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Krieg in Ost-Ukraine : Minimalziel im Donbass

Beim Treffen zwischen Kanzlerin Merkel und dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko kam nicht viel heraus. Wie auch? Der Schlüssel für das Ende des Ukrainekriegs liegt in Moskau.

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          Außer der Bekundung, weiter für die Lösung des Konfliktes im Donbass arbeiten zu wollen, kam beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Poroschenko bei Kanzlerin Merkel nichts heraus. Wie auch? Der Schlüssel zur Beendigung des Kriegs liegt bei denjenigen, die ihn möglich gemacht haben und weiter am Köcheln halten – in Moskau. Auch mit gutem Willen der russischen Führung wäre es zwar nach nun fast drei Jahre dauernden Kämpfen schwierig, zu einem Frieden zu gelangen: Zu viele Menschen wurden getötet, zu viele zwischenmenschliche Bande zerrissen, zu viel ist zerstört worden; und zu viele Profiteure des Krieges gibt es auf beiden Seiten.

          Aber solange der Kreml die sogenannten Separatisten mit Waffen, Geld und Personal unterstützt, sind alle Gespräche über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen im Grunde nur die Imitation eines Friedensprozesses. Es ist schon als Erfolg anzusehen, wenn das Leid im Donbass nicht noch vergrößert wird. Und sogar dieses Minimalziel ist in Gefahr geraten durch die irrlichternden Signale, die Donald Trump in Richtung Moskau sendet.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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