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Öffentlich-rechtliches online : ARD und ZDF Grenzen gesetzt

Merkel beim VDZ: „Die Grenzen muessen definiert werden” Bild: ddp

Das war etwas Neues für ARD und ZDF: Angela Merkels deutliche Bemerkung, die Grenzen der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote müssten genau bestimmt werden. Zugleich weist sie auf das Kernproblem der Sender hin: Sie tun buchstäblich, was sie wollen.

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          Das war etwas Neues für ARD und ZDF: von politischer Seite zu hören, dass man ihren Auftrag genau bestimmen muss. Oder, wie die Bundeskanzlerin auf dem Kongress der Zeitschriftenverleger sagte, „die Grenzen“ bestimmt, und zwar bei den Online-Angeboten der Sender. Zwar hält Frau Merkel es, anders als der Verleger Hubert Burda, noch für unproblematisch, dass man sich im Internet ein öffentlich-rechtliches „Rouladenrezept“ herunterladen kann - das lässt sich mit dem Begriff „Grundversorgung“ vielleicht noch in Einklang bringen.

          Zugleich aber weist sie auf das Grundproblem von ARD und ZDF hin: Die Sender bestimmen selbst, was sie für ihren Auftrag halten, sie bestimmen sogar mehr oder weniger, wieviel Geld ihnen zustehe. Die Öffentlichkeit, in deren Namen sie angeblich handeln, hat dabei zurückzustehen.

          Bei den Privaten abgekupfert

          Also expandieren sie im Internet, wie sie das seit Jahr und Tag in Fernsehen und Radio tun. Sie schaffen digitale Nachrichtenkanäle oder Musikprogramme, denen man, wie es der Chef der saarländischen Staatskanzlei unlängst tat, sogar nachsagen darf, dass sie keine publizistische Bedeutung besitzen und deshalb nicht genehmigungspflichtig sind.

          Sie kupfern bei den privaten Sendern jedwedes Unterhaltungsformat ab, das auch nur ein paar Promille mehr jüngere Zuschauer anlocken könnte, und verpflichten das entsprechende Personal. Sie tun buchstäblich, was sie wollen, und behaupten auch noch, allein sie seien in der Lage, ein Medienangebot mit „Public value“, soll heißen: mit Gemeinwohlwert, zu schaffen, ganz so, als gebe es die freie, unabhängige Presse nicht.

          Merkel lässt aufhorchen - mehr aber auch nicht

          Die Medienpolitiker haben es sich angewöhnt, dem Treiben der Anstalten tatenlos zuzusehen, wenn sie es nicht sogar fördern. Jede Äußerung des SPD-Parteichefs, Ministerpräsidenten und Chefmedienpolitikers Kurt Beck, die so klingt, als gelte es, ARD und ZDF zur Besinnung zu bringen, kommt nicht ohne den Zusatz daher, dass man den Sendern nicht ihre Zukunftsfähigkeit nehmen dürfe.

          Das wird jedes Mal als Freifahrtschein aufgefasst. In der Union ist Medienpolitik derweil eine glatte Fehlstelle. Frau Merkels Bemerkung lässt aufhorchen, mehr aber auch nicht, denn Rundfunkpolitik ist in Deutschland Ländersache. Die Länder wiederum lassen sich ihr Feld jedoch von der EU-Kommission in Brüssel bestellen.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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