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Parteitag in Kiel : Im grünen Stammesgebiet

Am Freitag beginnt der Parteitag der Grünen in Kiel: Das Machtgefüge in der Parteispitze hat sich verändert. Bild: dpa

Von Häuptlingen und Indianern: Vor dem Parteitag der Grünen versucht die Parteiführung, den Streit der Grünen in Berlin auch in Berlin zu belassen. Und Jürgen Trittin darf sich als Nummer eins in der Partei fühlen.

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          Personalfragen stehen auf dem Parteitag der Grünen, der an diesem Freitagabend in Kiel beginnt, eigentlich nicht an. Nur die Position des Schatzmeisters muss neu besetzt werden, weil der langjährige Amtsinhaber Dietmar Strehl in die Bremer Landesregierung gewechselt ist, wo er seit Anfang November als Staatsrat (so heißen in den Hansestädten die Staatssekretäre) der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert zur Seite steht.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Einziger Bewerber ist der bisherige Schatzmeister der Bayern-Grünen, Benedikt Mayer. Auch wenn vielleicht der eine oder andere Parteilinke die Nase über sein Bestreben rümpfen wird, sich verstärkt dem "Fundraising" zu widmen (so Mayer im Bewerbungsschreiben), ist diese Personalie doch unbedeutend für das Machtgefüge an der Grünen-Spitze.

          Dennoch hat sich eben dieses Gefüge im abgelaufenen Jahr verändert. Das hat vor allem mit der Kandidatur von Renate Künast für das Amt des Berliner Regierenden Bürgermeisters zu tun. Da diese Ambition fehlgeschlagen ist, ist Frau Künast wie angekündigt in die Bundespolitik "zurückgekehrt"; formal war sie die ganze Zeit über neben Jürgen Trittin Fraktionsvorsitzende geblieben. Sie ist trotz des beträchtlichen Zuwachses der Grünen in Berlin - rund 40 Prozent, wie gern vorgerechnet wird - aus ihrem Berliner Jahr nicht gestärkt zurückgekommen, sondern eher geschwächt.

          Özdemir: „Keine Ansteckungsgefahr“

          Das hat zum einen damit zu tun, dass ihr Fehler angelastet werden, weswegen die Grünen nicht so viel erreicht hätten, wie möglich gewesen wäre: Zu personalisiert der Berliner Wahlkampf, zu langes Offenhalten einer Koalition mit der CDU beziehungsweise der Schwenk in letzter Minute hin zu einem Ausschluss eines schwarz-grünen Bündnisses.

          Frau Künast hat dann versucht, nicht in den Sog der erbitterten Auseinandersetzung zu geraten, die dann im Berliner Landesverband entbrannt ist. Auch die anderen Bundespolitiker versuchen, eine Brandschneise zwischen Berlin und den anderen Parteigliederungen freizuhalten. "Da sehe ich keine Ansteckungsgefahr", sagt der Parteivorsitzende Cem Özdemir. "Sie geben ja auch nicht der ganzen Familie dieselbe Medizin, wenn ein Mitglied Schnupfen hat." Trittin sieht in Berlin eher eine Art Kieztribalismus: "In Berlin gibt es weder eine Kursdebatte, noch Strömungsstreit, sondern da kämpfen lokale Stämme miteinander."

          Der Parteilinke Jürgen Trittin gilt innerparteilich als die Nummer eins.

          Zur Verschiebung im Gefüge gehört aber auch, dass Trittin sich in diesem Jahr als wichtigste Stimme der Grünen etabliert hat. Das hat nicht nur mit der Abwesenheit von Frau Künast zu tun, sondern auch damit, dass er sich in den ihm ohnehin obliegenden Fragen der Europa- und Finanzpolitik profilieren konnte. In dieser Hinsicht ist Trittin ein doppelter Krisengewinnler. Dass der Parteilinke innerparteilich die Nummer eins ist, gestehen auch Protagonisten vom Realo-Flügel zu.

          Wobei an der einen oder anderen Stelle noch hinzugefügt wird, das sei für die Realos gar kein Problem, denn die Positionen, die Trittin vertrete, seien im Grunde "Realo pur". Wenn Trittin das dann auch verlässlich bei den Linken durchsetze (hier scheinen bei anderen Zweifel auf), dann könne man sich nichts Besseres wünschen.

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