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Polen nach der Wahl : Der freundliche Duda

Polens neuer Präsident Duda stammt aus der Partei des früheren Ministerpräsidenten Kaczynski. Unter dem war die Beziehung zu Deutschland so schlecht wie lange nicht, antideutsche Ausfälle eingeschlossen. Kommt all das jetzt wieder?

          Der Triumph des nationalkonservativen Andrzej Duda in der polnischen Präsidentenwahl macht die Welt nicht einfacher für Deutschland und seine Kanzlerin. Polen ist unter den seit 2007 regierenden Liberalen für Berlin ein verlässlicher Partner gewesen. Seine Wirtschaftspolitik entsprach halbwegs nordeuropäischen Vorstellungen von Stabilität, das Sozialprodukt wuchs, und im Konflikt mit Russland stand Warschau an der Seite Deutschlands. Jetzt aber ist der Kandidat des europäischen Lagers, Bronislaw Komorowski, in der Präsidentenwahl eingebrochen. Die Soziologen rätseln immer noch, wo dieser rasante Absturz (im März genoss Komorowski in Befragungen noch einen Vertrauensbonus von 75 Prozent) seine Ursachen haben mag, aber eins ist klar: Das Milieu, auf das Deutschland in Polen setzte, steckt in der Krise.

          Aus dem Dunkel des Vergessens steigen stattdessen Geister, die man gebannt glaubte: Duda stammt aus der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ des früheren Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski, unter dem die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen die schlechtesten seit der Wende waren. Nicht wirklich ernst zu nehmende Entschädigungsforderungen deutscher Vertriebener nahm die nationalkatholische polnische Führung damals zum Anlass, das Land durch die Erinnerung an die Verbrechen der Nazis auf die Barrikaden zu bringen. Unter Kaczynski sprachen führende polnische Politiker von Reparationen, die EU erschien in regierungsnahen Medien, etwa im klerikalen Sender Radio Maryja, als deutsch-jüdische Verschwörung, und Warschauer Außenpolitiker analysierten Modelle, in denen das angeblich von Feinden umgebene Polen statt auf die „deutsche“ EU lieber wie Israel auf ein Bündnis mit Amerika bauen sollte.

          Von antideutschen Ausfällen fehlt jede Spur

          Kommt all das jetzt wieder? Dass die Nationalkonservativen jetzt den Präsidenten stellen werden, heißt noch nicht, dass sie Polen dominieren. Das Staatsoberhaupt hat in Polen zwar durch Vetorecht und Befugnis zur Gesetzesinitiative deutlich mehr Einfluss als sein deutsches Pendant, aber von der Machtfülle amerikanischer oder französischer Präsidenten ist es weit entfernt. In Warschau hat der Präsident zwar mehr in der Hand als nur „Palast und Kandelaber“, wie es manchmal abschätzig heißt, aber das Sagen hat der Ministerrat, und hier führt immer noch die liberale Regierungschefin Ewa Kopacz die Geschäfte – zumindest bis zur Parlamentswahl im Herbst.

          Aber noch aus einem weiteren Grund wird vielleicht nicht alles so schlimm kommen, wie manche jetzt befürchten. Wer auf die Regierungszeit der polnischen Nationalkonservativen unter Kaczynski bis 2007 zurückblickt, erkennt, dass damals eben nicht nur das soeben der EU beigetretene Polen plötzlich wieder vom Nationalismus erfasst wurde, sondern dass es auch eine Strömung in die andere Richtung gab. In Polens konfliktreicher Auseinandersetzung mit Brüssel und Berlin ist damals neben viel europäischem Geld auch europäischer Geist nach Polen gesickert, bis hinein in die national-klerikalen Milieus. Die polnische Rechte hat damals viel von dem abgelegt, was früher in ihr mitschwang: ihre zeitweise antisemitische Tendenz, ihre Homophobie, ihren Horror vor Deutschland. Sie hat die populistischen und rechtsextremen Koalitionspartner, mit denen sie damals regierte, zerschlagen und aufgesogen, und am Ende war es dann ausgerechnet dem Polen Kaczynskis vorbehalten, im Jahr 2007 nach einem langen Ringen mit Angela Merkel den europäischen Verfassungsvertrag von Lissabon zu unterzeichnen. Die polnischen Nationalkonservativen sind einen Weg gegangen, auf dem unter Präsident Alexander Kwasniewski schon die ursprünglich ebenso antieuropäisch eingestellten ehemaligen Kommunisten vorangeschritten waren. Erst in der Regierung haben sie sich für den Westen geöffnet.

          Der Sieg der Nationalkonservativen in der Präsidentenwahl ist deshalb auch eine Chance. Duda hat sich zwar im Wahlkampf gegen vieles ausgesprochen, was aus polnischer Sicht europäisch ist: gegen den Klimaschutz, gegen die Europarats-Konvention zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen, gegen den Euro. Er hat aber vor allem deshalb gewonnen, weil sein Parteichef Kaczynski sich selbst keine Siegesschancen ausrechnete und ein freundlicheres Gesicht für seine Kampagne suchte. Mit dieser Freundlichkeit hat Duda jetzt gesiegt, und obwohl er mit einem moderat euroskeptischen Programm antrat, hat er sich immer zur EU bekannt. Von den antideutschen Ausfällen, dem alten Markenzeichen seiner Partei, fehlte jede Spur. Möglicherweise hat mit dem Erfolg Dudas die De-Kaczynskisierung der polnischen Rechten begonnen.

          So muss die Rückkehr der Kaczynski-Partei nicht unbedingt bedeuten, dass jetzt in einem weiteren Land der EU der nationalistische Rückwärtsgang eingeschaltet wird. Es besteht die Hoffnung, dass durch diesen Sieg nicht Europa nationalistischer wird, sondern der Kaczynski-Nationalismus europäischer. Für die deutsche Regierung ist es einen Versuch wert, auf Duda zuzugehen. Gemeinsame Interessen gibt es genug. Schließlich blickt Warschau genauso unruhig nach Russland wie Berlin.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

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