https://www.faz.net/-gpf-44hb

Österreich : Schüssel will Neuauflage von Mitte-Rechts-Regierung

  • Aktualisiert am

Hoffentlich geht's gut: Wolfgang Schüssel Bild: dpa

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen will sich Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel um eine Neuauflage der Mitte-Rechts-Regierung mit den Freiheitlichen bemühen.

          1 Min.

          Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen will sich Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel um eine Neuauflage der Mitte-Rechts-Regierung mit den Freiheitlichen bemühen. Das hat der Vorstand von Schüssels konservativer Volkspartei (ÖVP) am Donnerstagabend beschlossen.

          Die ÖVP werde konkrete Verhandlungen zur Kabinettbildung mit der FPÖ und deren Parteichef Herbert Haupt aufnehmen, sagte Schüssel im Anschluss an die Beratungen. „Ich rechne damit, dass wir in wenigen Tagen zu einer erfolgreichen Regierungsbildung kommen werden“, betonte der Kanzler.

          Haupt hatte schon in den letzten Tagen wiederholt seine Bereitschaft zu solchen Verhandlungen erklärt. Auch wenn in Vorgesprächen noch einige Fragen offen geblieben seien, glaube auch er an einen baldigen Abschluss, sagte Haupt am Abend. Die FPÖ werde „zügig, aber intensiv und verantwortungsbewusst“ die Verhandlungen mit der ÖVP beginnen.

          Der Beschluss des ÖVP-Vorstandes erfolgte gegen die Stimmen zweier ÖVP-Landeshauptmänner, die sich im Vorfeld für Verhandlungen mit den Sozialdemokraten (SPÖ) zur Bildung einer großen Koalition ausgesprochen hatten. Die SPÖ habe in den Vorgesprächen jedoch „keine stabilen Konturen“ gezeigt, es seien zu viele Details noch offen geblieben, begründete der Kanzler die Entscheidung für den bisherigen Koalitionspartner. „Mit den Freiheitlichen haben wir die größten Übereinstimmungen erzielt.“

          Nach heftigen innerparteilichen Turbulenzen bei der FPÖ hatte Schüssel im vergangenen Herbst die Koalition mit der Partei des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider aufgekündigt. Die Neuwahlen am 24. November hatten die ÖVP erstmals seit 1970 zur stärksten Partei Österreichs gemacht, während die FPÖ schwere Verluste erlitten hatte.

          Für die trotz Gewinnen auf Platz zwei zurückgefallene SPÖ sprach der Wiener Bürgermeister Michael Häupl am Donnerstag von einer „fantasielosen und primitiven Entscheidung“ Schüssels. „Damit ist die SPÖ in Opposition.“

          Weitere Themen

          Vereinigte Staaten und Mexiko auf Kuschelkurs Video-Seite öffnen

          Obrador in Washington : Vereinigte Staaten und Mexiko auf Kuschelkurs

          Mexikaner sind allesamt kriminell und Vergewaltiger? Beim Besuch des mexikanischen Staatschefs Andrés Manuel López Obrador in Washington war von Präsident Donald Trump nichts Ähnliches zu hören. „Wir haben ein herausragendes Verhältnis“, sagte Trump.

          Topmeldungen

          Überall Patronenhülsen: Die Armee untersucht den Ort des Attentats auf den Polizeichef von Mexiko-Stadt.

          Angriff der Kartelle in Mexiko : Drei Minuten im Kugelhagel

          Mexiko-Stadt galt lange als immun gegen das organisierte Verbrechen. Eiskalt durchgeführte Mordkommandos kannte man bisher nur aus anderen Regionen des Landes. Ein misslungenes Attentat hat diesen Mythos zerstört.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.