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Streit um Straße von Hormuz : Iran regt Tankertausch an

  • Aktualisiert am

Hassan Rohani Bild: Reuters

Teheran zeigt sich im Konflikt um festgesetzte Schiffe verhandlungsbereit – erhebt aber zugleich Anspruch auf den Schutz strategisch wichtiger Schifffahrtswege.

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          Zur Beilegung des Tankerstreits mit Großbritannien hat der iranische Präsident Hassan Rohani einen Austausch der festgesetzten Öltanker beider Länder angeregt. „Wir wollen keine Spannungen“, sagte Rohani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch. Iran sei nicht stur und wolle keinen Konflikt mit den Briten und Europäern am Persischen Golf. Wenn sich die Briten auch in Gibraltar an die Vorschriften hielten, würden sie eine angemessene Antwort erhalten.

          Auf seiner Webseite schrieb er: „Solange ich die Verantwortung für die Exekutive des Landes trage, sind wir vollkommen bereit zu angemessenen, legalen und ehrlichen Verhandlungen.“ Weiter schrieb er, Iran werde nicht nur die Straße von Hormuz vor seiner Küste sichern, sondern auch die Meerenge Bab al-Mandeb am Roten Meer. Iran sei bisher der Beschützer des Bab al-Mandeb gewesen und bleibe das auch.

          Am 4. Juli war ein Supertanker mit Öl aus Iran in Gibraltar gestoppt worden. Die Briten argumentieren, der Tanker habe Erdöl für Syrien an Bord, was gegen EU-Sanktionen verstoße. Am 19. Juli hatten die Iranischen Revolutionsgarden den unter britischer Flagge fahrenden Tanker „StenaImpero“ festgesetzt. Zur Begründung hieß es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord gehabt.

          Zurückhaltende Reaktionen auf Hunts Vorstoß

          Die Reederei der „Stena Impero“ teilte am Mittwoch mit, sie habe am Dienstagabend erstmals mit der Besatzung sprechen können. Der Kapitän habe erklärt, dass die Besatzung in Sicherheit sei und dass gut mit den an Bord gegangenen Iranern kooperiert werde.

          Angesichts der Eskalation hatte der britische Außenminister Jeremy Hunt einen europäischen Militäreinsatz zum Schutz der Handelsschiffe in der Straße von Hormuz angeregt. Die Reaktionen darauf waren zurückhaltend. Die Bundesregierung betonte den Vorrang diplomatischer Bemühungen und erklärte, sie beteilige sich an den Gesprächen. Es sei aber „noch zu früh, über mögliche Formen einer deutschen Unterstützung oder Beteiligung zu sprechen“.

          „Mit Frankreich und Großbritannien machen wir eine Politik der Deeskalation“, erklärte das Auswärtige Amt. „Wir sind uns einig, dass wir (...) uns nicht an der US-Politik des maximalen Drucks beteiligen.“ Der Sprecher wies darauf hin, dass Briten und Franzosen traditionell eine Marinepräsenz am Persischen Golf hätten.

          Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt erklärte im Bundestag: „Die Zurückhaltung ist sehr richtig.“ Sie betonte aber auch die Notwendigkeit, eine gemeinsame Antwort der Europäer zu finden. FDP-Chef Christian Lindner nannte es im Bundestag richtig, in der Iran-Frage gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien eine Vermittlerrolle einzunehmen. Allerdings dürfe sich Deutschland bei der Sicherung der Seewege nicht aus der Solidarität verabschieden.

          Die deutschen Reeder nannten den britischen Vorstoß „nachvollziehbar“, forderten aber die Ausschöpfung aller diplomatischen Mittel, um die Sicherheit der Passage zu gewährleisten. Ralf Nagel vom Präsidium des Verbandes Deutscher Reeder verwies darauf, dass der Manövrierraum in der Meerenge für Handels- wie Militärschiffe „äußerst begrenzt“ sei. „Das erhöht die Gefahr einer Eskalation.“

          Rohani erklärte am Mittwoch auch die Bereitschaft Irans, an politischen Verhandlungen zur Lösung des Streits um das von den Vereinigten Staaten gekündigte Atomabkommen teilzunehmen. Dies schließe aber jegliche Verhandlungen über eine Kapitulation oder Abweichung Irans von seinen Prinzipien und Rechten aus. Rohani ließ offen, ob er auch bereit sei, mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu sprechen.

          Zuvor hatte Rohani für ein Treffen mit Trump zur Bedingung gemacht, dass die Vereinigten Staaten ihren Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 revidieren und die Sanktionen gegen Iran aufheben. Beobachter schließen ein Treffen der beiden Präsidenten am Rande der UN-Vollversammlung im September in New York nicht aus.

          Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami dementierte am Mittwoch Berichte, denen zufolge das amerikanische Militär eine zweite iranische Drohne abgeschossen haben könne. „Keine einzige unserer Drohnen wurde abgeschossen oder zerstört und alle sind weiterhin im Einsatz“, sagte er laut der Agentur Isna. Falls die Amerikaner wirklich eine Drohne abgeschossen hätten, sollten sie Videos dazu veröffentlichen.

          Das Zentralkommando des amerikanischen Militärs hatte laut Fox News am Dienstag erklärt, dass vergangene Woche in der Straße von Hormuz zwei Drohnen ins Visier genommen worden seien, von denen eine vom Marineschiff „USS Boxer“ definitiv zerstört worden sei; für die zweite gebe es keine Bestätigung.

          Iran hatte schon vergangene Woche den Abschuss einer seiner Drohnen dementiert. Vizeaußenminister Abbas Araghchi äußerte die Vermutung, dass die Amerikaner irrtümlich eine eigene Drohne abgeschossen hätten. Die Iranischen Revolutionsgarden hatten im Juni eine amerikanische Drohne abgeschossen und die Trümmer präsentiert.

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