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Ostukraine : Eine bittere Farce

Freie Wahl? Stimmauszählung in einem Wahllokal am Sonntag bei Donezk Bild: AP

Die „Wahlen“ in der Ostukraine verletzen das Abkommen von Minsk. Dieses Abkommen haben auch die prorussischen Separatisten unterschrieben, und die russische Führung applaudierte. Alles nur zum Schein?

          Klar, Russland hält die sogenannten Wahlen in der Ostukraine für den legitimen Ausdruck des Volkswillens, so wie Moskau schon das „Referendum“ auf der Krim oder frühere „Wahlen“ in dem Gangsterland Südossetien anerkannt hat. Wenn es um Demokratie geht, setzt die russische Führung schon eigene Maßstäbe; da spielen Bewaffnete, Panzer und Gewehre keine Rolle, allenfalls sind sie Kulisse – für eine Farce.

          Denn diese Wahlen im Osten der Ukraine sind eine Farce, sie sind nach Auffassung auch des UN-Generalsekretärs weder legal noch legitim. Überdies stellen sie eine Verletzung des Abkommens von Minsk dar. Dieses Abkommen haben auch die prorussischen Separatisten unterschrieben, die russische Führung hatte Anfang September Beifall gespendet. Alles nur zum Schein? So wie die Scheinlegitimität zweier „Präsidenten“ und „Parlamente“?

          So vertieft sich die Spaltung der Ukraine. Fragt sich nur, ob Russland auch für den Osten der Ukraine das Modell „Krim“ im Sinn hat oder ob der gegenwärtige Zustand seinen politischen Zielen genügt. Auch so kann man die Ukraine instabil halten.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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