Städte und die Wärmewende : Nur noch mit Sarkasmus zu ertragen
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Rechts neben ihm der Präsident des Städtetags, der Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe (CDU), und der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Helmut Dedy. Links die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie der stellvertretende Städtetagspräsident, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Bild: dpa
Auf der Hauptversammlung des Städtetags in Köln redeten Olaf Scholz und die Kommunalpolitiker aneinander vorbei, auch wenn sie sich freundlich zunickten.
Die Städte und die Bundesregierung werden so schnell nicht zueinanderkommen. Weder ist in der nun schon dreißig Jahre alten Streitfrage Migration ein dauerhafter Konsens in Sicht, der einer seit Jahren stark schwankenden Einwanderung gerecht werden könnte. Noch ist anzunehmen, dass die Städte die nächsten Jahrzehnte der Transformation in ein klimaneutrales Gemeinwesen so unbürokratisch und gut ausgerüstet bestreiten können, wie sie sich das wünschen. Auf der Hauptversammlung des Städtetags in Köln redeten Olaf Scholz und die Kommunalpolitiker aneinander vorbei, auch wenn sie sich freundlich zunickten.
Der Bund tut seinen Teil?
Die wiederholte Bemerkung von Scholz, „der Bund leistet seinen Teil“ zeigte, wo er derzeit die Grenzen des Machbaren sieht. Die Kraft, ein finanzielles Fundament zu legen, das die kommunale Selbstverwaltung klimapolitisch wieder aufleben lässt, wird diese Regierung wohl kaum aufbringen. Hätte die Bundesregierung auf die Kommunen gehört, wäre ihr viel Wärmewendenwirbel erspart geblieben.
Die Grundlagen für den Ausbau kommunaler Wärmenetze zu schaffen, wäre der erste Schritt, erst der zweite wären die Vorgaben für Privathaushalte gewesen. Stattdessen zäumen Robert Habeck und Klara Geywitz das Pferd von hinten auf. Der Bund tut seinen Teil? Kommunen und Bürger haben dafür derzeit nur noch Sarkasmus übrig.
