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Philipp Mißfelder : Ein Mann will nach Osten

Abgetaucht

Schalke-Mitglied ist auch Katrin Göring-Eckardt. Fragt man die Grünen-Fraktionsvorsitzende, ob Schalke 04 sich aus politischen Gründen von Gasprom lösen sollte, lässt sie nicht einen Advokaten antworten, sondern sagt: Sie werbe dafür, dass nach Ablauf des Vertrages mit Gasprom ein Partner gesucht werde, „der den Schalker Prinzipien von Demokratie und Meinungsfreiheit besser entspricht“. Stellt man Mißfelder die gleiche Frage, bekommt man Post aus der Gauweiler-Kanzlei: Es wird mit „umfassenden und nachhaltigen rechtlichen Schritten“ gedroht.

Man wird „nachdrücklich aufgefordert“, und es werden „umfassende Ersatzansprüche für sämtliche Reputations- und kausale materielle Schäden, die hierdurch entstehen“, angekündigt im Falle „jeglicher Verbreitung von Äußerungen, durch die ein entsprechender Eindruck erweckt wird“, Mißfelder mische wirtschaftliche Interessen mit seinem Bundestagsmandat. Warum reagiert die Grünen-Chefin Göring-Eckardt so und Mißfelder ganz anders?

Die Verbindung zwischen dem Schalke-Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies und Gasprom soll, so wird verschiedentlich berichtet, von Gerhard Schröder in die Wege geleitet worden sein. Schalke war damals in finanziellen Schwierigkeiten. Der Vertrag zwischen Konzern und Club wurde Ende 2006 in Dresden besiegelt, also an der früheren Wirkungsstätte des einstigen KGB-Agenten Putin.

Im Machtbereich des Philipp Mißfelder bei der Jungen Union haben Kontakte nach Russland eine gewisse Tradition. Fragt man allerdings Mißfelder beziehungsweise die Junge Union heute nach der Jugendorganisation „Naschi“ der Putin-Partei, antwortet der JU-Geschäftsführer Alexander Humbert, es gebe keine „formalen“ Kontakte zu „Naschi“. Weitere Fragen zur Russland-Verbindung des Vorsitzenden der Jungen Union werden auch auf mehrfache Nachfrage nicht beantwortet, etwa die nach Besuchen Mißfelders in Moskau oder jene danach, wer für solche Reisen gezahlt hat. Geschwiegen wird auch zu aktuellen Russland-Kontakten. Dabei könnte man doch beispielsweise die Meinung vertreten, solche Verbindungen seien auch in schwierigen Zeiten wichtig.

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist aber nicht zu sprechen. Zu treffen ist er auch nicht. Sein Büro teilt Anfang Mai mit: „Leider klappt es in absehbarer Zeit nicht. Fragen Sie gerne ein andermal erneut an.“ Drei Wochen später wird Mißfelder abermals um einen Termin gebeten. Eine Mitarbeiterin antwortet: „Aktuell können wir Ihnen keine Terminvorschläge unterbreiten.“ Der Anwalt schreibt später, Mißfelder könne „wegen einer Vielzahl anderer Termine kurzfristig nicht zur Verfügung stehen“. Das hat sich bis Ende Juni nicht geändert.

Da ist längst klar: Mißfelder ist abgetaucht, so tief wie das Schwarze Meer. Für seine Fraktion ist das unangenehm, besonders in diesen außenpolitisch turbulenten Wochen. Ein Abgeordneter sagt: Mißfelder könne nichts mehr zum Osten sagen und nichts mehr zum Westen – es blieben Skandinavien und Afrika. Neulich kommt eine Mitteilung aus der Fraktion. Der außenpolitische Sprecher Mißfelder lobt: „Tunesiens Entwicklung ist vorbildhaft für die gesamte Region.“

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