Tourismus. Die Schwierigkeiten dieser Beziehungen zeigen sich dagegen in der Kritik an den schnell wachsenden chinesischen Investitionen in europäische Unternehmen oder an dem selbstbewussten Auftreten und den Ideen chinesischer Regierungsvertreter im Ausland, allen voran des Staatspräsidenten und Parteichefs Xi Jinping.

          Mit Xis Amtsantritt hat sich die Politik Chinas deutlich verändert. Der Unterschied zu seinem Vorgänger Hu Jintao liegt darin, dass die Diskussion über das Für und Wider von Chinas „Teilnahme“ an der liberalen internationalen Ordnung in den Hintergrund tritt. Unter Xi Jinping wird der eigene Aufstieg längst im Zusammenhang mit einer tiefgreifenden Veränderung des globalen Systems oder sogar einer Umgestaltung globaler Werte gesehen. Im Zentrum steht dabei nicht die Schaffung einer Parallelordnung. Das Ziel ist vielmehr, den chinesischen Einfluss in möglichst vielen Dimensionen und neuen wie alten politischen Arenen zum Tragen zu bringen. Unter Xis Führung verfolgt China seine eigene Politik globaler Verbindungen. Ein wichtiger Bestandteil dieser Politik ist das „Andocken“ Chinas an bestehende Elemente des internationalen Systems, ohne freilich das eigene politische System und besonders die Kommunistische Partei zu stark anpassen zu müssen. Gleichzeitig versucht die chinesische Regierung über Kanäle wie die „Belt and Road“-Initiative (BRI) oder das Forum für China-Afrika-Kooperation (FOCAC) andere Akteure an China anzudocken.

          Die Strategie des Andockens wird ergänzt durch das zunehmend aktive, erfolgreiche und lautstarke Auftreten Chinas in den zentralen globalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Internationalen Organisation für erneuerbare Energie (IRENA) oder der ICANN, die für die globale Koordination aller Namen im Internet zuständig ist. Dies ist auf das chinesische Konzept der „internationalen Diskursmacht“ zurückzuführen, die sich von einer politischen Machtausübung auf Basis kultureller Attraktivität („soft power“) deutlich distanziert. „Diskursmacht“ zielt darauf ab, die Fähigkeit der chinesischen Regierung zu stärken, eigene politische Narrative international salonfähig zu machen. So soll durch die Etablierung eines eigenen „internationalen Diskurssystems“, also einer eigenen „Sprache“, die Welt in einem chinesischen Sinne strukturiert werden.

          Diese veränderte Logik der chinesischen Politik unterstreicht, wie wichtig es ist, die Debatten innerhalb Chinas sowie die handelnden Personen und ihr spezifisches Vokabular offenzulegen. Um also verstehen zu können, wie sich das „neue“China an die Welt andocken will, müssen wir unseren Blick zunächst auf die Sprache Xi Jinpings richten. Der renommierte China-Kenner und Politikwissenschaftler Kerry Brown trifft mit seinem kleinen Buch also den Nerv der Zeit. Brown liefert einen kurzen Abriss über Xis Persönlichkeit, seine Herkunft, seinen Werdegang innerhalb der Kommunistischen Partei und ordnet dann hauptsächlich die Inhalte von Xi Jinpings Reden in den größeren Kontext der gegenwärtigen chinesischen Politik ein.

          Dies mag selbst geübten Lesern und Leserinnen an manchen Stellen zu kurz gegriffen erscheinen; aber dieses Buch hat nicht den Anspruch, ein Lehrbuch über die Kommunistische Partei oder das politische System Chinas zu sein, es ist vielmehr eine knapp formulierte Entstehungsgeschichte von Xis Gedankengut, die Lust auf mehr macht.

          Dabei sind gerade zwei Erkenntnisse auch im Hinblick auf Chinas globale Politik besonders interessant. So betont Kerry Brown, dass Xi vor allem deshalb mächtig ist, weil „die Partei mächtig ist, die er anführt, und er hat keine persönliche Macht außerhalb dieser Strukturen und dieses Kontextes“. Um die nationale Stärke Chinas gewährleisten zu können, ist für Xi also zentral, die politische Macht der Kommunistischen Partei zu konsolidieren. Dies ist auch relevant für die Beziehungen zwischen Europa und China. Denn die Regeln und Normen der KP werden im Rahmen des strategischen Andockens zunehmend internationalisiert, so dass sich unter anderem die rechtliche Natur von Verbindungen mit China (z. B. für ausländische Unternehmen) mit der Zeit verändern kann.

          Zum anderen betont Brown die Hybridität der Xi-Jinping-Ideen in Bereichen wie den Auslandsbeziehungen, der Wirtschaft und den administrativen und politischen Reformen. Diese Hybridität spiegelt sich auch in der außenpolitischen Sprache Chinas wider. So wird in Peking sorgfältig überlegt, welche Konzepte und Ideen der westlich-liberalen Weltordnung mit Chinas eigenem Diskurssystem in Verbindung gesetzt werden können. Neutralere Begriffe wie „Offenheit“ oder Chinas Bemühungen gegen „Deglobalisierung“ fungieren dabei nicht nur als Scharnier zwischen unterschiedlichen politischen Werteordnungen. Anders als bei stärker vordefinierten Termini wie „Demokratie“, oder „Menschenrechte“ sieht China hier die Möglichkeit, die Verwendung dieser neueren Begriffe auch im Westen zu prägen. Entscheidend ist außerdem, dass Chinas Stärke genutzt wird, um normative Annäherungen (nach Möglichkeit) auf eine Richtung – hin zu Kompatibilität mit China – zu beschränken, während öffentlich möglichst breites Engagement und Offenheit signalisiert wird. Beide Beispiele unterstreichen, dass Kerry Browns Buch ein gelungener Einstieg ist, um die normativen Wirkkräfte chinesischer Politik in Ansätzen nachvollziehen zu können, und dies nicht nur den innenpolitischen Kontext betreffend, sondern auch bezüglich Chinas globaler Verbindungspolitik.

          Kerry Brown: Die Welt des Xi Jinping. Alles, was man über das neue China wissen muss.

          S. Fischer Verlag, Frankfurt 2018. 160 S.,16,– .

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