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Atomdebatte in Iran : Hinter den Kulissen der Islamischen Republik

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Reaktorgebäude am Atomkraftwerk Buschehr im Oktober 2010. Bild: dpa

Wer verfolgt welchen Kurs in der Atomfrage? Aufschlussreiche Blicke auf die iranische Elite.

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          Seit der einseitigen Aufkündigung des internationalen Abkommens „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPoA) durch die Regierung Trump im Mai 2018 hat sich der Konflikt über das iranische Nuklearprogramm wieder aufgeladen. Nach der Tötung von General Soleimani, einem führenden Befehlshaber der iranischen Revolutionsgarden, Anfang dieses Jahres drohte sogar ein direkter militärischer Konflikt zwischen Iran und den Vereinigten Staaten. Mit dem im Juli 2015 zwischen Iran, den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, Deutschland und der Europäischen Union abgeschlossenen JCPoA sollte die zivile Ausrichtung des iranischen Nuklearprogramms gewährleistet, das internationale Sanktionsregime beendet und eine Perspektive für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Iran und dem Westen, insbesondere den Vereinigten Staaten, eröffnet werden. Durch Beschluss des Sicherheitsrates wurde dieses Abkommen völkerrechtlich verbindlich. Der damit verbundene kooperationsorientierte Ansatz, von den damals noch oppositionellen Republikanern in Washington schon 2015 ebenso vehement wie geschlossen abgelehnt, liegt nun in Trümmern, obwohl Teheran das Abkommen voll eingehalten hatte. Der Versuch der EU, die Vereinbarung aufrechtzuerhalten, ist an der massiven amerikanischen Obstruktion und mangelnder eigener Entschlossenheit weitgehend gescheitert. Seit einigen Monaten entfernt sich auch Iran, zunächst in kleinen Schritten, von den Regeln des JCPoA. Eine weitere Eskalation ist wahrscheinlich.

          Azadeh Zamirirad, Forscherin an der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, richtet ihren Blick auf die innenpolitischen Auseinandersetzungen über die Nukleardiplomatie der Islamischen Republik. Dabei konzentriert sie sich auf die Verhandlungsprozesse zwischen Iran und externen Akteuren in der Zeit von 2003 bis zum Vertragsabschluss 2015, an denen drei iranische Präsidenten (Khatami, Ahmadineschad, Rohani) und fünf Chefunterhändler beteiligt waren. In ihrer Analyse wird deutlich, dass die Islamische Republik nicht als monolithischer Akteur mit gleichbleibenden Positionen verstanden werden kann. Die Nukleardiplomatie Teherans resultiert vielmehr aus einem durch Konflikte gekennzeichneten Aushandlungsprozess der politischen Eliten, in dem unterschiedliche Weltsichten und Sachargumente konkurrieren. Institutionell liegt die letzte Entscheidung über den Kurs der Nukleardiplomatie beim Revolutionsführer Chamenei, der sich wiederum auf die Ergebnisse der Beratungen im Obersten Nationalen Sicherheitsrat stützt. Sein Letztentscheidungsrecht wird von allen Gruppierungen innerhalb des Systems vorbehaltlos anerkannt. Im Rückblick auf die untersuchte Periode zeigt sich, dass auch der Revolutionsführer nicht autonom in seinen Entscheidungen ist, sondern unterschiedliche Strömungen innerhalb des politischen Systems zu berücksichtigen hat.

          Dabei ist die Konkurrenz zwischen den theokratischen und den republikanischen Institutionen im Herrschaftssystem Irans nur ein Charakteristikum im Entscheidungsprozess. Zwischen 2003 und 2015 änderten sich die Präferenzen Irans mehrfach: als Ergebnis sowohl der innenpolitischen Debatten als auch, diesen vorgelagert, der Interaktion mit Akteuren im internationalen System. Methodisch beruht diese Studie auf einer umfassenden Auswertung von Stellungnahmen führender Entscheidungsträger Irans zur Nukleardiplomatie. Auf diese Weise wird ein fremdsprachiger, auf Farsi geführter und bisher nicht hinreichend zur Kenntnis genommener Diskurs systematisch erschlossen. Dabei werden die wiederkehrenden Argumentationsmuster der nuklearpolitischen Debatte innerhalb der Eliten rekonstruiert und zusammengefasst.

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