Xi Jinpings Rückkehr auf die Weltbühne
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Xi Jinping während der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele am 4. Februar in Peking Bild: AP
Bei der Eröffnung der Olympischen Winterspiele präsentiert China sich weltoffen. Vorher aber sendet Staatschef Xi Jinping gemeinsam mit Wladimir Putin ein Signal der Konfrontation an den Westen.
Den ganzen Morgen über kreisten Regierungsflugzeuge über dem Pekinger Flughafen. Im Halbstundentakt landeten 23 Staats- und Regierungschefs, die zur Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele anreisten. Als einer der Letzten traf der russische Präsident Wladimir Putin um kurz nach zwei Uhr nachmittags ein. Wie immer kam er später als angekündigt. Anders als andere Staatschefs trug Putin, wie üblich, keine Maske, als er die Flugzeugtreppe hinunterstieg. Putin war trotzdem der Erste, den Xi Jinping strahlend und winkend im Staatsgästehaus Diaoyutai empfing. Ein Video des Treffens wurde vom chinesischen Staatsfernsehen wie ein Liebesfilm mit romantischer Musik unterlegt. Die „Volkszeitung“ sprach von einem „bedeutenden Ereignis internationaler Beziehungen“.
Es war ein demonstrativer Schulterschluss gegen die Sanktionsdrohungen des Westens gegenüber Moskau und gegen den politischen Boykott der Olympischen Winterspiele, den die USA und andere westliche Staaten verkündet hatten. Nach dem Treffen veröffentlichten die beiden Staatsführer eine gemeinsame Erklärung, in der China sich in ungekannt klarer Weise hinter Russland stellt. Es unterstützt darin die russischen Forderungen an die USA und die NATO nach „Sicherheitsgarantien“ und lehnt jede künftige NATO-Erweiterung ab. Die Allianz wird in der Erklärung, die zuerst der Kreml veröffentlichte, aufgefordert, ihre „ideologisierten Kalter-Krieg-Ansätze aufzugeben“. Im Gegenzug bekräftigt Russland seine frühere Position, dass es Taiwan als „unveräußerlichen Teil Chinas“ betrachte, und schließt sich der chinesischen Kritik am Sicherheitspakt Amerikas, Australiens und Großbritanniens im Indo-Pazifik (Aukus) an.
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