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Österreich : Debakel für die FPÖ

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          1 Min.

          Bei der Europawahl in Österreich hat die rechtspopulistische FPÖ am Sonntag eine Niederlage erlitten. Nach dem vorläufigen Endergebnis rutschten die Freiheitlichen, die in Wien zusammen mit der konservativen ÖVP regieren, von 23,4 Prozent auf 6,3 Prozent der Stimmen ab.

          Von der Niederlage der FPÖ profitierte vor allem der EU-Spesenkritiker Hans-Peter Martin, der mit 14 Prozent auf Anhieb drittstärkste Kraft wurde.

          Die oppositionellen Sozialdemokraten lagen mit 33,4 Prozent weiter knapp vor den Konservativen von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel mit 32,7 Prozent. Die Grünen überschritten erstmals die Zehnprozent-Marke.

          Laut dem Fernsehsender ORF behält die SPÖ ihre sieben Mandate im EU-Parlament, die ÖVP rutscht um eines auf sechs Mandate. Die FPÖ muß fünf Mandate abgeben und wäre künftig nur noch mit einem Sitz in Straßburg vertreten. Grüne und die Liste des parteilosen EU-Abgeordneten Martin hätten künftig jeweils zwei Sitze. Die Grünen kamen demnach auf 12,75 Prozent.

          Martin hatte Ende Mai mit massiven Vorwürfen gegen seine Parlamentskollegen für Aufsehen gesorgt. In Interviews warf er vor allem deutschen Abgeordneten vor, sie hätten sich regelmäßig in die Brüsseler und Straßburger Anwesenheitslisten eingetragen, dann aber nicht an Sitzungen teilgenommen. Anfang Juni geriet er jedoch selbst in Verdacht, widerrechtlich Tagegelder kassiert zu haben.

          Nach Ansicht politischer Beobachter zog er mit seinen kritischen Positionen vor allem Protestwähler an, die bisher eher bei der FPÖ angesiedelt waren. In einer ersten Reaktion sprach Martin von einem „Sieg für die mutigen Bürger“ und kündigte an, nun in Brüssel aufräumen zu wollen.

          Die Wahlbeteiligung lag mit rund 42 Prozent um 7,4 Prozentpunkte niedriger als bei der Europawahl vor fünf Jahren. Insgesamt stehen Österreich im Europaparlament 18 Sitze zu, drei weniger als im scheidenden Parlament. Die Wahllokale schlossen um 17 Uhr.

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