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Obama in Israel : „Eine bleibende Verpflichtung“

  • Aktualisiert am

Obama am Mittwoch in Yad Vaschem Bild: AFP

Während Barack Obama Israel besucht, geht der Streit über seinen für Donnerstag geplanten Auftritt in Berlin weiter. Angela Merkels Weigerung, ihn vor dem Brandenburger Tor sprechen zu lassen, nennt Außenminister Steinmeier schlicht „kleinlich“.

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          Der amerikanische Präsidentschaftsbewerber der Demokraten, Barack Obama, ist am Mittwoch in Jerusalem mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres zusammengetroffen. Obama bekräftigte zu Beginn des Gesprächs in der Präsidentenresidenz seine „bleibende Verpflichtung gegenüber der Sicherheit Israels“. Er hoffe, sich an den Bemühungen beteiligen zu können, „einen dauerhafteren Frieden in der Region herbeizuführen“.

          Peres sagte, er könne Obama als Kandidat nur einen Rat geben: „Seien Sie ein hervorragender Präsident der Vereinigten Staaten.“ Die Welt brauche dringend „eine Vision und eine Führung“. Die drängenden Fragen der Welt seien gegenwärtig Terror und Hunger.

          Der bessere Vertreter israelischer Interessen?

          Am Morgen war Obama mit Verteidigungsminister Ehud Barak und anschließend mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu zusammengetroffen. Danach besichtigte er die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem in Jerusalem. In Israel hatte bisher der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain als besserer Vertreter israelischer Interessen gegolten. Es war deshalb erwartet worden, dass Obama bei seinem Besuch besondere Signale der Freundschaft mit Israel setzen würde.

          Am frühen Nachmittag steht ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah auf Obamas Programm. Die Palästinenser wollen Obama unter anderem über die israelischen Siedlungsbauten im Westjordanland informieren. Am Abend will Obama den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert treffen und die Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt besichtigen.

          „Ein kleinlicher Streit“

          Am Donnerstag wird Obama dann in Berlin erwartet. Dort ging derweil der Streit über den Ort für dessen Rede weiter. Außenminister Steinmeier (SPD) bezeichnete die Diskussion über Obamas Auftritt als „kleinlich“. Steinmeier der Wochenzeitung „Die Zeit“, er habe die deutsche Auseinandersetzung darüber, wo Obama sprechen dürfe, „von Beginn an als sehr oberflächlich“ empfunden. Der amerikanische Präsidentschaftskandidat halte „die einzige öffentliche Rede seiner einwöchigen Auslandsreise“ in Berlin. „Und wir haben nichts Besseres zu tun, als eine Debatte darüber loszutreten, ob er am Brandenburger Tor oder 150 Meter vom Tor entfernt reden darf“, sagte Steinmeier.

          Damit reagierte Steinmeier auf Bundeskanzlerin Merkel, die eine Rede Obamas am Brandenburger Tor abgelehnt hatte. Statt dessen wird Obama nun an der nahe gelegenen Siegessäule sprechen. Auf die Frage, warum er die Meinungsverschiedenheit mit der Kanzlerin nun öffentlich austrage, sagte Steinmeier, andernfalls „wäre der falsche Eindruck entstanden, ich schlösse mich der Kritik an“.

          Ein Signal für Europa

          Steinmeier forderte dazu auf, den Auftritten Obamas in Europa „besonderes Augenmerk zu schenken“. Obwohl Obamas prägende politische Erfahrungen aus der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges stammten, „räumt er der Befestigung und Erneuerung der transatlantischen Beziehungen einen prioritären Rang ein“. Mit seinem Besuch gebe Obama den Europäern den Europäern ein Signal, dass er sich für sie „interessiere“ Das sei angesichts der Neuorientierung amerikanischer Interessen nach Asien nicht selbstverständlich.

          Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), erwartet substantielle Aussagen von Obama. Er werde seine Rede nicht zu allgemein halten können, sagte Polenz der Deutschen Presse-Agentur dpa am Mittwoch in Berlin. In den Vereinigten Staaten werde von Obama erwartet, dass er auch in dieser Rede seine außenpolitische Kompetenz verdeutliche. „Auch in Amerika wird die Frage gestellt, ob ihm es gelingen kann, verlorenen Boden für die USA in der Welt wieder gut zu machen“, sagte der Außenpolitikere. In Amerika werde darüber diskutiert, wie es dazu kommen konnte, dass in den vergangenen Jahren der Anti-Amerikanismus auf der ganzen Welt gewachsen sei.

          Selbstkritik erwartet

          Nach Ansicht Polenz' wäre Obama daher gut beraten, wieder stärker weiche Faktoren der Außenpolitik wie Überzeugungskraft, Ansehen und Sympathie in den Mittelpunkt zu stellen. Allein auf Wirtschaftskraft und militärische Stärke zu setzen, habe sich für die Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren nicht als erfolgreich erwiesen. Nach seiner Einschätzung werde Obama auch zu den Herausforderungen Amerikas Stellung nehmen, sagte Polenz, der enge Kontakte in die Vereinigten Staaten unterhält. Dies bezieht sich auch auf eine Strategie für Afghanistan. Obama werde auch Erwartungen an die Bündnis-Partner formulieren, und es sei davon auszugehen, dass sich dies nicht nur auf eine verstärkte Militärpräsenz beziehen werde. Vielmehr werde er wohl auch über ein stärkeres ziviles Engagement Deutschlands sprechen wollen.

          Generell sei zu erwarten, dass Obama in der Ansprache an der Siegessäule erläutere, „wie er Amerikas Rolle in der Welt sieht“. „Ich denke, er wird auch seine Vorstellungen von den transatlantischen Beziehungen darlegen.“ Polenz erwartet, dass Obama in seiner Rede auch auf kritische Tendenzen der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik der vergangenen Jahre eingeht. Dazu gehörten auch die Verhörmethoden der amerikanischen Geheimdienste gegenüber Terrorverdächtigen und das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba.

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